Türkei-Konflikt: Perli will Aufklärung von Gabriel

27. Januar 2018  Bundestag, Pressemitteilung

Berlin/Salzgitter. Mit einer parlamentarischen Anfrage verlangt der Linken-Abgeordnete Victor Perli (Salzgitter/Wolfenbüttel) Aufklärung von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, ob der aktuelle Angriff der türkischen Armee auf syrische Kurden-Gebiete Thema seines Treffens mit dem türkischen Außenminister Cavusoglu am 6. Januar in Goslar gewesen ist. Kürzlich war bekannt geworden, dass die Türkei mit Leopard-Panzern aus deutscher Produktion in bisher vom Syrien-Krieg verschonte Gebiete eingedrungen ist. Laut Medienberichten hatte Gabriel Cavusoglu eine Modernisierung der türkischen Leopard-Panzer in Aussicht gestellt. „Es besteht der Verdacht, dass Sigmar Gabriel nicht nur die Rüstungsexporte an Kriegsparteien verantwortet, sondern auch frühzeitig Kenntnis über die Militäroperation gegen die Kurden hatte“, so Perli. Die Bundestagsfraktion der Linken fordert den sofortigen Stopp aller deutschen Rüstungsexporte in die Türkei und den Abzug der Bundeswehr.