Allgemein

Fahr mit nach Berlin!

16. Juli 2018  Allgemein, Bundestag

Vom 20.09 – 21.09 findet meine nächste politische Besucherfahrt nach Berlin unter dem Motto „Klima oder Kapitalismus?“ statt.

Geplant sind unter anderem ein Besuch des Tempelhofer Feldes, ein Workshop zum sozial-ökologischen Umbau bei der Rosa-Luxemburg Stiftung und eine Besichtigung des Bundestages.

Kosten für Fahrt und Unterkunft werden übernommen. Start der Reise ist Lüneburg und die Eigenkosten betragen insgesamt maximal 15 Euro.

Du möchtest dabei sein? Dann schreib einfach eine Mail an victor.perli.ma04@bundestag.de.

Alle weiteren Infos bekommst du dann von uns zugeschickt.

*Die Deadline für Anmeldungen ist der 2. September*

 

 

“Der Atomgegner” – Porträt in Das Parlament

Die Zeitung Das Parlament hat ein Porträt über mich in der aktuellsten Ausgabe gedruckt.

Das Kompliment “Atomgegner” nehme ich gerne an und freue mich darüber, dass sie meine Kritik am aktuellen Haushalt für 2019 in den Mittelpunkt stellen: „Das ist ein Haushalt, der soziale Ungerechtigkeit hinnimmt, aufrüstet und von unten nach oben umverteilt.“

 

Rede im Bundestag: Seehofer spaltet das Land

05. Juli 2018  Allgemein, Bundestag, Politisches

Statt Milliarden im Baukindergeld zu versenken, sollte der Bund zusammen mit den Ländern eine Offensive für bezahlbaren Wohnraum in öffentlicher und gemeinnütziger Hand starten. Die Bundesregierung muss die tödliche Blockade von Rettungsschiffen beenden.

Voges trifft Perli: Biokohle als Energie der Zukunft?

Wolfenbüttel. Unsere Region soll Vorreiterin bei der Förderung und Nutzung von Biokohle werden. Das fordert Reinhard Voges aus Wolfenbüttel. Er informierte deshalb den hiesigen Bundestagsabgeordneten Victor Perli (Die Linke) ausführlich über seine Aktivitäten zur Umsetzung des Projekts “HTC Biokohle Niedersachsen”.

Perli war durch die Berichterstattung der regionalen Medien auf das umtriebige Engagement von Voges für die mögliche Zukunftstechnologie aufmerksam geworden. Nach Überzeugung von Reinhard Voges birgt die Herstellung und Nutzung dieses hochwertigen Kohlepulvers große Potentiale für die Wertschöpfung und zur Reduzierung von CO2-Emissionen. In unserer Region könnte beispielsweise die Salzgitter AG (SZAG) die Möglichkeit nutzen, um ihre Emissionen zu reduzieren und bei einer Erhöhung der sogenannten CO2-Zertifikate möglicherweise sogar einen wirtschaftlichen Vorteil zu erreichen. Victor Perli sagte zu, dieses Thema bei einem Gespräch mit dem Konzern-Betriebsrat der SZAG anzusprechen.

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Jugendvernetzungstreffen in Lüneburg

Mit einer handvoll jungen Menschen sitze ich am 23.6. in Lüneburg zusammen in einem Seminarraum an der Uni. Es sollte ein Vernetzungstreffen für junge Aktive und Interessierte aus Lüneburg und den umliegenden Kreisen sein. Auf dem Land kann es schwierig sein mit linker Politik, vor allem wenn man jung ist und etwas Neues und Frisches starten will. Allein geht das nicht. Vernetzung ist da wichtig.

Das möchte ich so viel es geht unterstützen, denn ich bin der festen Überzeugung, dass die LINKE jünger werden muss und neue Utopien braucht. Und dass junge Menschen die Politik mitgestalten wollen und sollen, vor Ort, an der Uni und auch in der Partei.

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„Einrichtungen wie das Salawo müssen gestärkt werden“

Foto: Rainer Sliepen

Wolfenbüttel. Der Bundestagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) hat den Bürgertreff Salawo in der Dr.-Heinrich-Jasper-Straße besucht. Die 2016 gegründete Einrichtung wird von der Arbeiterwohlfahrt betrieben. Sie vereint verschiedene nachbarschaftliche und integrative Angebote unter einem Dach, von interkulturellem Kochen, Seniorentreffen, Sprachkursen bis zu Hilfestellungen bei Behördengängen. An dem Gespräch mit dem Wolfenbütteler Abgeordneten nahmen neben der AWO-Kreisvorsitzenden Nicola Pöckler und der Salawo-Projektkoordinatorin Natalie Weidner auch mehrere Ehrenamtliche, Integrationshelferinnen und Geflüchtete teil. Sie berichteten über ihre Angebote vor Ort, die den Austausch zwischen einheimischen und zugezogenen Bürgerinnen und Bürgern fördern. „Das Salawo ist ein guter Ort, um sich nachbarschaftlich zu begegnen, Zeit miteinander zu verbringen, sich gegenseitig zu unterstützen und voneinander zu lernen. Außerdem leistet es einen wichtigen Beitrag zur Sprachförderung und zur Sozialberatung. Wir können froh sein, so eine vorbildliche Einrichtung mit vielen engagierten Ehrenamtlichen in unserer Stadt zu haben“, lobte Perli.

In der Diskussion kamen auch die strukturellen Probleme bei der öffentlichen Förderung von sozialen Einrichtungen und eine teils menschenverachtende Stimmung gegenüber Migranten zur Sprache. „Einrichtungen wie das Salawo können nie langfristig planen. Zum Beispiel sind die Stellen für Integrationsbeauftragte nur auf ein Jahr befristet“, berichtete Natalie Weidner. Anträge für die Weiterführung von gut laufenden Projekten und Personalstellen würden einen immensen Verwaltungs- und Zeitaufwand erfordern, ergänzte Nicola Pöckler. Perli kritisierte in diesem Zusammenhang, dass sich die regierende Politik nicht zu einer kontinuierlichen Förderung durchringe. „Die Förderung von Teilhabe und Integration ist eine Daueraufgabe. Unsere Gesellschaft tut sich keinen Gefallen, wenn wir an guter sozialer Arbeit sparen“, so der Abgeordnete. Er setze sich dafür ein, Einrichtungen und Projekte wie das Salawo zu stärken.

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Mindestlohnkontrolle, Vattenfall, Haushaltsausschuss – ganz schön was los in den letzten Wochen!

Meine letzten Anfragen im Bundestag haben jeweils ein großes Medienecho ausgelöst. Hier stelle ich einige Presseartikel in Auszügen zusammen. Die vollständigen Artikel sind jeweils verlinkt.

 

Wie viel es eigentlich kostet, dass der Konzern Vattenfall die BRD vor einem Schiedgericht wegen des Atomausstiegs 2012 verklagt, darüber berichtete die taz am 6.06.18:

“(…) Das schwedische Unternehmen verlangt von Deutschland 4,4 Milliarden Euro plus Zinsen. Die Bundesregierung hat deshalb bisher knapp 16 Millionen Euro für die Verteidigung ihrer Rechtsposition aufgewandt. Das teilte Wirtschaftsstaatssekretär Ulrich Nußbaum auf Anfrage des Abgeordneten Victor Perli (Linke) mit. (…)” Ganzen Beitrag lesen »

Ideenwerkstatt im KV Helmstedt

11. Juni 2018  Allgemein, Niedersachsen

Helmstedt. Am 11. Juni gab es abends ein erfolgreiches Treffen für einen starken LINKEN Kreisverband Helmstedt. Die letzte Versammlung liegt lange zurück. Vom regen Interesse war ich ganz angetan und es wurden eine Reihe von Ideen für das künftige Engagement gesammelt. Weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter sind herzlich eingeladen.

Perli empfängt 50 Besucherinnen und Besucher im Bundestag

05. Juni 2018  Allgemein, Niedersachsen

Aus Niedersachsen haben mich vom 31. Mai bis 1. Juni rund 50 meist junge politisch Aktive im Bundestag besucht. Wir haben über politisches Engagement gesprochen, über meine Arbeit im Parlament und was die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor Ort bewegt. Thematischer Schwerpunkt der Reise war “Aktiv gegen Rechts”. Wir haben unter anderem das jüdische Museum und das Karl-Liebknecht-Haus besucht sowie eine Schulung von Aufstehen gegen Rassismus gegen Stammtischparolen mitgemacht.

Es war für alle Beteiligten eine tolle Fahrt, ich freue mich schon auf die nächste Besuchergruppe im September.

Für bezahlbaren Wohnraum einsetzen statt überwachen und spalten

17. Mai 2018  Allgemein, Bundestag

Die Bundesregierung kümmert sich nicht darum, genügend bezahlbare Wohnungen zu bauen, hetzt die unterschiedlichen Konfessionen in unserem Land gegeneinander auf und legt die Axt an die Bürgerrechte, so Victor Perli in seiner Rede an das Ministerium für Inneres, Bauen und Heimat.

Haushaltberatungen im Bundestag: Gewerkschaften und LINKE kritisieren Sparkurs

16. Mai 2018  Allgemein, Bundestag

In dieser Woche wurde der diesjährige Bundeshaushalt im Bundestag beraten. Zuvor hatten bereits mehrere Zeitungen darüber berichtet, dass die Bundesregierung trotz anhaltendem Wirtschaftswachstum weniger investieren will. Nach einem geplanten Anstieg der Investitionen bis 2019 auf 37,9 Milliarden sollen sie bis 2022 auf 33,5 Milliarden Euro sinken. Das ist unter dem Niveau von 2017. Dabei fehlen nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung allein auf kommunaler Ebene 126 Milliarden Euro für nötige Investitionen.

Das Ziel der Bundesregierung dennoch keine neuen Haushaltsdefizite zu machen, also die “schwarze Null“ einzuhalten, polarisierte dabei die Debatte. Kritik kommt auch aus den Gewerkschaften. So erklärte Stefan Körzell, Vorstandsmitglied des DGB, zum vorgelegten Bundeshaushalt: “Es muss Schluss sein mit der Politik der schwarzen Null. Deutschland fährt seit Jahren auf Verschleiß – Brücken und Straßen sind marode, in Bürgerämtern, Kitas und bei der Polizei fehlt Personal.“ Zudem müsse die Politik den Mietwahnsinn stoppen und zügig in bezahlbaren Wohnraum investieren.

Ähnliche Forderungen formulierte in der Bundestagsdebatte auch die Fraktion der LINKEN. Sie kritisierte dabei nicht nur fehlende, sondern auch fehlgerichtete Investitionen. Im aktuellen Haushalt offenbare sich eine soziale Schieflage. Anstatt die Rüstungsausgaben zu erhöhen, müsse mehr für öffentliche Infrastruktur und Bildung investiert werden.

Victor Perli, niedersächsischer Abgeordneter und Mitglied im Haushaltsausschuss für DIE LINKE, erklärte: „Unterlassene Investitionen sind eine andere Form von Schulden, die wir unseren Kindern hinterlassen. Statt immer mehr Milliarden in die Rüstung zu stecken, müssen wir mehr in Bildung investieren, die sozialen Bereiche stärken und eine Offensive im sozialen Wohnungsbau anschieben. Experten schätzen, dass 5 Milliarden Euro jährlich gebraucht werden, um sie in die fehlenden 4 Millionen Sozialwohnungen zu investieren.“

GroKo-Finanzpläne bedeuten Verkehrskollaps und digitales Scheitern

15. Mai 2018  Allgemein, Bundestag

15.05.2018 – Der Finanzplan zeigt das Desaster bei Verkehr und Digitalem: Union und SPD organisieren den Verkehrskollaps, sie bekommen den Breitbandausbau nicht geregelt und sie gehen schlecht mit öffentlichem Eigentum um, erklärt Victor Perli in seiner ersten Rede vor dem Deutschen Bundestag.