ASSE II

“Bergung von Atomschrott in Aussicht”

Victor Perli zusammen mit Olaf Lies bei einer Veranstaltung zur Rückholung der Asse
am 13. Januar 2020 in Remlingen (Wolfenbüttel).

Der Artikel erschien am 16.01.2020 in der “Jungen Welt”.

Asse II: Nach zehn Jahren Plan für Rückholung erneut angekündigt

So viele Besucherinnen und Besucher waren am Montag abend in das Dorfgemeinschaftshaus Remlingen in Niedersachsen gekommen, dass viele mit Stehplätzen vorlieb nehmen mussten. Der Asse-II-Koordinationskreis hatte zur Veranstaltung »10 Jahre Optionenvergleich: Rückblick und Ausblick« eingeladen. Teilnehmer am Podiumgespräch waren Landesumweltminister Olaf Lies (SPD), Stefan Studt als Geschäftsführer der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), der Bundestagsabgeordnete Victor Perli (Die Linke) aus Wolfenbüttel und Michael Ahlers als Hannover-Korrespondent der Braunschweiger Zeitung.

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Atommüll in der ASSE II: Was geht bei der Rückholung?

Bei der Rückholung des Atommülls aus der ASSE II gibt es keine Fortschritte. Im Atommülllager ASSE II bei Braunschweig droht das radioaktive Erbe der Atomwirtschaft abzusaufen. Um das zu verhindern, muss der Atommüll raus aus dem Salzstock. So fordert es ein Gesetz. Bis zum Ende dieses Jahres wollte nach eigenen Ankündigungen der Betreiber, die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE), einen längst überfälligen „Masterplan“ für die Rückholung vorlegen.

Victor Perli, einziger Bundestagsabgeordneter aus dem betroffenen Wahlkreis Salzgitter-Wolfenbüttel und Mitglied im Haushaltsausschuss, kritisiert: „Seit fast 10 Jahren steht die Rückholung auf der Agenda. Passiert ist seitdem aber viel zu wenig. Der Umweltausschuss muss jetzt beraten, warum die gesetzliche Regelung zur Asse nicht zur angestrebten Beschleunigung der Arbeiten geführt hat.“

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ASSE II: Rückholung so sicher und schnell wie möglich

Als Reaktion über auftretende Verzögerungen und Probleme bei der Rückholung der atomaren Abfälle im havarierten Atommülllager ASSE II und zur weiteren Stärkung der Öffentlichkeitsbeteiligung unterstützen der für Atomausstieg zuständige Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Hubertus Zdebel und der örtlich zuständige Bundestagsabgeordnete Victor Perli die Forderung der Kommunalvertretung (KV) und der Zivilgesellschaftlichen Vertretung (ZGV) an das Bundesumweltministerium (BMU), künftig vierteljährliche Statusgespräche zwischen den Beteiligten durchzuführen.

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DIE LINKE fordert Sonderbeauftragten der Landesregierung für Atommüll-Lager Asse II

Nach den gestiegenen Wasserzuflüssen in das Atommüll-Lager Asse II im Landkreis Wolfenbüttel fordert die Partei DIE LINKE die Einsetzung eines Sonderbeauftragten der Landesregierung. “Die Meldung von Rekordwerten beim Wasserzufluss in der Asse hat bei vielen Menschen in der Region große Sorge ausgelöst. Es ist ein Alarmsignal, dass die Politik sehr ernst nehmen muss. Der aktuelle Zustand der Asse kann niemanden zufrieden stellen. Seit neun Jahren gibt es den politischen Auftrag, den Atommüll aus der Asse rauszuholen und das Bergwerk unverzüglich stillzulegen. Bis heute gibt aber keine Rückholungsplanung, keine Bergetechnik und keine Fortschritte beim Bergungsschacht”, kritisiert der aus dem Wahlkreis stammende LINKEN-Bundestagsabgeordnete Victor Perli (Wolfenbüttel).

Bagger der Fässer mit Atommüll bewegt
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Engagierte Bürger*innen besuchten Bundestag

Foto: Bundesregierung/Volker Schneider

Rund 50 Bürger*innen aus dem Landkreis Wolfenbüttel waren auf Einladung des hiesigen Bundestagsabgeordneten Victor Perli (DIE LINKE) zwei Tage zu Gast in Berlin. Die Reise mit dem Themenschwerpunkt “Atommüll-Endlagerung – wohin mit der strahlenden Gefahr?” führte die Gruppe zum Bundestag, zur Bundesgesellschaft für Endlagerung, zu einem Treffen mit “Anti-Atom-Berlin” sowie zu verschiedenen Berliner Sehenswürdigkeiten.

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Engagierte BürgerInnen besuchten Bundestag

Wolfenbüttel/Berlin. Rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Wolfenbüttel waren auf Einladung von Victor Perli zwei Tage zu Gast in Berlin. Die Reise mit dem Themenschwerpunkt „Global fair handeln – aber wie?” führte die Gruppe unter anderem zum Bundestag, zum Außenministerium, zu einem Workshop der Rosa-Luxemburg-Stiftung und zu verschiedenen Berliner Sehenswürdigkeiten. Victor Perli hatte die ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen und führte mit ihnen ausführliche Gespräche. „Mit dieser Besucherreise möchte ich das Engagement des Weltladens und des Salawo-Integrationsprojekts in Wolfenbüttel würdigen. Beides sind vorbildliche Projekte, die sich für eine gute Integration von Geflüchteten in unserer Region, für eine gerechte Weltwirtschaft und die Thematisierung und Bekämpfung von Fluchtursachen einsetzen. Ihre Arbeit ist gelebte Solidarität“, sagte Victor Perli zur Begrüßung.
Der Wolfenbütteler Abgeordnete kündigte an, dass seine nächste Bundestagsfahrt im April in Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen zu den Themenschwerpunkten Asse II und Schacht Konrad stattfinden wird.