Niedersachsen

„Ihr baut die Züge und Straßenbahnen, die wir so dringend brauchen“ – Rede bei Alstom-Betriebsversammlung zur Solidarität mit den Beschäftigten

Victor Perli spricht bei Alstom-Betriebsversammlung

2.300 Beschäftigte des Zugherstellers Alstom bangen um ihre Arbeit und den Standort in Salzgitter. Mit einer Kundgebung haben Sie heute an die Konzernspitze in Paris appelliert, sich nicht mit den Beschäftigten anzulegen. Der Betriebsrat hat weitere Maßnahmen angekündigt.

Ich habe in einem Redebeitrag meine und unsere Solidarität mit den Beschäftigten zum Ausdruck gebracht und parlamentarische Initiativen angekündigt. Und an die Adresse der Bundesregierung ganz klar gesagt: „Überall wird der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs gefordert. Es ist doch komplett irre jetzt die Leute, die Züge und Straßenbahnen bauen, auf die Straße zu setzen.“

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Victor beim VdK Wolfenbüttel

Wolfenbüttel. Im Rahmen der Reihe “Politiker der Region beim VdK – Wolfenbüttel” besuchte Victor Perli, MdB aus Wolfenbüttel, den dortigen Sozialverband. Die zahlreich erschienenen Mitglieder des Verbandes interessierten sich besonders für Altersarmut, Pflegenotstand und Rente.

08.03.2019 VdK-Kaffee OV Wolfenbüttel mit Victor Perli

Victor Perli machte deutlich: “Manche tun so, als sei es Generationengerechtigkeit, wenn alte Menschen in Armut leben, zum Beispiel die FDP. Es ist aber ein gutes Leben für Alte und Junge möglich. Geld ist da, es ist nur falsch verteilt. Es liegt bei einigen wenigen, während Senioren geraten wird, dass sie privat für ihre Rente vorsorgen sollen. Das ist auch dem jahrelangen Politikversagen geschuldet.”

Die anwesenden Mitglieder des Verbandes waren sehr interessiert und es entstand eine rege Diskussion über die Probleme, aber auch über Lösungsansätze. “In Österreich hat ein Durchschnittsrenter 800 Euro mehr in der Tasche. Warum? Weil es eine gesetzliche Rentenkasse gibt, in die alle einzahlen”, so Perli.

“Insgesamt war es ein gelungener Nachmittag für alle Beteiligten”, fasste Thomas Hornig vom VdK Wolfenbüttel zusammen.

Mehr Verstöße gegen den Mindestlohn in Niedersachsen – kaum Personalaufstockung bei den Zollbehörden

04. Februar 2019  Allgemein, Niedersachsen, Presseecho

Mehrere Medien berichten über die Anfrage von Victor Perli zu Verstößen gegen den Mindestlohn in Niedersachsen. Die Anfrage enthüllt, dass die vier niedersächsischen Hauptzollämter in Braunschweig, Hannover, Oldenburg und Osnabrück im Jahr 2018 wesentlich mehr Verstöße gegen das Mindestlohngesetz festgestellt als 2017. 2018 hatte es bei den Kontrollen 549 Verstöße gegen das Mindestlohngesetz gegeben, 2017 nur 323. An mehr Personal und damit intensiveren Kontrollen kann das kaum liegen. Trotz des Versprechens von Olaf Scholz, die Zahl der Zollbeamten, die die Einhaltung des Mindestlohns kontrollieren, aufzustocken, gibt es dort kaum neue Mitarbeiter/innen. In Braunschweig arbeiteten Ende 2018 130 Personen (2017: 124), in Hannover 166 (2017: 153), in Oldenburg 108 (2017: 105) und in Osnabrück mit 106 Personen sogar weniger als 2017 (118).

„Jeder Parkplatz wird in Deutschland besser kontrolliert als die Einhaltung des Mindestlohns. Der Zoll braucht dringend mehr Personal, das den Arbeitgebern auf die Finger schaut. Außerdem brauchen wir einen Mindestlohn von 12 Euro, der ohne Ausnahmen gilt und auch durchgesetzt wird!“, kommentiert Victor Perli die Antwort der Bundesregierung.

Stellenausschreibung: Teilzeitstelle im Regionalbüro Nordost-Niedersachsen in Lüneburg

11. Dezember 2018  Allgemein, Niedersachsen

Zur Unterstützung meiner mandatsbezogenen Tätigkeit in Niedersachsen suche ich für mein Regionalbüro Nordost-Niedersachsen in Lüneburg zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens zum 1. Februar 2019, eine*n Teilzeitbeschäftigte*n oder eine*n studentische*n Beschäftigte*n.

Aufgaben sind insbesondere:

  • die Vorbereitung und Unterstützung von Veranstaltungen, mandatsbezogenen Initiativen und Bündnisarbeit in der Region; phasenweise auch die Organisation, Durchführung und Unterstützung von Straßenaktionen und Infoständen in der Region;
  • die Mitwirkung und Entwicklung von Öffentlichkeitsarbeit und Social-Media-Aktivitäten;
  • Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Aktiven und Austausch mit den regionalen Gliederungen der Partei DIE LINKE, der Linksjugend [‘solid] sowie des Studierendenverbandes dielinke.SDS.
  • die Unterstützung bei der Organisation des regionalen Abgeordnetenbüros inklusive allgemeiner Verwaltungsaufgaben, wie Terminabstimmungen, Bearbeitung von schriftlichen Bürger*innenbriefen, Telefonate und Materialbeschaffung;
  • die Mitwirkung in Projektgruppen meines Teams sowie
  • die kontinuierliche Abstimmung mit der Kollegin im Lüneburger Büro;

Von der*dem Bewerber*in erwarte ich:

  • Erfahrungen in der Projekt- und Öffentlichkeitsarbeit sowie mit ehrenamtlichem politischen Engagement;
  • Identifikation mit den Zielen und Inhalten der Partei DIE LINKE;
  • sicherer Umgang mit modernen Kommunikationstechniken. Kenntnisse in der Bildbearbeitung sowie im Layout von Flugblättern sind von Vorteil;
  • hohe Eigenmotivation, Eigeninitiative, Eigenverantwortung und Kreativität sowie ein kommunikativer und teamorientierter Arbeitsstil und die Bereitschaft zu Dienstreisen in der Region.

Geboten wird:

  • eine Teilzeitstelle mit einer Wochenarbeitszeit von bis zu 10,0 Stunden, die in Anlehnung an den TVöD vergütet wird;
  • eine spannende politische Tätigkeit in einem hochmotivierten Team mit der Möglichkeit eigene Kompetenzen einzubringen und weiterzuentwickeln;
  • die Möglichkeit zur flexiblen Einteilung der Arbeitszeit in meinem regionalen Abgeordnetenbüro.

Ich freue mich über Bewerbungsunterlagen (zunächst bitte nur ein kurzes Motivationsschreiben und Lebenslauf) ausschließlich per E-Mail und PDF an victor.perli@bundestag.de. Die Bewerbungsfrist endet am 20. Dezember 2018.

Bewerbungen von Frauen* sind ausdrücklich erwünscht. Interessent*innen mit Migrationshintergrund möchte ich besonders zur Bewerbung ermutigen. Bewerbungen von Menschen mit Behinderung werden begrüßt. Diese Bewerber*innen werden nach Maßgabe des SGB IX bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bevorzugt berücksichtigt.

Bundestagsabgeordneter Perli traf Bundesminister: Hunderte Unterschriften aus Wolfenbüttel überreicht

19. November 2018  Allgemein, Bundestag, Niedersachsen

Entwicklungsminister Müller (links) übernimmt die Unterschriften von Victor Perli.

Wolfenbüttel/Berlin. Der Wolfenbütteler Bundestagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) hat 210 Unterschriften aus Wolfenbüttel an Entwicklungsminister Müller (CSU), Außenminister Maas (SPD) und Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) überreicht. Die Unterschriften stammen aus einer Sammlung des Wolfenbütteler Weltladens anlässlich des diesjährigen Weltladentages. Die Unterzeichner setzen sich für einen gerechten Welthandel und eine gesetzlich geregelte, menschenrechtliche Sorgfaltspflicht für Unternehmen ein. Oft würden sich Konzerngewinne systematisch aus menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen und niedrigen Umweltstandards speisen, kritisiert die Weltladen-Initiative. Perli hatte die Unterschriftenkampagne bei einem Besuch des Wolfenbütteler Weltladens unterstützt. „Globale Konzerne diktieren den Ländern des Südens ungerechte Handelsbedingungen und die Ausbeutung von Menschen und Umwelt. Das raubt Millionen Menschen die Zukunftsperspektiven und gehört zu den großen Fluchtursachen“, so Perli. Die Wolfenbütteler Initiative hatte Perli kürzlich gebeten, sich mit den Forderungen an die Bundesregierung zu wenden. Der hiesige Bundestagsabgeordnete überreichte die Unterschriften am Rande einer nächtlichen Sitzung des Haushaltsausschusses. Alle Minister sagten zu, dem Wolfenbütteler Weltladen schriftlich zu antworten.

 

#Unteilbar und Aufstehen: Über 100 diskutierten über solidarische Gesellschaft

13. November 2018  Allgemein, Niedersachsen

Braunschweig. Über 100 Menschen haben am Montagabend im Haus der Kulturen im Gebäude des ehemaligen Nordbahnhofs mit dem LINKEN-Bundestagsabgeordneten Victor Perli aus Wolfenbüttel und Kommunikationswissenschaftler Jöran Klatt über Engagement für eine solidarische Gesellschaft diskutiert. Klatt gehört zum Gründerkreis von Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung „Aufstehen“. Zu der Veranstaltung hatten der Kreisverband der Linken und die Braunschweiger Initiative für eine andere Politik (BIAP) eingeladen.

Themen waren unter die zunehmende soziale Ungleichheit und der Aufstieg der autoritären Rechten in Deutschland und Europa. Perli kritisierte in seinem Eingangsbeitrag die Politik der Großen Koalition und würdigte die Großdemonstration #Unteilbar, bei der im Oktober in Berlin eine Viertelmillion Menschen für mehr Solidarität auf die Straße gegangen waren. Klatt berichtete wofür und wogegen sich „Aufstehen“ engagieren will. Viele Teilnehmer forderten mehr Zusammenarbeit aller Menschen, die sich gegen Ungerechtigkeit und Rassismus engagieren.

 

 

Engagierte BürgerInnen besuchten Bundestag

Wolfenbüttel/Berlin. Rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Wolfenbüttel waren auf Einladung von Victor Perli zwei Tage zu Gast in Berlin. Die Reise mit dem Themenschwerpunkt „Global fair handeln – aber wie?” führte die Gruppe unter anderem zum Bundestag, zum Außenministerium, zu einem Workshop der Rosa-Luxemburg-Stiftung und zu verschiedenen Berliner Sehenswürdigkeiten. Victor Perli hatte die ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen und führte mit ihnen ausführliche Gespräche. „Mit dieser Besucherreise möchte ich das Engagement des Weltladens und des Salawo-Integrationsprojekts in Wolfenbüttel würdigen. Beides sind vorbildliche Projekte, die sich für eine gute Integration von Geflüchteten in unserer Region, für eine gerechte Weltwirtschaft und die Thematisierung und Bekämpfung von Fluchtursachen einsetzen. Ihre Arbeit ist gelebte Solidarität“, sagte Victor Perli zur Begrüßung.
Der Wolfenbütteler Abgeordnete kündigte an, dass seine nächste Bundestagsfahrt im April in Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen zu den Themenschwerpunkten Asse II und Schacht Konrad stattfinden wird.

15 Jahre Widerstand gegen Atommülllager Asse2

06. Oktober 2018  Allgemein, Niedersachsen, Politisches

Volles Haus in Remlingen am 6.10.!
Ich habe der Bürgerinitiative AufpASSEn zum Jubiläum gratuliert.

Seit nunmehr 15 Jahren leistet die Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger Widerstand gegen die „Flutung“ des Atommülllagers Asse2 bei Wolfenbüttel und setzt sich für eine Lösung ein, die die Sicherheit der Region auch für die nächsten Generationen im Blick hat.

Ich war als einziger Abgeordneter aus Bundes- bzw. Landesebene vor Ort. Unsere Zusammenarbeit geht auch in den nächsten Jahren weiter.

Neueröffnung meines Bürgerbüros in Salzgitter!

29. September 2018  Allgemein, Niedersachsen, Politisches

Am 28. September haben der Kreisverband Salzgitter, die Linksjugend – Salzgitter und ich das LINKEN-Büro neueröffnet. Zur Feier des Tages kamen neben vielen Mitgliedern auch befreundete Initiativen und GewerkschafterInnen in die Berliner Straße 49. Über die Eröffnung berichtete Regional Salzgitter.

Mein Bürgerbüro ist jeden Dienstag und Donnerstag von 16 bis 18 Uhr geöffnet.

Foto: Rudolf Karliczek.

Bundestagsabgeordneter sprach über Reichtum und Armut – 3.600 Kinder im Kreis Schaumburg auf Hartz IV angewiesen

26. September 2018  Niedersachsen, Pressemitteilung

Aktuelle Entwicklungen aus dem Bundestag standen im Mittelpunkt einer Veranstaltung der Partei DIE LINKE in Stadthagen. Dazu hatte der Kreisverband den Bundestagsabgeordneten Victor Perli (36) aus Wolfenbüttel eingeladen. Perli stellte unter dem Titel „Umverteilen für soziale Gerechtigkeit“ Konzepte für die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts vor. Die wachsende soziale Spaltung sei eine Gefahr für die Demokratie. Auf der einen Seite sei inzwischen jeder sechste armutsgefährdet. Auf der anderen Seite habe sich die Zahl der Millionäre in den letzten Jahren deutlich auf 1,3 Millionen erhöht. Allein im Kreis Schaumburg gebe es 3.600 Familien mit Kindern, die auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen seien. Außerdem berichtete Perli über die aktuellen Kontrollen gegen Mindestlohn-Betrug. Durch seine Anfrage war bekannt geworden, dass der Zoll in Niedersachsen rund 2.500 Verstöße pro Jahr aufdeckt. Die Dunkelziffer sei hoch, der Zoll benötige mehr Personal.

Victor Perli unterstützt „Weserbeatz“-Festival in Nienburg

19. September 2018  Niedersachsen, Politisches

Beim „Weserbeatz“-Festival gab es im August erneut Musik und gute Stimmung gegen Nazi-Aktivitäten in Nienburg. Über 2000 Menschen feierten in diesem Jahr dort.

Das Festival ist entstanden aus dem erfolgreichen antifaschistischen Widerstand der Jugendgruppe “Against Racism Nienburg”. Mittlerweile gibt es ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Initiativen, dem Runden Tisch gegen Rechte Gewalt und zahlreichen weiteren Unterstützer*innen. Das Festival wird ehrenamtlich organisiert und finanziert sich komplett über Spenden.

Einen Beitrag zur Finanzierung des Festivals leistete in diesem Jahr auch Victor Perli (MdB), mit einer Spende von 100 Euro.  „Es ist mir wichtig, ein solches ehrenamtliches Engagement gegen Rechts zu unterstützen. Vor allem im ländlichen Raum ist es sehr wichtig, dass es solche Angebote gibt, die jungen Menschen über Musik und Kultur einen Zugang zu politischen Fragen ermöglichen.“ freute sich Perli.

Victor Perli kam mit Torben Franz aus dem ehrenamtlichen Orga-Team ins Gespräch über das Festival und den Kampf gegen Rechts in Nienburg (Foto).

Voges trifft Perli: Biokohle als Energie der Zukunft?

Wolfenbüttel. Unsere Region soll Vorreiterin bei der Förderung und Nutzung von Biokohle werden. Das fordert Reinhard Voges aus Wolfenbüttel. Er informierte deshalb den hiesigen Bundestagsabgeordneten Victor Perli (Die Linke) ausführlich über seine Aktivitäten zur Umsetzung des Projekts “HTC Biokohle Niedersachsen”.

Perli war durch die Berichterstattung der regionalen Medien auf das umtriebige Engagement von Voges für die mögliche Zukunftstechnologie aufmerksam geworden. Nach Überzeugung von Reinhard Voges birgt die Herstellung und Nutzung dieses hochwertigen Kohlepulvers große Potentiale für die Wertschöpfung und zur Reduzierung von CO2-Emissionen. In unserer Region könnte beispielsweise die Salzgitter AG (SZAG) die Möglichkeit nutzen, um ihre Emissionen zu reduzieren und bei einer Erhöhung der sogenannten CO2-Zertifikate möglicherweise sogar einen wirtschaftlichen Vorteil zu erreichen. Victor Perli sagte zu, dieses Thema bei einem Gespräch mit dem Konzern-Betriebsrat der SZAG anzusprechen.

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