Niedersachsen

#unteilbar Aufstehen!

13. November 2018  Allgemein, Niedersachsen

Ein voller Erfolg war unsere Veranstaltung “#unteilbar, Aufstehen, aktiv werden für eine solidarische Gesellschaft” gestern in Braunschweig. Es war eine Kooperation zwischen der LINKEN Braunschweig und der BIAP.

Diskutiert habe ich mit Jöran Klatt, Kommunikationswissenschaftler aus Göttingen, über die Möglichkeiten, Gesellschaft zu verändern. Moderiert hat Ursula Weisser-Roelle, Kreisvorsitzende der LINKEN Braunschweig. Es waren mehr als 100 Menschen anwesend, die sich engagiert an der Debatte beteiligt haben. 1/3 waren Engagierte in der Partei oder der Gewerkschaft, 1/3 war bei Aufstehen aktiv und 1/3 ist bisher noch nicht aktiv geworden.

Es hat mir großen Spaß gemacht!

Engagierte BürgerInnen besuchten Bundestag

Wolfenbüttel/Berlin. Rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Wolfenbüttel waren auf Einladung von Victor Perli zwei Tage zu Gast in Berlin. Die Reise mit dem Themenschwerpunkt „Global fair handeln – aber wie?” führte die Gruppe unter anderem zum Bundestag, zum Außenministerium, zu einem Workshop der Rosa-Luxemburg-Stiftung und zu verschiedenen Berliner Sehenswürdigkeiten. Victor Perli hatte die ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen und führte mit ihnen ausführliche Gespräche. „Mit dieser Besucherreise möchte ich das Engagement des Weltladens und des Salawo-Integrationsprojekts in Wolfenbüttel würdigen. Beides sind vorbildliche Projekte, die sich für eine gute Integration von Geflüchteten in unserer Region, für eine gerechte Weltwirtschaft und die Thematisierung und Bekämpfung von Fluchtursachen einsetzen. Ihre Arbeit ist gelebte Solidarität“, sagte Victor Perli zur Begrüßung.
Der Wolfenbütteler Abgeordnete kündigte an, dass seine nächste Bundestagsfahrt im April in Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen zu den Themenschwerpunkten Asse II und Schacht Konrad stattfinden wird.

15 Jahre Widerstand gegen Atommülllager Asse2

06. Oktober 2018  Allgemein, Niedersachsen, Politisches

Volles Haus in Remlingen am 6.10.!
Ich habe der Bürgerinitiative AufpASSEn zum Jubiläum gratuliert.

Seit nunmehr 15 Jahren leistet die Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger Widerstand gegen die „Flutung“ des Atommülllagers Asse2 bei Wolfenbüttel und setzt sich für eine Lösung ein, die die Sicherheit der Region auch für die nächsten Generationen im Blick hat.

Ich war als einziger Abgeordneter aus Bundes- bzw. Landesebene vor Ort. Unsere Zusammenarbeit geht auch in den nächsten Jahren weiter.

Neueröffnung meines Bürgerbüros in Salzgitter!

29. September 2018  Allgemein, Niedersachsen, Politisches

Am 28. September haben der Kreisverband Salzgitter, die Linksjugend – Salzgitter und ich das LINKEN-Büro neueröffnet. Zur Feier des Tages kamen neben vielen Mitgliedern auch befreundete Initiativen und GewerkschafterInnen in die Berliner Straße 49. Über die Eröffnung berichtete Regional Salzgitter.

Mein Bürgerbüro ist jeden Dienstag und Donnerstag von 16 bis 18 Uhr geöffnet.

Foto: Rudolf Karliczek.

Bundestagsabgeordneter sprach über Reichtum und Armut – 3.600 Kinder im Kreis Schaumburg auf Hartz IV angewiesen

26. September 2018  Niedersachsen, Pressemitteilung

Aktuelle Entwicklungen aus dem Bundestag standen im Mittelpunkt einer Veranstaltung der Partei DIE LINKE in Stadthagen. Dazu hatte der Kreisverband den Bundestagsabgeordneten Victor Perli (36) aus Wolfenbüttel eingeladen. Perli stellte unter dem Titel „Umverteilen für soziale Gerechtigkeit“ Konzepte für die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts vor. Die wachsende soziale Spaltung sei eine Gefahr für die Demokratie. Auf der einen Seite sei inzwischen jeder sechste armutsgefährdet. Auf der anderen Seite habe sich die Zahl der Millionäre in den letzten Jahren deutlich auf 1,3 Millionen erhöht. Allein im Kreis Schaumburg gebe es 3.600 Familien mit Kindern, die auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen seien. Außerdem berichtete Perli über die aktuellen Kontrollen gegen Mindestlohn-Betrug. Durch seine Anfrage war bekannt geworden, dass der Zoll in Niedersachsen rund 2.500 Verstöße pro Jahr aufdeckt. Die Dunkelziffer sei hoch, der Zoll benötige mehr Personal.

Victor Perli unterstützt „Weserbeatz“-Festival in Nienburg

19. September 2018  Niedersachsen, Politisches

Beim „Weserbeatz“-Festival gab es im August erneut Musik und gute Stimmung gegen Nazi-Aktivitäten in Nienburg. Über 2000 Menschen feierten in diesem Jahr dort.

Das Festival ist entstanden aus dem erfolgreichen antifaschistischen Widerstand der Jugendgruppe “Against Racism Nienburg”. Mittlerweile gibt es ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Initiativen, dem Runden Tisch gegen Rechte Gewalt und zahlreichen weiteren Unterstützer*innen. Das Festival wird ehrenamtlich organisiert und finanziert sich komplett über Spenden.

Einen Beitrag zur Finanzierung des Festivals leistete in diesem Jahr auch Victor Perli (MdB), mit einer Spende von 100 Euro.  „Es ist mir wichtig, ein solches ehrenamtliches Engagement gegen Rechts zu unterstützen. Vor allem im ländlichen Raum ist es sehr wichtig, dass es solche Angebote gibt, die jungen Menschen über Musik und Kultur einen Zugang zu politischen Fragen ermöglichen.“ freute sich Perli.

Victor Perli kam mit Torben Franz aus dem ehrenamtlichen Orga-Team ins Gespräch über das Festival und den Kampf gegen Rechts in Nienburg (Foto).

Voges trifft Perli: Biokohle als Energie der Zukunft?

Wolfenbüttel. Unsere Region soll Vorreiterin bei der Förderung und Nutzung von Biokohle werden. Das fordert Reinhard Voges aus Wolfenbüttel. Er informierte deshalb den hiesigen Bundestagsabgeordneten Victor Perli (Die Linke) ausführlich über seine Aktivitäten zur Umsetzung des Projekts “HTC Biokohle Niedersachsen”.

Perli war durch die Berichterstattung der regionalen Medien auf das umtriebige Engagement von Voges für die mögliche Zukunftstechnologie aufmerksam geworden. Nach Überzeugung von Reinhard Voges birgt die Herstellung und Nutzung dieses hochwertigen Kohlepulvers große Potentiale für die Wertschöpfung und zur Reduzierung von CO2-Emissionen. In unserer Region könnte beispielsweise die Salzgitter AG (SZAG) die Möglichkeit nutzen, um ihre Emissionen zu reduzieren und bei einer Erhöhung der sogenannten CO2-Zertifikate möglicherweise sogar einen wirtschaftlichen Vorteil zu erreichen. Victor Perli sagte zu, dieses Thema bei einem Gespräch mit dem Konzern-Betriebsrat der SZAG anzusprechen.

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Jugendvernetzungstreffen in Lüneburg

Mit einer handvoll jungen Menschen sitze ich am 23.6. in Lüneburg zusammen in einem Seminarraum an der Uni. Es sollte ein Vernetzungstreffen für junge Aktive und Interessierte aus Lüneburg und den umliegenden Kreisen sein. Auf dem Land kann es schwierig sein mit linker Politik, vor allem wenn man jung ist und etwas Neues und Frisches starten will. Allein geht das nicht. Vernetzung ist da wichtig.

Das möchte ich so viel es geht unterstützen, denn ich bin der festen Überzeugung, dass die LINKE jünger werden muss und neue Utopien braucht. Und dass junge Menschen die Politik mitgestalten wollen und sollen, vor Ort, an der Uni und auch in der Partei.

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„Einrichtungen wie das Salawo müssen gestärkt werden“

Foto: Rainer Sliepen

Wolfenbüttel. Der Bundestagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) hat den Bürgertreff Salawo in der Dr.-Heinrich-Jasper-Straße besucht. Die 2016 gegründete Einrichtung wird von der Arbeiterwohlfahrt betrieben. Sie vereint verschiedene nachbarschaftliche und integrative Angebote unter einem Dach, von interkulturellem Kochen, Seniorentreffen, Sprachkursen bis zu Hilfestellungen bei Behördengängen. An dem Gespräch mit dem Wolfenbütteler Abgeordneten nahmen neben der AWO-Kreisvorsitzenden Nicola Pöckler und der Salawo-Projektkoordinatorin Natalie Weidner auch mehrere Ehrenamtliche, Integrationshelferinnen und Geflüchtete teil. Sie berichteten über ihre Angebote vor Ort, die den Austausch zwischen einheimischen und zugezogenen Bürgerinnen und Bürgern fördern. „Das Salawo ist ein guter Ort, um sich nachbarschaftlich zu begegnen, Zeit miteinander zu verbringen, sich gegenseitig zu unterstützen und voneinander zu lernen. Außerdem leistet es einen wichtigen Beitrag zur Sprachförderung und zur Sozialberatung. Wir können froh sein, so eine vorbildliche Einrichtung mit vielen engagierten Ehrenamtlichen in unserer Stadt zu haben“, lobte Perli.

In der Diskussion kamen auch die strukturellen Probleme bei der öffentlichen Förderung von sozialen Einrichtungen und eine teils menschenverachtende Stimmung gegenüber Migranten zur Sprache. „Einrichtungen wie das Salawo können nie langfristig planen. Zum Beispiel sind die Stellen für Integrationsbeauftragte nur auf ein Jahr befristet“, berichtete Natalie Weidner. Anträge für die Weiterführung von gut laufenden Projekten und Personalstellen würden einen immensen Verwaltungs- und Zeitaufwand erfordern, ergänzte Nicola Pöckler. Perli kritisierte in diesem Zusammenhang, dass sich die regierende Politik nicht zu einer kontinuierlichen Förderung durchringe. „Die Förderung von Teilhabe und Integration ist eine Daueraufgabe. Unsere Gesellschaft tut sich keinen Gefallen, wenn wir an guter sozialer Arbeit sparen“, so der Abgeordnete. Er setze sich dafür ein, Einrichtungen und Projekte wie das Salawo zu stärken.

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Mindestlohnkontrolle, Vattenfall, Haushaltsausschuss – ganz schön was los in den letzten Wochen!

Meine letzten Anfragen im Bundestag haben jeweils ein großes Medienecho ausgelöst. Hier stelle ich einige Presseartikel in Auszügen zusammen. Die vollständigen Artikel sind jeweils verlinkt.

 

Wie viel es eigentlich kostet, dass der Konzern Vattenfall die BRD vor einem Schiedgericht wegen des Atomausstiegs 2012 verklagt, darüber berichtete die taz am 6.06.18:

“(…) Das schwedische Unternehmen verlangt von Deutschland 4,4 Milliarden Euro plus Zinsen. Die Bundesregierung hat deshalb bisher knapp 16 Millionen Euro für die Verteidigung ihrer Rechtsposition aufgewandt. Das teilte Wirtschaftsstaatssekretär Ulrich Nußbaum auf Anfrage des Abgeordneten Victor Perli (Linke) mit. (…)” Ganzen Beitrag lesen »

Ideenwerkstatt im KV Helmstedt

11. Juni 2018  Allgemein, Niedersachsen

Helmstedt. Am 11. Juni gab es abends ein erfolgreiches Treffen für einen starken LINKEN Kreisverband Helmstedt. Die letzte Versammlung liegt lange zurück. Vom regen Interesse war ich ganz angetan und es wurden eine Reihe von Ideen für das künftige Engagement gesammelt. Weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter sind herzlich eingeladen.

Staatsversagen bei Mindestlohnkontrolle endlich beenden – Bund und Land müssen Task Force gegen Betrug einsetzen

Hannover/Berlin. Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) fordert die sofortige Einsetzung einer Task Force gegen Mindestlohn-Betrug in Niedersachen. Laut DGB wird 212.000 Beschäftigten in Niedersachsen rechtswidrig der Mindestlohn vorenthalten. Demnach ist jeder elfte Arbeitnehmer aus Niedersachsen betroffen – diese hohe Zahl ist ein bundesweiter Rekord. Die Kontrollen des Zolls hatten im letzten Jahr landesweit aber nur 2.581 Verstöße registriert, wie das Bundesfinanzministerium auf eine Anfrage von Perli erklärte. Das entspricht einer Aufklärungsquote von nur etwas mehr als einem Prozent.

„212.000 Menschen werden um ihren Mindestlohn betrogen. Das ist kein Bagatelldelikt, das ist hunderttausendfache Wirtschaftskriminalität mitten in Niedersachsen. Deshalb braucht es eine Task Force aus Zoll, Gewerbeaufsicht, Gewerkschaften und Arbeitgeber, die massiv gegen diesen Betrug vorgeht“, sagte Perli.

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