Niedersachsen

Voges trifft Perli: Biokohle als Energie der Zukunft?

Wolfenbüttel. Unsere Region soll Vorreiterin bei der Förderung und Nutzung von Biokohle werden. Das fordert Reinhard Voges aus Wolfenbüttel. Er informierte deshalb den hiesigen Bundestagsabgeordneten Victor Perli (Die Linke) ausführlich über seine Aktivitäten zur Umsetzung des Projekts “HTC Biokohle Niedersachsen”.

Perli war durch die Berichterstattung der regionalen Medien auf das umtriebige Engagement von Voges für die mögliche Zukunftstechnologie aufmerksam geworden. Nach Überzeugung von Reinhard Voges birgt die Herstellung und Nutzung dieses hochwertigen Kohlepulvers große Potentiale für die Wertschöpfung und zur Reduzierung von CO2-Emissionen. In unserer Region könnte beispielsweise die Salzgitter AG (SZAG) die Möglichkeit nutzen, um ihre Emissionen zu reduzieren und bei einer Erhöhung der sogenannten CO2-Zertifikate möglicherweise sogar einen wirtschaftlichen Vorteil zu erreichen. Victor Perli sagte zu, dieses Thema bei einem Gespräch mit dem Konzern-Betriebsrat der SZAG anzusprechen.

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Jugendvernetzungstreffen in Lüneburg

Mit einer handvoll jungen Menschen sitze ich am 23.6. in Lüneburg zusammen in einem Seminarraum an der Uni. Es sollte ein Vernetzungstreffen für junge Aktive und Interessierte aus Lüneburg und den umliegenden Kreisen sein. Auf dem Land kann es schwierig sein mit linker Politik, vor allem wenn man jung ist und etwas Neues und Frisches starten will. Allein geht das nicht. Vernetzung ist da wichtig.

Das möchte ich so viel es geht unterstützen, denn ich bin der festen Überzeugung, dass die LINKE jünger werden muss und neue Utopien braucht. Und dass junge Menschen die Politik mitgestalten wollen und sollen, vor Ort, an der Uni und auch in der Partei.

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„Einrichtungen wie das Salawo müssen gestärkt werden“

Foto: Rainer Sliepen

Wolfenbüttel. Der Bundestagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) hat den Bürgertreff Salawo in der Dr.-Heinrich-Jasper-Straße besucht. Die 2016 gegründete Einrichtung wird von der Arbeiterwohlfahrt betrieben. Sie vereint verschiedene nachbarschaftliche und integrative Angebote unter einem Dach, von interkulturellem Kochen, Seniorentreffen, Sprachkursen bis zu Hilfestellungen bei Behördengängen. An dem Gespräch mit dem Wolfenbütteler Abgeordneten nahmen neben der AWO-Kreisvorsitzenden Nicola Pöckler und der Salawo-Projektkoordinatorin Natalie Weidner auch mehrere Ehrenamtliche, Integrationshelferinnen und Geflüchtete teil. Sie berichteten über ihre Angebote vor Ort, die den Austausch zwischen einheimischen und zugezogenen Bürgerinnen und Bürgern fördern. „Das Salawo ist ein guter Ort, um sich nachbarschaftlich zu begegnen, Zeit miteinander zu verbringen, sich gegenseitig zu unterstützen und voneinander zu lernen. Außerdem leistet es einen wichtigen Beitrag zur Sprachförderung und zur Sozialberatung. Wir können froh sein, so eine vorbildliche Einrichtung mit vielen engagierten Ehrenamtlichen in unserer Stadt zu haben“, lobte Perli.

In der Diskussion kamen auch die strukturellen Probleme bei der öffentlichen Förderung von sozialen Einrichtungen und eine teils menschenverachtende Stimmung gegenüber Migranten zur Sprache. „Einrichtungen wie das Salawo können nie langfristig planen. Zum Beispiel sind die Stellen für Integrationsbeauftragte nur auf ein Jahr befristet“, berichtete Natalie Weidner. Anträge für die Weiterführung von gut laufenden Projekten und Personalstellen würden einen immensen Verwaltungs- und Zeitaufwand erfordern, ergänzte Nicola Pöckler. Perli kritisierte in diesem Zusammenhang, dass sich die regierende Politik nicht zu einer kontinuierlichen Förderung durchringe. „Die Förderung von Teilhabe und Integration ist eine Daueraufgabe. Unsere Gesellschaft tut sich keinen Gefallen, wenn wir an guter sozialer Arbeit sparen“, so der Abgeordnete. Er setze sich dafür ein, Einrichtungen und Projekte wie das Salawo zu stärken.

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Mindestlohnkontrolle, Vattenfall, Haushaltsausschuss – ganz schön was los in den letzten Wochen!

Meine letzten Anfragen im Bundestag haben jeweils ein großes Medienecho ausgelöst. Hier stelle ich einige Presseartikel in Auszügen zusammen. Die vollständigen Artikel sind jeweils verlinkt.

 

Wie viel es eigentlich kostet, dass der Konzern Vattenfall die BRD vor einem Schiedgericht wegen des Atomausstiegs 2012 verklagt, darüber berichtete die taz am 6.06.18:

“(…) Das schwedische Unternehmen verlangt von Deutschland 4,4 Milliarden Euro plus Zinsen. Die Bundesregierung hat deshalb bisher knapp 16 Millionen Euro für die Verteidigung ihrer Rechtsposition aufgewandt. Das teilte Wirtschaftsstaatssekretär Ulrich Nußbaum auf Anfrage des Abgeordneten Victor Perli (Linke) mit. (…)” Ganzen Beitrag lesen »

Ideenwerkstatt im KV Helmstedt

11. Juni 2018  Allgemein, Niedersachsen

Helmstedt. Am 11. Juni gab es abends ein erfolgreiches Treffen für einen starken LINKEN Kreisverband Helmstedt. Die letzte Versammlung liegt lange zurück. Vom regen Interesse war ich ganz angetan und es wurden eine Reihe von Ideen für das künftige Engagement gesammelt. Weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter sind herzlich eingeladen.

Staatsversagen bei Mindestlohnkontrolle endlich beenden – Bund und Land müssen Task Force gegen Betrug einsetzen

Hannover/Berlin. Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) fordert die sofortige Einsetzung einer Task Force gegen Mindestlohn-Betrug in Niedersachen. Laut DGB wird 212.000 Beschäftigten in Niedersachsen rechtswidrig der Mindestlohn vorenthalten. Demnach ist jeder elfte Arbeitnehmer aus Niedersachsen betroffen – diese hohe Zahl ist ein bundesweiter Rekord. Die Kontrollen des Zolls hatten im letzten Jahr landesweit aber nur 2.581 Verstöße registriert, wie das Bundesfinanzministerium auf eine Anfrage von Perli erklärte. Das entspricht einer Aufklärungsquote von nur etwas mehr als einem Prozent.

„212.000 Menschen werden um ihren Mindestlohn betrogen. Das ist kein Bagatelldelikt, das ist hunderttausendfache Wirtschaftskriminalität mitten in Niedersachsen. Deshalb braucht es eine Task Force aus Zoll, Gewerbeaufsicht, Gewerkschaften und Arbeitgeber, die massiv gegen diesen Betrug vorgeht“, sagte Perli.

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Atomausstieg umfassend durchsetzen – Brennelementefabrik in Lingen schließen

Lingen. Die Partei DIE LINKE fordert die Schließung der Brennelementefabrik in Lingen. „Eine große Mehrheit der Bevölkerung ist für den Atomausstieg. Es reicht aber nicht, dass er vom Bundestag beschlossen wurde, er muss zügig und vor allem umfassend durchgesetzt werden“, so der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Victor Perli. Seine Partei unterstützt die am Samstag ab 13 Uhr am AKW Emsland in Lingen stattfindende Demonstration eines breiten Bündnisses von 350 Anti-Atomkraft-Initiativen. Sie fordern unter anderem die sofortige Stilllegung des Atomkraftwerks und die Schließung der Brennelementefabrik Lingen, die zum französischen Atomkonzern EDF/Framatome gehört. Ganzen Beitrag lesen »

Perli empfängt 50 Besucherinnen und Besucher im Bundestag

05. Juni 2018  Allgemein, Niedersachsen

Aus Niedersachsen haben mich vom 31. Mai bis 1. Juni rund 50 meist junge politisch Aktive im Bundestag besucht. Wir haben über politisches Engagement gesprochen, über meine Arbeit im Parlament und was die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor Ort bewegt. Thematischer Schwerpunkt der Reise war “Aktiv gegen Rechts”. Wir haben unter anderem das jüdische Museum und das Karl-Liebknecht-Haus besucht sowie eine Schulung von Aufstehen gegen Rassismus gegen Stammtischparolen mitgemacht.

Es war für alle Beteiligten eine tolle Fahrt, ich freue mich schon auf die nächste Besuchergruppe im September.

Victor Perli übergibt Spende an Verband der Alleinerziehenden in Braunschweig

09. Mai 2018  Allgemein, Niedersachsen

Victor Perli hat dem Verband der alleinerziehenden Mütter und Väter (VAMV) in Braunschweig eine Spende des Fraktionsvereins der LINKEN in Höhe von 750 Euro übergeben. Der Verband organisiert für 20 einkommensschwache Familien jeden Sommer eine bezahlbare Ferienfreizeit. „Ich finde es toll, dass dieser Verband armen Familien ein Stück Erholung ermöglicht, aber es ist ein Skandal, dass 39,6% der alleinerziehenden Eltern in Deutschland sich nicht mal einen einwöchigen Urlaub finanzieren können.“, so Perli. Insbesondere Alleinerziehende leben oftmals an der Armutsgrenze und sind so von der Teilhabe am sozialen Leben ausgegrenzt.

Der Spendenfond des Fraktionsvereins der LINKEN speist sich aus Diätenerhöhungen für Abgeordnete, die die Abgeordneten der LINKEN dort einzahlen. Über diesen Fond werden soziale Projekte unterstützt.

Betriebsratswahlen in Braunschweig und Salzgitter

28. März 2018  Allgemein, Niedersachsen, Salzgitter

Victor Perli gratuliert den Kolleginnen und Kollegen der IG Metall herzlich zu den haushoch gewonnenen Betriebsratswahlen bei Siemens und VW Braunschweig sowie VW und Flachstahl Salzgitter.

Bei Siemens Braunschweig gehen 18 von 25 Sitzen an die IG Metall, bei VW Braunschweig entfallen auf die Gewerkschaft 33 von 35 Sitzen. Auch bei VW Salzgitter wurde ein Ergebnis von 93% für die IG Metall erzielt. Ganzen Beitrag lesen »

Warnstreiks im öffentlichen Dienst

15. März 2018  Niedersachsen, Politisches

Erzieherinnen, Pflegekräfte, Busfahrer, Müllwerker, Verwaltungsangestellte und die vielen anderen, die im Bund und in den kommunalen Einrichtungen arbeiten: Sie alle leisten einen unverzichtbaren Dienst für die Allgemeinheit. Doch ihre Löhne haben sich in den letzten Jahren deutlich schlechter entwickelt als die Löhne in der Gesamtwirtschaft.

Die Gewerkschaften fordern zu Recht sechs Prozent mehr Lohn für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst im Bund und in den Gemeinden. Denn auch sie müssen angemessen an der wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben und für die steigenden Lebenshaltungskosten aufkommen können.

Ein attraktiver und gut funktionierender öffentlicher Dienst ist besser für uns alle!

Razzia im Gasthof Meuchefitz inakzeptabel

Lüneburg/Lüchow-Dannenberg. Gestern hat die Polizei mit einem großen Aufgebot den Gasthof Meuchefitz, ein selbstverwaltetes, politisch links stehendes Zentrum, drangsaliert und ein Banner mit Solidaritätsbekundungen zu Afrin beschlagnahmt. Victor Perli, Bundestagsabgeordneter der LINKEN für die Region Lüneburg/Lüchow-Dannenberg, hält das für absolut inakzeptabel:
„Das Handeln der Bundesregierung lässt sich so zusammenfassen: Erst exportieren sie Waffen in die Türkei und importieren anschließend Methoden von Erdogan, um kritische Stimmen zu kriminalisieren. Es ist ein Skandal, dass der niedersächsische Innenminister Pistorius (SPD) für einen solchen Polizeieinsatz grünes Licht gibt. Diese Einschüchterungsmaßnahme gegenüber friedensbewegten und kritischen Menschen ist inakzeptabel.“

Die Presse berichtete.