„Ampel lässt Stützpfeiler der Integrationsarbeit ausbluten!“20230913170014
„Ampel lässt Stützpfeiler der Integrationsarbeit ausbluten!“
13. September 2023
Bild: Pixabay.com „Ampel lässt Stützpfeiler der Integrationsarbeit ausbluten!“ Im laufenden Haushaltsjahr hatte die Bundesregierung nicht genügend Mittel bereitgestellt, um die wichtigen Erstorientierungskurse vollständig zu fin...
Bundeshaushalt 2024: LINKE kritisiert unsoziales Streichkonzert der Ampel-Regierung 20230908170002
Bundeshaushalt 2024: LINKE kritisiert unsoziales Streichkonzert der Ampel-Regierung
8. September 2023
Bundeshaushalt 2024: LINKE kritisiert unsoziales Streichkonzert der Ampel-Regierung Eine hitzige Debatte im Bundestag hat der Regierungsvorschlag für den Bundeshaushalt 2024 ausgelöst. Die Kürzungspläne der Ampel-Regierung sorgten für viel ...
„Verkehrsminister Wissing muss endlich für eine volle Kontrolle der Deutschen Bahn sorgen.“20230901170041
„Verkehrsminister Wissing muss endlich für eine volle Kontrolle der Deutschen Bahn sorgen.“
1. September 2023
„Verkehrsminister Wissing muss endlich für eine volle Kontrolle der Deutschen Bahn sorgen.“ Den Bundesrechnungshofbericht zu den Durchgriffs- und Kontrollrechten bei der DB AG kommentiert der Haushälter Victor Perli wie folgt: &...
Anfrage zu Insich-Käufen von Miba/ BHW20230801170022
Anfrage zu Insich-Käufen von Miba/ BHW
1. August 2023
Anfrage zu Insich-Käufen von Miba/ BHW Im Fall Miba/ BHW hat Victor Perli nachgefragt, welche Konsequenzen die Bundesregierung aus der Tatsache zieht, dass das Gemeinschaftsunternehmen der Miba AG und der Zollern GmbH & Co. KG Firmen de...
Neuer Skandal im Bundesverkehrsministerium20230801122719
Neuer Skandal im Bundesverkehrsministerium
1. August 2023
Bild: Pixabay.com Neuer Skandal im Bundesverkehrsministerium Bei der Vergabe von Fördermitteln für Wasserstoffprojekte im Bundesverkehrsministeriums soll es einen Interessenskonflikt gegeben haben. Der Leiter der Grundsatzabteilung im Bunde...
Schadensersatz PKW-Maut: Die Ampel-Koalition hat nicht gut verhandelt20230705160014
Schadensersatz PKW-Maut: Die Ampel-Koalition hat nicht gut verhandelt
5. Juli 2023
Schadensersatz PKW-Maut: Die Ampel-Koalition hat nicht gut verhandelt Die Einigung mit der Betreiberfirma der gescheiterten PKW-Maut zur Höhe des Schadenersatzes kommentiert Victor Perli, Mitglied im Haushaltsausschuss für DIE LINKE im Bund...
Investitionstrick: Miba kauft sich selbst20230704150033
Investitionstrick: Miba kauft sich selbst
4. Juli 2023
Investitionstrick: Miba kauft sich selbst Ein neuer Skandal bei Miba/BHW: Aus einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli geht hervor, dass die Miba Firmen von sich selbst gekauft hat und dies als Investition ausgegeben hatte. Vic...
„Land hat den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs verschlafen“20230703154335
„Land hat den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs verschlafen“
3. Juli 2023
„Land hat den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs verschlafen“ Laut eines Berichtes des Bundesverkehrsministeriums stellt das Land Niedersachsen für den öffentlichen Nahverkehr vergleichsweise wenig Geld zur Verfügung. Nur 9 Pro...
Bundesrechnungshof kritisiert fehlende Prüfung von Einzelprojekten20230622142741
Bundesrechnungshof kritisiert fehlende Prüfung von Einzelprojekten
22. Juni 2023
Bild: Pixabay.com Bundesrechnungshof kritisiert fehlende Prüfung von Einzelprojekten Der Bundesrechnungshof hat einen neuen Bericht verfasst, in dem es um die laufende Bedarfsplanüberprüfung des Bundesverkehrswegeplans für den Verkehrsträge...
Mindestlohnbetrug im Profifußball20230619132810
Mindestlohnbetrug im Profifußball
19. Juni 2023
Bild: Pixabay.com Mindestlohnbetrug im Profifußball In Nachwuchsleistungszentren des FC Bayern München wurden Trainer jahrelang um den Mindestlohn betrogen. Auch andere Vereine sind mittlerweile im Visier der Behörden. Im aktuellen Fall wur...
Endlagerprojekt Schacht Konrad endlich beerdigen20230614122913
Endlagerprojekt Schacht Konrad endlich beerdigen
14. Juni 2023
Bild: Pixabay.com Endlagerprojekt Schacht Konrad endlich beerdigen Die für 2027 angekündigte Fertigstellung des umstrittenen Endlagers Konrad verzögert sich aufgrund verschiedener Probleme um zwei weitere Jahre. Das teilte der Betreiber, di...
Späte Nachbesserung bei Erstorientierungskursen20230613161421
Späte Nachbesserung bei Erstorientierungskursen
13. Juni 2023
Bild: Pixabay.com Späte Nachbesserung bei Erstorientierungskursen Die starke Kürzung der Bundesmittel für Erstorientierungskursen führte bei den Trägern bundesweit zu Problemen. In Niedersachsen war die Lücke zwischen beantragten und vorhan...