Mietenexplosion in Niedersachsen – Presseschau

20. September 2019  Allgemein, Politisches

Die Ergebnisse meiner Anfrage zu Mietsteigerungen in Niedersachsen haben ein breites Presseecho ausgelöst.

Berichte gab es in der Braunschweiger Zeitung, der Neuen Presse, dem Rundblick, dem Weser Kurier und beim NDR. Zudem hat die dpa eine Meldung herausgegeben.

Mietenexplosion auch in Niedersachsen

17. September 2019  Allgemein, Politisches
Bild: DIE LINKE

Eine Schriftliche Frage von Victor Perli (DIE LINKE) bestätigt, dass auch in Niedersachsen die Angebotsmieten drastisch steigen. Als Bundestagsabgeordneter aus Niedersachsen unterstützte Perli den Auftakt der Mietenkampagne in Niedersachsen.

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Bundeshaushalt 2020: LINKE will Gemeinden stärken

Victor Perli sitzt für DIE LINKE Fraktion im Haushaltsausschuss

Der Bundestag hat diese Woche mit Beratungen über den Haushalt für das kommende Jahr begonnen. Die Regierung hat einen Entwurf für die geplanten Einnahmen und Ausgaben vorgelegt. Von der Opposition gab es zum Teil heftige Kritik an den Plänen. Der für unsere Region zuständige Bundestagsabgeordnete Victor Perli (Die LINKE) stört sich vor allem am Vorhaben der Regierung, die Rüstungsausgaben deutlich zu erhöhen.

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Antifaschismus und Gedenkkultur – Politische Besucherfahrt nach Berlin

06. September 2019  Allgemein, Bundestag, Niedersachsen, Politisches

Rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus den Kreisen Buxtehude, Heidekreis, Lüneburg und Umgebung waren auf Einladung des regionalen Bundestagsabgeordneten Victor Perli (DIE LINKE) drei Tage zu Gast in Berlin. Vom 4. bis 6. September bewegte sich die Gruppe unter dem Motto „Berlin – Antifaschismus und Gedenkkultur“ auf den Spuren des Widerstands zu Zeiten des Nationalsozialismus.

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Das war die Küstentour 2019

23. August 2019  Allgemein, Niedersachsen, Politisches
Victor Perli im Gespräch mit interessierten Bürger*innen aus Emden

In der vergangenen Woche fand die Küstentour des Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen, Victor Perli (DIE LINKE), statt. Zwischen Dienstag und Freitag besuchte er die niedersächsischen Städte Varel (Friesland), Aurich, Emden und Leer.  Die Themenschwerpunkte waren Verkehrspolitik und Umweltpolitik sowie, soziale Gerechtigkeit und Abrüstung. Daneben wurde natürlich auch über die Probleme der Regionen gesprochen. Neben Parteigenoss*innen besuchten auch viele interessierte Bürger*innen die Küstentour.

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„Eine wichtige soziale Anlaufstelle“: Bundestagsabgeordneter besucht Mehrgenerationenhaus

Victor Perli und Sabine Genther

Der hiesige Bundestagsabgeordnete Victor Perli (Die LINKE) hat das Mehrgenerationenhaus in Salzgitter-Bad besucht. Dabei kündigte er an, sich im Rahmen der kommenden Haushaltsberatungen des Bundestages für eine Erhöhung der Mittel von Mehrgenerationenhäusern einzusetzen.

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Küstentour 2019

Ab dem 20. August bin ich an der Küste unterwegs und besuche die Kreisverbände Friesland, Aurich, Emden und Leer. Ich würde mich freuen, viele von euch vor Ort zu sehen. Kommt vorbei auf einen Schnack und diskutiert mit mir über Umverteilung, Klimaschutz und Abrüstung.

Termine der Küstentour 2019

Bundesrechnungshof rügt Umweltministerium wegen Asse II

18. August 2019  Allgemein

Perli: „Alarmierendes Signal für unsere Region“

Berlin/Wolfenbüttel. Das marode Atommülllager Asse II im Landkreis Wolfenbüttel zählt zu den größten Umweltproblemen der Republik. Seit 2009 ist das Bundesumweltministerium dafür verantwortlich, die Probleme in den Griff zu bekommen. Jetzt wirft der Bundesrechnungshof dem Ministerium vor, der „Verantwortung für die Steuerung des Projekts Asse II nicht nachgekommen“ zu sein. Aus den vom Rechnungshof eingesehenen Unterlagen sei „praktisch nie“ hervorgegangen, dass sich das Ministerium mit den Mittelanforderungen, Organisations-/Personalentscheidungen oder Berichten des bis 2017 zuständigen Bundesamtes für Strahlenschutz befasst habe. In dem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages kritisieren die Rechnungsprüfer zudem, dass kaum Mittel für die Vorbereitung der gesetzlich favorisierten Rückholung investiert worden sind.

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Bundestagsabgeordnete spenden 1.000 Euro für Uelzener Festival

Victor Perli, MdB (Mitte) mit Organisator*innen des Festivals und Vertreter*innen der Uelzener LINKEN

Uelzen. Das „Aufstehen gegen Rassismus“-Festival begeisterte auch in diesem Jahr mehrere hundert Besucherinnen und Besucher. Eine besondere finanzielle Unterstützung bekamen die Organisatoren von der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Victor Perli, zuständiger Bundestagsabgeordneter für die Region Lüneburg und Umland, überreichte den Organisatoren vor der Bühne wie bereits im Vorjahr einen symbolischen Spendenscheck in Höhe von 1.000 Euro.

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Tank & Rast zurück in öffentliche Hand!

17. Juli 2019  Allgemein, Bundestag, Politisches

Gerade in der Ferienzeit ist es ein Ärgernis – vollkommen überzogene Preise für Sprit und Verpflegung an den Raststätten entlang der deutschen Autobahnen. Dass für den 24-Stunden-Service ein paar Cent mehr zu bezahlen sind als beim Discounter um die Ecke, mag den meisten Reisenden noch einleuchten. Aber dass für einen einfachen Toiletten-Gang 70 Cent fällig werden, von denen dann nur 50 Cent als Gutschein eingelöst werden können, ist nur die Spitze des Eisberges einer vollkommen gescheiterten Privatisierung an Investoren, denen jedes Mittel Recht ist, ihre Gewinne zu erhöhen – mit ausdrücklicher Billigung der Bundesregierung.

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Abzocke an Raststätten

Pünktlich zur Ferienzeit rücken die Autobahnraststätten wieder ins Interesse der Öffentlichkeit. Zurecht: Denn wer hier eine Pause einlegt, muss oft tief in die Tasche greifen, um einen Toilettengang oder die notwendige Tankfüllung zu bezahlen. Leider kommen besonders in der Ferienzeit viele Urlauber gar nicht daran vorbei, die teuren Pausenorte anzusteuern, denn die meisten Raststätten werden von dem hochpreisigen Monopolisten „Tank & Rast“ betrieben. Dubiös ist hier aber nicht nur die Preisentwicklung von Lebensmittel, Getränke und Sprit, sondern auch die Verflechtung des Bundes in Tank&Rast.

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Freiwillige Feuerwehren im ländlichen Raum: DIE LINKE will mehr Unterstützung und Förderung

Im ländlichen Raum sorgen neben wenigen Berufsfeuerwehren vor allem die freiwilligen Feuerwehren für einen flächendeckenden Brand- und Katastrophenschutz. Im Bundestag wurde in dieser Woche ein Antrag der Fraktion DIE LINKE beraten, der eine Stärkung dieser ehrenamtlichen Strukturen vorsieht. Erreicht werden soll das durch individuelle Anreize, wie staatliche Einzahlungen in die gesetzliche Rentenkasse für Aktive, aber auch eine bessere finanzielle Ausstattung der Länder und Kommunen im Bereich der feuerwehrtechnischen Infrastruktur.

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