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Über mich

Ich gehöre dem Bundestag seit der Bundestagswahl 2017 an und wurde über die Landesliste der LINKEN in Niedersachsen gewählt. Meine Heimat und mein Wahlkreis ist der Wahlkreis 49 – Salzgitter/ Wolfenbüttel/ Vorharz.

Als Kind einer italienisch-niederländischen Arbeiterfamilie wurde ich 1982 in Bad Oeynhausen geboren. Seit 1993 lebe ich mit kurzen Unterbrechungen im Landkreis Wolfenbüttel. Hier absolvierte ich mein Abitur auf dem Gymnasium im Schloss und studierte anschließend in Braunschweig und Potsdam. Während meiner Studienzeit arbeitete ich u.a. bei mittelständischen Betrieben und für die damalige Europaabgeordnete Sahra Wagenknecht. Ich bin Politikwissenschaftler (Magister Artium) und war vor meiner Wahl in den Bundestag als wissenschaftlicher Mitarbeiter und als Geschäftsführer in einem Familienbetrieb tätig.

Mein politisches Engagement begann vor über 20 Jahren. Als Schüler organisierte ich Demonstrationen für bessere Bildung, gegen die Kriege in Jugoslawien und Afghanistan und nach einem Brandanschlag auf die Wolfenbütteler Moschee. Besonders die Anti-Atomkraft-Bewegung hat mich geprägt, da in meiner Heimat das Zwischenlager Asse II liegt und ich mich seit dem Beginn meines politischen Engagements für die Rückholung der Atommüllfässer und für ein Atomausstieg einsetze.

Im Jahr 2000 wurde ich Mitglied der sozialistischen Jugend [’solid]. Ein Jahr später trat ich der Partei DIE LINKE bei, als Zeichen gegen den Sozialabbau und die Kriegseinsätze der rot-grünen Bundesregierung. Ab 2003 war ich mehrere Jahre Bundessprecher der Linksjugend [’solid] und von 2008 bis 2013 Landtagsabgeordneter. Die Tageszeitung taz kürte mich zu „Niedersachsens unnachgiebigstem Kämpfer gegen Uni-Gebühren“. Von 2015 bis 2021 war ich ehrenamtlicher Vorsitzender der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, die landesweit als Förderin politischer Bildung in Erscheinung tritt.

Im Bundestag bin ich Mitglied des Haushaltsausschusses. Hier fallen das Verkehrs-, Innen-, Bau-, Umwelt-, und Justizministerium, das Auswärtige Amt, das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie das neue Superministerium für Klima und Wirtschaft, das Bundesfinanzierungsgremium, das Vertrauensgremium und die Bereiche Datenschutz, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht in meine Zuständigkeit.

Weitere Schwerpunktthemen sind unter anderem bezahlbares Wohnen, eine sozialökologische Wende in der Verkehrspolitik und der Kampf gegen Privatisierungen. Bei meiner Arbeit im Haushaltsausschuss setze ich auf eine „scharfe Regierungskontrolle“ und investigative Arbeit, um Fehlentwicklungen sowie Skandale öffentlich zu machen und um politische Alternativen und Bewegungen zu stärken. Zahlreiche Medien wie junge Welt, Stern, Spiegel, Süddeutsche Zeitung, taz, Handelsblatt, NDR und die ZDF heute-show griffen entsprechende Vorlagen auf.

Neben der politischen Arbeit verbringe ich Zeit mit meiner Familie und meinen Freunden, gehe leidenschaftlich gerne wandern und laufen, habe Freude am Anbau von Obst und Gemüse und besuche gerne Konzerte und Ausstellungen.

Transparenz

Einkünfte und Nebentätigkeiten

Abgeordnete werden nicht wie Arbeitnehmer oder Beamte bezahlt, sondern sind Inhaber eines öffentlichen Amtes. Dieses Amt sollte jeder unabhängig von seiner individuellen Lebenssituation ausüben können: Es gilt das Prinzip des chancengleichen Zugangs zum Abgeordnetenmandat. Die Abgeordnetenentschädigung (Diät) beträgt seit 1. Juli 2022 monatlich rund 10.323,29 Euro. Die Abgeordneten erhalten keine jährlichen Sonderzahlungen und die Diät ist einkommensteuerpflichtig. Auch die Krankenversicherung (ich bin gesetzlich krankenversichert) ist darüber zu bezahlen. DIE LINKE lehnt Diätenerhöhungen ab. Wir spenden einen relevanten Teil unserer Diät, unter anderem an unseren Fraktionsverein. Dieser schüttet das Geld regelmäßig an soziale, sozialökologische und kulturelle Projekte aus.

Ursprünglich war die Abgeordnetenvergütung dafür gedacht, dass etwa Arbeiter dieselben Möglichkeiten haben ihr Mandat wahrzunehmen wie Industrielle und vermögende Abgeordnete. Es gibt jedoch etliche Abgeordnete, die hohe Nebenverdienste beziehen, etwa weil sie weiter von Unternehmen beschäftigt werden, als Landwirte oder Anwälte arbeiten. Ich meine, wer der Bevölkerung dient, sollte zumindest keine Nebenverdienste erwirtschaften, die die eigentlichen Abgeordnetenbezüge übersteigen – und diese auf Euro und Cent offen legen. DIE LINKE streitet für ein gerechtes Steuersystem, das hohe Einkommen wie das von Abgeordneten stärker heranzieht und kleine und mittlere Einkommen entlastet.

Zur Entschädigung kommt eine steuerfreie Aufwandspauschale hinzu. Diese Pauschale wird jährlich zum 1. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst und liegt derzeit bei  4.725,48€ monatlich. Davon müssen alle Ausgaben bestritten werden, die zur Ausübung des Mandates anfallen: die Regional- und Bürgerbüros, die Übernachtungskosten in Berlin, Büromaterial, Portokosten, Fachzeitschriften, Bewirtungen von Gesprächsgästen, Fahrten und Übernachtungen im „Wahlkreis“ Niedersachsen und ähnliches.

Spenden und Mitgliedsbeiträge

Monatlich zahle/spende ich folgende Beträge

  • 2050,00 Euro Mitglieds- und Mandatsträgerbeiträge DIE LINKE
  • 230,00 Euro Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. (abgelehnte Diätenerhöhungen)

Mitgliedschaften

Ich bin Mitglied zahlreicher Vereine und Organisation, darunter: Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Deutscher Mieterbund, VVN/BDA, AG Schacht Konrad, Heimat- und Verkehrsverein Asse e.V., Werkstatt solidarische Welt.

Nebentätigkeiten

  • keine entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat

Ehrenämter

  • Mitglied des Vorstands der Rosa-Luxemburg-Stiftung seit 11/2022
  • Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen von 3/2015 bis 10/2021

Kontakt

Wir bitten darum, keine Sendungen per Einschreiben zu schicken, da diese nicht in die Postfächer ausgeliefert werden, sondern bei der Post abgeholt werden müssen, was erheblichen Aufwand verursacht. Vielen Dank!

Victor Perli, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel. 030-227-75293
Fax 030-227-70293
victor.perli [at] bundestag.de