Unterwegs für eine solidarische Gesellschaft
Gemeinsam etwas in Bewegung bringen, politisch Druck machen, Skandale aufdecken. Das ist mein Tagewerk. Vor Ort bei den Beschäftigten, die um ihre Jobs kämpfen. Im „Königsausschuss des Bundestages“, wo die Milliarden verteilt werden. Bei Strafanzeigen gegen Skandalminister Scheuer und andere Scharlatane. Für eine solidarische Gesellschaft, in der nicht Konzerninteressen im Vordergrund stehen, sondern die Bedürfnisse, die Wünsche, die Hoffnungen der Mehrheit der Menschen.
Skandal-Minister Andreas Scheuer und seine Pannen
Verkehrsminister Andreas Scheuer fällt regelmäßig wegen eines neuen Skandals auf. Ob PKW-Maut, Autobahn GmbH oder fehlendes Internet in ländlichen Regionen, als Minister ist er nicht mehr tragbar. Vor kurzem kam heraus, dass sein Ministerium Zahlen zu einer Anfrage von mir frisierte, um bei Angaben zu Beraterkosten zu schummeln. Scheuer muss zurücktreten!
Wer bezahlt die Krise?
Die Corona-Krise ist eine der schwersten Wirtschaftskrisen. Um Unternehmen und Arbeitsplätze zu schützen, hat der Staat gigantischen Rettungspakete geschnürt und seine Ausgaben drastisch erhöht. Doch wer zahlt am Ende die Krise? DIE LINKE fordert eine einmalige Vermögensabgabe für Milliardäre und Multimillionäre und die Wiedereinführung der Vermögensteuer.
Eine linke Bahnreform für Leute, Land und Klima
Schon vor der aktuellen Krise war die Bahn in keinem guten Zustand. Unfassbare 6500 Kilometer Bahnstrecken wurden seit 1994 in Deutschland eingestellt, wie die Bundesregierung auf Anfrage der Linken zugeben musste. 160.000 Stellen hat die Deutsche Bahn AG (DB AG) seitdem abgebaut. […]
Hilfsmaßnahmen – Corona stellt die Systemfrage
Viele Menschen sind wegen der Corona-Krise verunsichert und fragen sich, wie es weitergehen und wer ihnen durch diese Krise helfen wird. Ich habe eine Liste von verschiedenen Maßnahmen zur Unterstützung derjenigen zusammengestellt, die von der Krise besonders betroffen sind.
Pkw-Maut: Strafanzeige gegen Scheuer wegen Untreue
Victor Perli und Fabio De Masi erhöhen im Skandal um die Pkw-Maut den Druck auf den umstrittenen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Die beiden Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag haben am 22. November 2019 Strafanzeige gegen Scheuer erstattet.
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