„Bergung von Atomschrott in Aussicht“

Victor Perli zusammen mit Olaf Lies bei einer Veranstaltung zur Rückholung der Asse
am 13. Januar 2020 in Remlingen (Wolfenbüttel).

Der Artikel erschien am 16.01.2020 in der „Jungen Welt“.

Asse II: Nach zehn Jahren Plan für Rückholung erneut angekündigt

So viele Besucherinnen und Besucher waren am Montag abend in das Dorfgemeinschaftshaus Remlingen in Niedersachsen gekommen, dass viele mit Stehplätzen vorlieb nehmen mussten. Der Asse-II-Koordinationskreis hatte zur Veranstaltung »10 Jahre Optionenvergleich: Rückblick und Ausblick« eingeladen. Teilnehmer am Podiumgespräch waren Landesumweltminister Olaf Lies (SPD), Stefan Studt als Geschäftsführer der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), der Bundestagsabgeordnete Victor Perli (Die Linke) aus Wolfenbüttel und Michael Ahlers als Hannover-Korrespondent der Braunschweiger Zeitung.

Sie alle waren sich einig darin, dass der gesetzliche Auftrag zur Rückholung des Atommülls umgesetzt werden muss. Lies bezeichnete die Einlagerung in Asse II als den größten Umweltskandal Deutschlands der letzten Jahrzehnte, der voll und ganz beseitigt werden müsse. Er kündigte für März diesen Jahres die Vorlage einer Rückholungsplanung an, die jede ab jetzt notwendige Maßnahme abbilden solle. Auch Studt versicherte, den gesetzlichen Auftrag zur Bergung ernst zu nehmen, im März könne er mehr zur Planung sagen und außerdem werde er immer wieder in Sachen Asse II die Gespräche in der Region suchen.

Perli verwies für die zurückliegenden Jahre auf den jüngst veröffentlichten Bericht des Bundesrechnungshofes zu Asse II. Der hatte festgestellt, dass von 2010–2016 weniger als 10 Prozent des Etats für die Rückholung ausgegeben wurden. Dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) als Betreiber stellte der Rechnungshof ein sehr schlechtes Zeugnis aus: »Das Controlling durch das BfS war nicht geeignet, das Projekt Asse II effizient zu steuern.« Perli plädierte dafür, einen Asse-Sonderbeauftragten des Landes zu benennen. Ahlers, seit vielen Jahren journalistisch mit Asse II befasst, musste aus Hannover berichten, dass der Landtag bedauerlicherweise nur geringes Interesse am Atommüll in Asse II zeigt. Das Engagement von Minister Lies sei ein starkes Signal, brauche aber die politische Unterstützung des Bundes, damit es sich nicht in Erschöpfungsschleifen wundlaufe.

Der vollständige Artikel kann auf www.jungewelt.de aufgerufen werden.