Infektionsschutzgesetz: Parlamentarische Kontrolle auch in der Pandemie20201118200058

Infektionsschutzgesetz: Parlamentarische Kontrolle auch in der Pandemie

18. November 2020
Parlamentarische Kontrolle auch in der Pandemie DIE LINKE hat das Infektionsschutzgesetz abgelehnt. Wir kritisieren, dass die Parlamente bei der Pandemiebekämpfung nicht im Zentrum der Debatten und Entscheidungen stehen. Jeder Eingriff in d...
Niedersachsen muss bezahlbare Wohnungen bauen20201116173557

Niedersachsen muss bezahlbare Wohnungen bauen

16. November 2020
Bild: Pixabay.com Niedersachsen muss bezahlbare Wohnungen bauen Pressemitteilung Hannover. Seit 2014 ist die Zahl der Sozialwohnungen in Niedersachsen um 26.000 auf 67.000 gesunken. Nun verschärft auch noch die Coronakrise die Probleme für ...
Pressestatement Unterstützung öffentlicher Nahverkehr20201113160050

Pressestatement Unterstützung öffentlicher Nahverkehr

13. November 2020
Pressestatement Der öffentliche Nahverkehr braucht 2021 zusätzliche Unterstützung Aus Medienberichten geht hervor, dass der Verband deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) beim öffentlichen Personennahverkehr 2021 mit Ausfällen von rund 3,5 Mrd...
Überfüllte Busse in Corona-Zeiten verhindern20201109155923

Überfüllte Busse in Corona-Zeiten verhindern

9. November 2020
Überfüllte Busse in Corona-Zeiten verhindern Niedersachsens Landesregierung soll sich für Sofortmaßnahmen einsetzen, die überfüllte Busse während der Corona-Pandemie verhindern. Das fordert die Partei DIE LINKE. Sie schlägt ein gemeinsames ...
Krisenprofiteure in die Verantwortung nehmen!20201102100018

Krisenprofiteure in die Verantwortung nehmen!

2. November 2020
Krisenprofiteure in die Verantwortung nehmen! Unzählige Menschen leiden wirtschaftlich unter der Corona-Krise: Sie haben weniger oder gar kein Einkommen, sind entlassen worden oder in Kurzarbeit, wissen nicht, wie sie ihre Miete bezahlen od...
Pressestatement Glasfaserausbau Bahn20201023160433

Pressestatement Glasfaserausbau Bahn

23. Oktober 2020
„Beim Glasfaserausbau steht Scheuer wieder auf der Bremse“ Der Ausbau des Glasfasernetzes kommt nur schleppend voran, wie eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli herausfand: „Wenn es um schnelles Internet geht...
Pressestatement CASTOR-Transporte20201021173732

Pressestatement CASTOR-Transporte

21. Oktober 2020
Pressestatement Perli zu CASTOR-Transporte: „Eine Absage ist überfällig.“ Der für kommende Woche geplante CASTOR-Transport mit hochradioaktiven Brennelementen aus Sellafield über Niedersachsen nach Biblis soll trotz der Corona-P...
Pressestatement Friesenbrücke20201019152407

Pressestatement Friesenbrücke

19. Oktober 2020
Pressestatement Reparatur der Friesenbrücke darf nicht teurer und langwieriger werden Die Reparatur der Friesenbrücke verzögert sich. Laut aktuellen Berichten möchte u.a. das Land Niedersachsen und die Meyer-Werft, statt einer Klappbrücke e...
Atommüll-Transport wegen Pandemie absagen20201014132528

Atommüll-Transport wegen Pandemie absagen

14. Oktober 2020
Bild: Pixabay.com Atommüll-Transport wegen Pandemie absagen Die Partei DIE LINKE fordert die Absage des vom 26.10. bis 04.11. geplanten CASTOR-Transports mit hochradioaktiven Brennelementen aus Sellafield durch Niedersachsen nach Biblis. „D...
Pressestatement Mietpreisbremse ausweiten statt aufheben20201011155526

Pressestatement Mietpreisbremse ausweiten statt aufheben

11. Oktober 2020
Pressestatement Wolfsburg – Mietpreisbremse ausweiten statt aufheben Das Land Niedersachsen plant die Aufhebung der Mietpreisbremse in Wolfsburg und weiteren Städten. Die Stadt Wolfsburg möchte, dass diese Pläne fallengelassen werden....
Pressestatment Asse II: Begleitgruppe legt aus Protest Arbeit nieder20201010153314

Pressestatment Asse II: Begleitgruppe legt aus Protest Arbeit nieder

10. Oktober 2020
Pressestatement Asse II: Begleitgruppe legt aus Protest Arbeit nieder Die Asse-Begleitgruppe protestiert in einem Offenen Brief an Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) gegen die Standortentscheidung der Bundesregierung für ein Zwisch...
Pressestatement Nadelöhr Weddeler Schleife erhält zweites Gleis20201009133143

Pressestatement Nadelöhr Weddeler Schleife erhält zweites Gleis

9. Oktober 2020
Pressestatement Nadelöhr Weddeler Schleife erhält zweites Gleis Darauf haben Bahnfahrer in der Region seit vielen Jahren gewartet: Der Ausbau der Bahnverbindung zwischen Braunschweig und Wolfsburg (Weddeler Schleife) kann endlich beginnen. ...