Pressestatement: Schnellläuferprogramm digitale Schiene lahmt gewaltig

Pressestatement

Schnellläuferprogramm digitale Schiene lahmt gewaltig

Laut eines Berichts der Bundesregierung zur Umsetzung des Schnellläuferprogramms „Digitale Schiene“ konnten bisher nur 7 der 13 Projekte gestartet werden. Der Haushaltspolitiker Victor Perli erklärt:

„Verkehrsminister Scheuer hat vergangenes Jahr verkündet, dass es mit der Digitalen Schiene nun richtig losgehe. Jetzt zeigt sich: Das ohnehin überschaubare „Schnellläuferprogramm“ lahmt gewaltig. Gerade einmal die Hälfte der vor einem halben Jahr geplanten Projekte ist gestartet. Es hat ein Geschmäckle, dass von dem Programm vor allem Bayern profitiert. Wieder einmal bedeutet das: Minister Scheuer kommt mit der Bahn einfach nicht voran, egal ob es um Digitalisierung, Elektrifizierung oder Streckenausbau geht.“