Pressestatement: Schneckentempo bei der Digitalisierung der Bahn

Pressestatement

Schneckentempo bei der Digitalisierung der Bahn

Victor Perli, Mitglied im Haushaltsausschuss und dort Mitberichterstatter für das Verkehrsministerium, hat den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und den Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla wegen des schleppenden Ausbaus des Bahnnetzes mit dem europäischen Zugsicherungssystems ETCS kritisiert:

„Die letzten beiden Jahre wurde keine einzige Strecke mit dem neuen Leitsystem in Betrieb genommen und die Bahn liegt weit hinter dem Plan. Das ist ein Armutszeugnis. Zwar wurde erkannt, dass besonders die fahrzeugseitige Ausstattung mit ETCS wichtig ist, aber Geld dafür gibt es kaum. So wird das nichts mit einer effizienten und kostengünstigen Digitalisierung. Scheuer und Pofalla versprechen bei der Digitalisierung der Bahn gerne das Blaue vom Himmel, aber in der Realität geht die Digitalisierung nur im Schneckentempo voran.“

Perli führte weiter aus: „Die Bahn schafft es nicht einmal, belastbare Zahlen zu realen Kapazitätsvorteilen oder Kosteneinsparungen von ETCS zu ermitteln, obwohl sie zumindest einen langen Abschnitt schon mehrere Jahre betreibt. Dass bei der Kapazitäts­veränderung die Schweiz mit ihren ernüchternden Erfahrungen gar nicht mit Deutschland vergleichbar sein soll, leuchtet kaum ein. Aber in Deutschland sogar gravierende Vorfälle beim Betrieb in der Schweiz nicht zur Kenntnis zu nehmen und selbst auszuwerten, ist fahrlässig.“