Bundesrechnungshof rügt Umweltministerium wegen Asse II20190818125911
Bundesrechnungshof rügt Umweltministerium wegen Asse II
18. August 2019
Bild: Pixabay.com Bundesrechnungshof rügt Umweltministerium wegen Asse II Berlin/Wolfenbüttel. Das marode Atommülllager Asse II im Landkreis Wolfenbüttel zählt zu den größten Umweltproblemen der Republik. Seit 2009 ist das Bundesumweltminis...
Gespräch über Atompolitik: Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg traf Victor Perli (DIE LINKE)20190524142509
Gespräch über Atompolitik: Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg traf Victor Perli (DIE LINKE)
24. Mai 2019
Gespräch über Atompolitik: Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg traf Victor Perli (DIE LINKE) Bei einer Veranstaltung der Bundestagsfraktion traf sich die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) am vergangenen Freita...
Asse II: Wie die 1. Milliarde ausgegeben wurde20190426142320
Asse II: Wie die 1. Milliarde ausgegeben wurde
26. April 2019
Bild: Pixabay.com Asse II: Wie die 1. Milliarde ausgegeben wurde Im Rahmen meiner parlamentarischen Arbeit habe ich am 19. Februar 2019 zwei schriftliche Fragen zur Schachtanlage Asse II in meinem Wahlkreis 49 Salzgitter-Wolfenbüttel gestel...
Junge Menschen streiken weltweit für den Klimaschutz20190317154925
Junge Menschen streiken weltweit für den Klimaschutz
17. März 2019
Junge Menschen streiken weltweit für den Klimaschutz Sehr bewegend! Am Freitag, den 15.03.2019 sind bundesweit 300.000 junge Leute bei #FridaysForFuture auf die Straße gegangen. Beim allerersten weltweiten Streik waren weit über eine Millio...
Managergehälter steigen weiter – LINKE fordert gesetzliche Beschränkung20190317135811
Managergehälter steigen weiter – LINKE fordert gesetzliche Beschränkung
17. März 2019
Managergehälter steigen weiter – LINKE fordert gesetzliche Beschränkung Die Unterschiede zwischen Managergehältern und dem Einkommen von Angestellten sind weiter gestiegen. Statistisch gesehen hat ein Vorstandsmitglied eines DAX-Konzerns am...
Steuerflucht: LINKE will Konzerne zur Transparenz verpflichten20190222124615
Steuerflucht: LINKE will Konzerne zur Transparenz verpflichten
22. Februar 2019
Bild: Pixabay.com Steuerflucht: LINKE will Konzerne zur Transparenz verpflichten Der Bundestag hat diese Woche über das Problem der Steuerflucht beraten. Konzerne umgehen Steuerzahlungen häufig durch die Verlagerung von Gewinnen ins Ausland...
Global fair handeln – Aber wie?20180926163558
Global fair handeln – Aber wie?
26. September 2018
„Vom 01.11.18 – 02.11.18 findet meine nächste politische Besucherfahrt nach Berlin unter dem Motto „Global fair handeln – Aber wie?“ statt! Geplant sind unter anderem ein Workshop zum gerechten Welthandel in der Ros...
Nein zum Überwachungsstaat, nein zum Polizeigesetz20180907133201
Nein zum Überwachungsstaat, nein zum Polizeigesetz
7. September 2018
Niedersachsens Regierung aus SPD und CDU plant ein neues Polizeigesetz, das polizeiliche Befugnisse massiv ausweitet, sie mit Geheimdienstmethoden ausstattet und demokratische Grundrechte beschneidet. In Zukunft könnte auch dein Smartphone ...
Error404 – Regierung hat keinen Überblick über eigene Software-Lizenzen20180822155716
Error404 – Regierung hat keinen Überblick über eigene Software-Lizenzen
22. August 2018
Das Bundesinnenministerium (BMI) führt die Verhandlungen mit Microsoft und anderen Software-Herstellern über die Lizenzverträge mit dem Bund. Im Frühjahr wurde auf Anfrage von Victor Perli, Mitglied im Haushaltsausschuss und dort u.a. zustä...
Aufgedeckt: Verbraucherabzocke auf Autobahnraststätten wird vom Staat subventioniert20180809141019
Aufgedeckt: Verbraucherabzocke auf Autobahnraststätten wird vom Staat subventioniert
9. August 2018
Die Bundesregierung gerät wegen ihrer Politik bezüglich der deutschen Autobahn-Infrastruktur immer stärker in die Kritik. Nach immer neuen Skandalen um den privaten Mautbetreiber „Toll Collect“, gerät nun das deutsche Autobahnraststättensys...
Haushalt 2019 setzt auf massive Aufrüstung und ignoriert soziale Spaltung20180706131600
Haushalt 2019 setzt auf massive Aufrüstung und ignoriert soziale Spaltung
6. Juli 2018
„Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat nicht verstanden, dass viele Probleme in unserem Land mit der zunehmenden sozialen Spaltung zu tun haben. Der Haushaltsentwurf 2019 nimmt diese soziale Ungerechtigkeit hin und setzt auf massive militäri...
Syrien-Debatte im Bundestag: Deeskalation ist das Gebot der Stunde20180419155840
Syrien-Debatte im Bundestag: Deeskalation ist das Gebot der Stunde
19. April 2018
Die jüngsten Militärschläge in Syrien durch die USA, Großbritannien und Frankreich waren in dieser Woche Thema im Bundestag. Die Debatte wurde von der LINKEN beantragt, die zunächst darauf hinwies, dass die Militäraktionen nicht vom Völkerr...