Pressestatement Corona-Soforthilfen20200902203024
Pressestatement Corona-Soforthilfen
2. September 2020
Pressestatement „Kleine Unternehmen und Solo-Selbstständige werden mit komplizierten Förderkriterien schikaniert“ Laut einem Bericht des Bundesfinanzministeriums sind nur zwei Drittel der Corona-Soforthilfen für Solo-Selbstständ...
Pressestatement zur Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft20200827200047
Pressestatement zur Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft
27. August 2020
Pressestatement „Das Ministerium mutiert zum GmbH-Gründungsministerium“ Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) gründen, um Funklöcher zu schließen. Der Bundesrechnungshof wirft ...
Die Mietpreisbremse muss korrigiert werden – SPD und CDU lassen Mieter im Stich20200805180011
Die Mietpreisbremse muss korrigiert werden – SPD und CDU lassen Mieter im Stich
5. August 2020
Bild: Pixabay.com Die Mietpreisbremse muss korrigiert werden – SPD und CDU lassen Mieter im Stich Die niedersächsische Landesregierung hat heute die neue Entwurfsfassung der Mietpreisbremse beschlossen. Dazu erklärt LINKEN-Landesvorsi...
Eine linke Bahnreform für Leute, Land und Klima20200731142039
Eine linke Bahnreform für Leute, Land und Klima
31. Juli 2020
Bild: Pixabay.com Eine linke Bahnreform für Leute, Land und Klima Gastartikel im Ossietzky – Zweiwochenschrift für Politik/ Kultur/ Wirtschaft Schon vor der aktuellen Krise war die Bahn in keinem guten Zustand. Unfassbare 6500 Kilomet...
Politik muss Ausbeutung in der Fleischindustrie beenden20200706163506
Politik muss Ausbeutung in der Fleischindustrie beenden
6. Juli 2020
Politik muss Ausbeutung in der Fleischindustrie beenden Die Beschäftigten in der Fleischindustrie müssen vor der brutalen Ausbeutung in den Schlachthöfen geschützt werden. Das will die Fraktion DIE LINKE im Bundestag durchsetzen. Dazu seien...
Pressestatement Starbucks gibt die Mehrwertsteuersenkung nicht weiter20200704160030
Pressestatement Starbucks gibt die Mehrwertsteuersenkung nicht weiter
4. Juli 2020
Pressestatement Starbucks gibt die Mehrwertsteuersenkung nicht weiter Die Bundesregierung hat im Rahmen des Corona-Konjunkturpaketes beschlossen, die Wirtschaft durch eine Senkung der Mehrwertsteuer anzukurbeln. Ab dem 1. Juli gilt bis Ende...
Deutlich höhere Kosten bei der Corona-Warn-App20200617154236
Deutlich höhere Kosten bei der Corona-Warn-App
17. Juni 2020
Bild: Pixabay.com Kosten der Corona-Warn-App Die Bundesregierung fragte ich nach den Kosten der Corona-Warn-App. Aus der Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage geht hervor, dass die Corona-Warn-App deutlich mehr kostet als bislang be...
Meyer-Werft: Ja zu Staatshilfen, aber mit Bedingungen20200617132901
Meyer-Werft: Ja zu Staatshilfen, aber mit Bedingungen
17. Juni 2020
Meyer-Werft: Ja zu Staatshilfen, aber mit Bedingungen Die niedersächsische LINKE fordert anlässlich der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des LINKEN-Bundestagsabgeordneten Victor Perli zu staatlichen Hilfen für die ...
Niedersachsen baut kaum Sozialwohnungen20200612155000
Niedersachsen baut kaum Sozialwohnungen
12. Juni 2020
Bild: Pixabay.com Niedersachsen baut kaum Sozialwohnungen Hannover/Berlin. In Niedersachsen werden immer weniger Sozialwohnungen gebaut. Laut einem Bericht des Bundesinnenministeriums sank die Zahl der in 2019 neu gebauten Sozialwohnungen i...
Im „Rettungsgremium“ für Großunternehmen20200603171845
Im „Rettungsgremium“ für Großunternehmen
3. Juni 2020
Im „Rettungsgremium“ für Großunternehmen Eine zusätzliche Aufgabe in Berlin hat der hiesige Bundestagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) übernommen. Er ist einer von drei Vertretern aus den Oppositionsfraktionen, die im parlamentarischen ...
Eine solidarische Mindestrente gegen Altersarmut20200528171329
Eine solidarische Mindestrente gegen Altersarmut
28. Mai 2020
Tauziehen in der Rentenpolitik: Eine solidarische Mindestrente gegen Altersarmut Die gesetzliche Rente muss wieder den Lebensstandard sichern und vor Armut schützen. Das fordert DIE LINKE im Bundestag. „Es darf nicht hingenommen werden, das...
Runter vom Abstellgleis – für eine linke Bahnreform20200221160029
Runter vom Abstellgleis – für eine linke Bahnreform
21. Februar 2020
Bild: Pixabay.com Runter vom Abstellgleis – für eine linke Bahnreform Unfassbare 6.500 Kilometer Bahnstrecken wurden seit 1994 in Deutschland eingestellt, wie die Bundesregierung auf Anfrage der LINKEN zugeben musste. 160.000 Stellen ...