Mangelnde Transparenz der Ampelkoalition20231110115723
Mangelnde Transparenz der Ampelkoalition
10. November 2023
Mangelnde Transparenz der Ampelkoalition Mehr Transparenz durch die Ampelkoalition? Von wegen, eher ist das Gegenteil der Fall! Die Bevölkerung ist unzufrieden wie nie mit einer Bundesregierung und viele, die diese Regierung kontrollieren w...
9. November: Kein Vergeben. Kein Vergessen.20231109115404
9. November: Kein Vergeben. Kein Vergessen.
9. November 2023
9. November: Kein Vergeben. Kein Vergessen. Am 9. November 1938 steckten Nazis in ganz Deutschland Synagogen in Brand, zerstörten tausende Geschäfte, Wohnungen und jüdische Friedhöfe. „Es ist geschehen und folglich kann es wieder geschehen“...
Halloween: Gruselkabinett Scholz20231103164141
Halloween: Gruselkabinett Scholz
3. November 2023
Gruselkabinett Scholz Angetreten als Zukunftskoalition hat sich die Ampelregierung als Gruselkabinett entpuppt. Denn wenn man in die politische Agenda schaut, bekommt man Gänsehaut: Deutschland ist die einzige große Volkswirtschaft, die sch...
Siemens Energy bittet um Staatshilfe20231031113008
Siemens Energy bittet um Staatshilfe
31. Oktober 2023
Siemens Energy bittet um Staatshilfe Zu den Forderungen des Dax-Konzerns Siemens Energy, das vor kurzem die Bundesregierung um Milliardengarantien gebeten hatte, äußert sich Victor Perli, Mitglied im Haushaltsausschuss wie folgt: „Hoc...
Vermögensteuer dringend notwendig20231027115027
Vermögensteuer dringend notwendig
27. Oktober 2023
Vermögensteuer dringend notwendig Nach den aktuellen Steuerschätzungen für die kommenden Jahre sieht Ampel-Finanzminister Christian Lindner „keine neuen Verteilungsspielräume“. Doch es gibt sie: mit der Einführung einer wirksamen Vermögenst...
Scheuers Maut-Skandal: Anfrage deckt Kosten auf20231021114635
Scheuers Maut-Skandal: Anfrage deckt Kosten auf
21. Oktober 2023
Scheuers Maut-Skandal: Anfrage deckt Kosten auf Scheuer ist schon lange nicht mehr im Amt, aber seine skandalöse PKW-Maut belastet die Steuerzahler immer noch. Die bisherigen Schadensersatzzahlungen liegen bereits bei 243 Millionen Euro. Nu...
Rechtsstreit um Scheuers Pkw-Maut wird immer teurer20231018180004
Rechtsstreit um Scheuers Pkw-Maut wird immer teurer
18. Oktober 2023
Rechtsstreit um Scheuers Pkw-Maut wird immer teurer In einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli zur PKW-Maut sind unter anderem neue Kosten für die Rechtsstreitigkeiten aufgeführt. Aus der Antwort wird auch etwas besser ersicht...
Extreme Ungleichheit in Deutschland20231013113047
Extreme Ungleichheit in Deutschland
13. Oktober 2023
Extreme Ungleichheit in Deutschland Extremer Reichtum ist nicht das Ergebnis von harter Arbeit, sondern entsteht durch Erbschaften und durch die Ausbeutung von Menschen und Natur. Extreme Ungleichheit ist auch in Deutschland ein riesiges Pr...
Kürzungen bei der internationalen Klimafinanzierung20231012180006
Kürzungen bei der internationalen Klimafinanzierung
12. Oktober 2023
Kürzungen bei der internationalen Klimafinanzierung Laut einer Aufschlüsselung der Bundesregierung zur internationalen Klimafinanzierung wird die Bundesregierung auf Basis derzeitiger Prognosen nur einen gesicherten Beitrag von circa 5,1 Mr...
Friesenbrücke: Hiobsbotschaften reißen nicht ab20231009162958
Friesenbrücke: Hiobsbotschaften reißen nicht ab
9. Oktober 2023
Friesenbrücke: Hiobsbotschaften reißen nicht ab Die Friesenbrücke über die Ems bei Weener wurde 2015 durch ein Schiff stark beschädigt. Bis 2024 soll dort deshalb die größte Hub-Drehbrücke Europas gebaut werden. Das Hauptziel der Drehbrücke...
Mindestlohnbetrug in Erntesaison20231005155608
Mindestlohnbetrug in Erntesaison
5. Oktober 2023
Mindestlohnbetrug in Erntesaison In einer Anfrage des LINKEN-Bundestagsabgeordneten Victor Perli fragte er nach Mindestlohnbetrugsverstößen in der Landwirtschaft im 1. Halbjahr 2023. In der diesjährigen Erntesaison gab es etwas mehr Kontrol...
49€-Ticket: Bus und Bahn müssen günstiger werden, nicht noch teurer!20230919170104
49€-Ticket: Bus und Bahn müssen günstiger werden, nicht noch teurer!
19. September 2023
49€-Ticket: Bus und Bahn müssen günstiger werden, nicht noch teurer! Im Streit um die Weiterfinanzierung des Deutschlandtickets, droht der Preis von derzeit 49 Euro im kommenden Jahr auf auf 59 Euro erhöht zu werden. Diese Verteuerung komme...