Pressestatement Erneuerung sieht anders aus20200810152624
Pressestatement Erneuerung sieht anders aus
10. August 2020
Pressestatement Erneuerung sieht anders aus Die SPD hat Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten für die kommenden Wahlen im Jahr 2021 nominiert. Victor Perli kritisiert die Entscheidung der SPD: „Eine glaubwürdige Erneuerung sieht anders aus. Ola...
Krankenhaus in Peine wird rekommunalisiert20200810142238
Krankenhaus in Peine wird rekommunalisiert
10. August 2020
Pressestatement Krankenhaus in Peine wird rekommunalisiert Der Kreis und die Stadt machen die Privatisierung des Krankenhauses in Peine rückgängig. Der Betreiber, die AKH-Gruppe aus Celle, hatte im März Insolvenz angemeldet. Die Entscheidun...
Die Mietpreisbremse muss korrigiert werden – SPD und CDU lassen Mieter im Stich20200805180011
Die Mietpreisbremse muss korrigiert werden – SPD und CDU lassen Mieter im Stich
5. August 2020
Bild: Pixabay.com Die Mietpreisbremse muss korrigiert werden – SPD und CDU lassen Mieter im Stich Die niedersächsische Landesregierung hat heute die neue Entwurfsfassung der Mietpreisbremse beschlossen. Dazu erklärt LINKEN-Landesvorsi...
Eine linke Bahnreform für Leute, Land und Klima20200731142039
Eine linke Bahnreform für Leute, Land und Klima
31. Juli 2020
Bild: Pixabay.com Eine linke Bahnreform für Leute, Land und Klima Gastartikel im Ossietzky – Zweiwochenschrift für Politik/ Kultur/ Wirtschaft Schon vor der aktuellen Krise war die Bahn in keinem guten Zustand. Unfassbare 6500 Kilomet...
Pressestatement Konzernspenden an Parteien gehören verboten.20200722150010
Pressestatement Konzernspenden an Parteien gehören verboten.
22. Juli 2020
Pressestatement Konzernspenden an Parteien gehören verboten! Laut Parteiengesetz darf die Deutsche Bahn AG nicht an Parteien spenden. Eine Anfrage von Victor Perli deckt auf, dass diese das Verbot umgeht, indem sie seit vielen Jahren als Sp...
Tank & Rast zurück in öffentliche Hand!20200715154712
Tank & Rast zurück in öffentliche Hand!
15. Juli 2020
Bild: Pixabay.com Tank & Rast zurück in öffentliche Hand! Gerade in der Ferienzeit ist es ein Ärgernis – vollkommen überzogene Preise für Sprit und Verpflegung an den Raststätten entlang der deutschen Autobahnen. Dass für den 24-Stunden...
Pressestatement Zwischenlager Asse20200715144022
Pressestatement Zwischenlager Asse
15. Juli 2020
Pressestatement Zwischenlager Asse Für den radioaktive Abfall aus dem maroden Bergwerk Asse II im Landkreis Wolfenbüttel soll unmittelbar neben der Schachtanlage ein Zwischenlager entstehen. Dies wurde seitens des Bundesumweltministeriums ...
Politik muss Ausbeutung in der Fleischindustrie beenden20200706163506
Politik muss Ausbeutung in der Fleischindustrie beenden
6. Juli 2020
Politik muss Ausbeutung in der Fleischindustrie beenden Die Beschäftigten in der Fleischindustrie müssen vor der brutalen Ausbeutung in den Schlachthöfen geschützt werden. Das will die Fraktion DIE LINKE im Bundestag durchsetzen. Dazu seien...
Pressestatement Starbucks gibt die Mehrwertsteuersenkung nicht weiter20200704160030
Pressestatement Starbucks gibt die Mehrwertsteuersenkung nicht weiter
4. Juli 2020
Pressestatement Starbucks gibt die Mehrwertsteuersenkung nicht weiter Die Bundesregierung hat im Rahmen des Corona-Konjunkturpaketes beschlossen, die Wirtschaft durch eine Senkung der Mehrwertsteuer anzukurbeln. Ab dem 1. Juli gilt bis Ende...
Pressestatement 90 Millionen Euro fürs alte Revier20200629125838
Pressestatement 90 Millionen Euro fürs alte Revier
29. Juni 2020
Pressestatement 90 Millionen Euro fürs alte Revier Knapp 250 Millionen Euro sollen nach Niedersachsen fließen, um den Strukturwandel in Kohleregionen zu beschleunigen. 90 Millionen Euro hat der Bund hierbei für den Landkreis Helmstedt vorge...
Pressestatement Bundesrechnungshof sieht Rechtsverstöße bei geplanter Autobahnreform20200626164029
Pressestatement Bundesrechnungshof sieht Rechtsverstöße bei geplanter Autobahnreform
26. Juni 2020
Pressestatement Bundesrechnungshof sieht Rechtsverstöße bei geplanter Autobahnreform Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will eine Bundes-Autobahngesellschaft aufbauen. Dabei will der Bund Planung, Bau und Betrieb des knapp 13.000 Kilome...
10 Millionen Menschen profitieren von höherem Mindestlohn20200618163158
10 Millionen Menschen profitieren von höherem Mindestlohn
18. Juni 2020
Bild: Unsplash.com 10 Millionen Menschen profitieren von höherem Mindestlohn Der Mindestlohn von derzeit 9,35 Euro pro Stunde soll auf 12 Euro steigen. Über diese Forderung der Fraktion DIE LINKE hat jetzt der Bundestag beraten. Hintergrund...