„Rentenpakt“ der Bundesregierung: Kritik im Bundestag – LINKE möchte Altersarmut stärker bekämpfen20181011144753
„Rentenpakt“ der Bundesregierung: Kritik im Bundestag – LINKE möchte Altersarmut stärker bekämpfen
11. Oktober 2018
Das neue Rentenpaket der Bundesregierung ist im Bundestag stark kritisiert worden. Der von Hubertus Heil (SPD) entworfene „Rentenpakt“ sieht eine doppelte Begrenzung vor: bis 2025 soll das Rentenniveau auf 48% festgeschrieben werden und der...
Cyberagentur hat nicht nur zivile Ziele20181010140401
Cyberagentur hat nicht nur zivile Ziele
10. Oktober 2018
Wallstreet Online berichtet über eine Anfrage von mir: ‚Die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kürzlich vorgestellte Agentur für Innovationen in der Cybersicherheit hat ...
Neue Seehofer-Agentur plant Cyberwaffen20181009150516
Neue Seehofer-Agentur plant Cyberwaffen
9. Oktober 2018
Innenminister Horst Seehofer und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Ende haben im August die sogenannte „Agentur für Innovationen in der Cybersicherheit“ vorgestellt. Von der Leyen bemühte sich sehr, die zivile Seite d...
15 Jahre Widerstand gegen Atommülllager Asse220181006222928
15 Jahre Widerstand gegen Atommülllager Asse2
6. Oktober 2018
Volles Haus in Remlingen am 6.10.! Ich habe der Bürgerinitiative AufpASSEn zum Jubiläum gratuliert. Seit nunmehr 15 Jahren leistet die Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger Widerstand gegen die „Flutung“ des Atommülllagers Asse2 bei Wol...
Teilprivatisierte Auftragsvergabe bei der A 49: Harsche Kritik des Bundesrechnungshofs muss Konsequenzen haben20181004112528
Teilprivatisierte Auftragsvergabe bei der A 49: Harsche Kritik des Bundesrechnungshofs muss Konsequenzen haben
4. Oktober 2018
Wiesbaden. Zu einem Bericht des Bundesrechnungshofes zur Planung des Lückenschlusses der A 49 im Bauabschnitt Schwalmstadt-Stadtallendorf, der zu dem Ergebnis kommt, dass die Risikobewertung durch das Bundesverkehrsministerium nicht ausreic...
Neueröffnung meines Bürgerbüros in Salzgitter!20180929115518
Neueröffnung meines Bürgerbüros in Salzgitter!
29. September 2018
Am 28. September haben der Kreisverband Salzgitter, die Linksjugend – Salzgitter und ich das LINKEN-Büro neueröffnet. Zur Feier des Tages kamen neben vielen Mitgliedern auch befreundete Initiativen und GewerkschafterInnen in die Berli...
Bundestag debattiert über Abschaffung der Zwangsverrentung20180927130113
Bundestag debattiert über Abschaffung der Zwangsverrentung
27. September 2018
Berlin/Braunschweig. Die Jobcenter sollen ältere Erwerbslose nicht mehr zum vorzeitigen Rentenbezug zwingen können. Das fordert ein Antrag der Linken im Bundestag. „Es kann nicht sein, dass Erwerblosen die Chance genommen wird, sich wieder ...
„In Europa braucht es eine geeinte Linke – eine Spaltung wäre verheerend“20180927104132
„In Europa braucht es eine geeinte Linke – eine Spaltung wäre verheerend“
27. September 2018
Der italienischen Zeitung Il Manifesto habe ich langes Interview gegeben, das am 26.09. ganzseitig abgedruckt wurde. Ich habe darüber gesprochen, dass eine Spaltung der europäischen Linken fatal wäre und dass wir uns auf Kernthemen und Geme...
Global fair handeln – Aber wie?20180926163558
Global fair handeln – Aber wie?
26. September 2018
„Vom 01.11.18 – 02.11.18 findet meine nächste politische Besucherfahrt nach Berlin unter dem Motto „Global fair handeln – Aber wie?“ statt! Geplant sind unter anderem ein Workshop zum gerechten Welthandel in der Ros...
Bundestagsabgeordneter sprach über Reichtum und Armut – 3.600 Kinder im Kreis Schaumburg auf Hartz IV angewiesen20180926142912
Bundestagsabgeordneter sprach über Reichtum und Armut – 3.600 Kinder im Kreis Schaumburg auf Hartz IV angewiesen
26. September 2018
Aktuelle Entwicklungen aus dem Bundestag standen im Mittelpunkt einer Veranstaltung der Partei DIE LINKE in Stadthagen. Dazu hatte der Kreisverband den Bundestagsabgeordneten Victor Perli (36) aus Wolfenbüttel eingeladen. Perli stellte unte...
Victor Perli unterstützt „Weserbeatz“-Festival in Nienburg20180919150612
Victor Perli unterstützt „Weserbeatz“-Festival in Nienburg
19. September 2018
Beim „Weserbeatz“-Festival gab es im August erneut Musik und gute Stimmung gegen Nazi-Aktivitäten in Nienburg. Über 2000 Menschen feierten in diesem Jahr dort. Das Festival ist entstanden aus dem erfolgreichen antifaschistischen Widerstand ...
Meine Reden aus der Haushaltswoche zum Verkehrshaushalt20180917154004
Meine Reden aus der Haushaltswoche zum Verkehrshaushalt
17. September 2018
Der Verkehrshaushalt setzt einseitig auf Straße und Auto und viel zu wenig auf Radwege und Schiene. Die Bundesregierung muss jetzt die Kommunen unterstützen, mehr sauberen Nahverkehr zu schaffen. Die Bahn ist unpünktlich, weil sie für den u...