Wasserstoffaffäre: Kontrollversagen des Ministeriums20240216165103

Wasserstoffaffäre: Kontrollversagen des Ministeriums

16. Februar 2024
Wasserstoffaffäre: Kontrollversagen des Ministeriums Zur Entlassung des Abteilungsleiters Bonhoff im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), der eine E-Mail mit Förderanfragen befreundeter Lobbyisten an Fachreferate weitergeleit...
Weniger Bahnhöfe an den Fernverkehr angebunden20240116131356

Weniger Bahnhöfe an den Fernverkehr angebunden

16. Januar 2024
Weniger Bahnhöfe an den Fernverkehr angebunden In einer Anfrage an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) von Victor Perli, Mitglied des Haushaltsausschusses und dort Berichterstatter für das BMDV, wurde abgefragt, wie viele...
„Haushaltsdeal der Ampel bedeutet eine noch massivere Teuerung für Normalbürger“20231214150015

„Haushaltsdeal der Ampel bedeutet eine noch massivere Teuerung für Normalbürger“

14. Dezember 2023
„Haushaltsdeal der Ampel bedeutet eine noch massivere Teuerung für Normalbürger“ Die aktuelle Einigung der Ampelkoalition in der Haushaltskrise kommentiert der Abgeordnete Victor Perli, der für DIE LINKE im Bundestag sitzt wie f...
Haushaltschaos: Ampel darf nicht noch mehr kürzen20231207120051

Haushaltschaos: Ampel darf nicht noch mehr kürzen

7. Dezember 2023
Haushaltschaos: Ampel darf nicht noch mehr kürzen Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Mitte November hat die Haushaltsplanungen der Ampel auf den Kopf gestellt. Nun sind die ersten Kürzungsvorhaben bekannt, doch einig sind sich FDP, SP...
Mehrwertsteuererhöhung in der Gastronomie: Teuerungspolitik der Ampel muss gestoppt werden20231124120125

Mehrwertsteuererhöhung in der Gastronomie: Teuerungspolitik der Ampel muss gestoppt werden

24. November 2023
Mehrwertsteuererhöhung in der Gastronomie: Teuerungspolitik der Ampel muss gestoppt werden Die Ampel-Koalition macht mit ihrer unsozialen Politik das Leben vieler Menschen immer teurer. Nicht nur Gas und Strom wird teurer, sondern auch die ...
Halloween: Gruselkabinett Scholz20231103164141

Halloween: Gruselkabinett Scholz

3. November 2023
Gruselkabinett Scholz Angetreten als Zukunftskoalition hat sich die Ampelregierung als Gruselkabinett entpuppt. Denn wenn man in die politische Agenda schaut, bekommt man Gänsehaut: Deutschland ist die einzige große Volkswirtschaft, die sch...
Siemens Energy bittet um Staatshilfe20231031113008

Siemens Energy bittet um Staatshilfe

31. Oktober 2023
Siemens Energy bittet um Staatshilfe Zu den Forderungen des Dax-Konzerns Siemens Energy, das vor kurzem die Bundesregierung um Milliardengarantien gebeten hatte, äußert sich Victor Perli, Mitglied im Haushaltsausschuss wie folgt: „Hoc...
Scheuers Maut-Skandal: Anfrage deckt Kosten auf20231021114635

Scheuers Maut-Skandal: Anfrage deckt Kosten auf

21. Oktober 2023
Scheuers Maut-Skandal: Anfrage deckt Kosten auf Scheuer ist schon lange nicht mehr im Amt, aber seine skandalöse PKW-Maut belastet die Steuerzahler immer noch. Die bisherigen Schadensersatzzahlungen liegen bereits bei 243 Millionen Euro. Nu...
Rechtsstreit um Scheuers Pkw-Maut wird immer teurer20231018180004

Rechtsstreit um Scheuers Pkw-Maut wird immer teurer

18. Oktober 2023
Rechtsstreit um Scheuers Pkw-Maut wird immer teurer In einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli zur PKW-Maut sind unter anderem neue Kosten für die Rechtsstreitigkeiten aufgeführt. Aus der Antwort wird auch etwas besser ersicht...
Kürzungen bei der internationalen Klimafinanzierung20231012180006

Kürzungen bei der internationalen Klimafinanzierung

12. Oktober 2023
Kürzungen bei der internationalen Klimafinanzierung Laut einer Aufschlüsselung der Bundesregierung zur internationalen Klimafinanzierung wird die Bundesregierung auf Basis derzeitiger Prognosen nur einen gesicherten Beitrag von circa 5,1 Mr...
Friesenbrücke: Hiobsbotschaften reißen nicht ab20231009162958

Friesenbrücke: Hiobsbotschaften reißen nicht ab

9. Oktober 2023
Friesenbrücke: Hiobsbotschaften reißen nicht ab Die Friesenbrücke über die Ems bei Weener wurde 2015 durch ein Schiff stark beschädigt. Bis 2024 soll dort deshalb die größte Hub-Drehbrücke Europas gebaut werden. Das Hauptziel der Drehbrücke...
49€-Ticket: Bus und Bahn müssen günstiger werden, nicht noch teurer!20230919170104

49€-Ticket: Bus und Bahn müssen günstiger werden, nicht noch teurer!

19. September 2023
49€-Ticket: Bus und Bahn müssen günstiger werden, nicht noch teurer! Im Streit um die Weiterfinanzierung des Deutschlandtickets, droht der Preis von derzeit 49 Euro im kommenden Jahr auf auf 59 Euro erhöht zu werden. Diese Verteuerung komme...