Deutschlandticket darf nicht teurer werden20230919112543
Deutschlandticket darf nicht teurer werden
19. September 2023
Deutschlandticket darf nicht teurer werden Seit Monaten verhandeln Bund und Länder über die Finanzierung des 49-Euro-Ticktes für die nächsten Jahre. Jetzt warnen Verkehrsverbände, dass das Ticket ab 2024 ohne eine bessere Finanzierung noch ...
Warntag: Mittel für Bevölkerungsschutz erhöhen statt kürzen!20230914164500
Warntag: Mittel für Bevölkerungsschutz erhöhen statt kürzen!
14. September 2023
Bild: Pixabay.com Aus Ahrtal lernen: Mittel für Bevölkerungsschutz erhöhen statt kürzen! Zum Warntag 2023 findet der zuständige Haushälter Victor Perli, DIE LINKE, deutliche Worte für die geplanten Kürzungen im Bereich Bevölkerungsschutz: „...
Warntag: Ampel kürzt beim Bevölkerungsschutz20230914110914
Warntag: Ampel kürzt beim Bevölkerungsschutz
14. September 2023
Warntag: Ampel kürzt beim Bevölkerungsschutz Während des bundesweiten Warntages kürzt die Ampel sagenhafte 91 Mio. € beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und dem Technischen Hilfswerk (THW). In diesen Zeiten bei...
„Ampel lässt Stützpfeiler der Integrationsarbeit ausbluten!“20230913170014
„Ampel lässt Stützpfeiler der Integrationsarbeit ausbluten!“
13. September 2023
Bild: Pixabay.com „Ampel lässt Stützpfeiler der Integrationsarbeit ausbluten!“ Im laufenden Haushaltsjahr hatte die Bundesregierung nicht genügend Mittel bereitgestellt, um die wichtigen Erstorientierungskurse vollständig zu fin...
Bundeshaushalt 2024: LINKE kritisiert unsoziales Streichkonzert der Ampel-Regierung 20230908170002
Bundeshaushalt 2024: LINKE kritisiert unsoziales Streichkonzert der Ampel-Regierung
8. September 2023
Bundeshaushalt 2024: LINKE kritisiert unsoziales Streichkonzert der Ampel-Regierung Eine hitzige Debatte im Bundestag hat der Regierungsvorschlag für den Bundeshaushalt 2024 ausgelöst. Die Kürzungspläne der Ampel-Regierung sorgten für viel ...
Bundeshaushalt 2024: Fast jeder fünfte Euro fließt in die Rüstungsausgaben20230901165541
Bundeshaushalt 2024: Fast jeder fünfte Euro fließt in die Rüstungsausgaben
1. September 2023
Bundeshaushalt 2024: Fast jeder fünfte Euro fließt in die Rüstungsausgaben Das sollte jeder wissen: Mit dem krassesten Kürzungshaushalt seit langer Zeit kommt auch die massivste Aufrüstung seit der Gründung der Bundesrepublik: Die Ampel wil...
Anfrage zu Insich-Käufen von Miba/ BHW20230801170022
Anfrage zu Insich-Käufen von Miba/ BHW
1. August 2023
Anfrage zu Insich-Käufen von Miba/ BHW Im Fall Miba/ BHW hat Victor Perli nachgefragt, welche Konsequenzen die Bundesregierung aus der Tatsache zieht, dass das Gemeinschaftsunternehmen der Miba AG und der Zollern GmbH & Co. KG Firmen de...
Schadensersatz PKW-Maut: Die Ampel-Koalition hat nicht gut verhandelt20230705160014
Schadensersatz PKW-Maut: Die Ampel-Koalition hat nicht gut verhandelt
5. Juli 2023
Schadensersatz PKW-Maut: Die Ampel-Koalition hat nicht gut verhandelt Die Einigung mit der Betreiberfirma der gescheiterten PKW-Maut zur Höhe des Schadenersatzes kommentiert Victor Perli, Mitglied im Haushaltsausschuss für DIE LINKE im Bund...
Haushaltsmittel für die Bahn bleiben hinter dem Bedarf zurück20230705095740
Haushaltsmittel für die Bahn bleiben hinter dem Bedarf zurück
5. Juli 2023
Bild: Pixabay.com Haushaltsmittel für die Bahn bleiben hinter dem Bedarf zurück Zum Kabinettsentwurf für den Haushalt 2024 erklärt Victor Perli als Mitglied des Haushaltsausschusses und dort Berichterstatter für das BMDV: „Die Mittel ...
Investitionstrick: Miba kauft sich selbst20230704150033
Investitionstrick: Miba kauft sich selbst
4. Juli 2023
Investitionstrick: Miba kauft sich selbst Ein neuer Skandal bei Miba/BHW: Aus einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli geht hervor, dass die Miba Firmen von sich selbst gekauft hat und dies als Investition ausgegeben hatte. Vic...
„Land hat den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs verschlafen“20230703154335
„Land hat den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs verschlafen“
3. Juli 2023
„Land hat den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs verschlafen“ Laut eines Berichtes des Bundesverkehrsministeriums stellt das Land Niedersachsen für den öffentlichen Nahverkehr vergleichsweise wenig Geld zur Verfügung. Nur 9 Pro...
Späte Nachbesserung bei Erstorientierungskursen20230613161421
Späte Nachbesserung bei Erstorientierungskursen
13. Juni 2023
Bild: Pixabay.com Späte Nachbesserung bei Erstorientierungskursen Die starke Kürzung der Bundesmittel für Erstorientierungskursen führte bei den Trägern bundesweit zu Problemen. In Niedersachsen war die Lücke zwischen beantragten und vorhan...