Schadensersatz PKW-Maut: Die Ampel-Koalition hat nicht gut verhandelt20230705160014

Schadensersatz PKW-Maut: Die Ampel-Koalition hat nicht gut verhandelt

5. Juli 2023
Schadensersatz PKW-Maut: Die Ampel-Koalition hat nicht gut verhandelt Die Einigung mit der Betreiberfirma der gescheiterten PKW-Maut zur Höhe des Schadenersatzes kommentiert Victor Perli, Mitglied im Haushaltsausschuss für DIE LINKE im Bund...
Haushaltsmittel für die Bahn bleiben hinter dem Bedarf zurück20230705095740

Haushaltsmittel für die Bahn bleiben hinter dem Bedarf zurück

5. Juli 2023
Bild: Pixabay.com Haushaltsmittel für die Bahn bleiben hinter dem Bedarf zurück Zum Kabinettsentwurf für den Haushalt 2024 erklärt Victor Perli als Mitglied des Haushaltsausschusses und dort Berichterstatter für das BMDV: „Die Mittel ...
Investitionstrick: Miba kauft sich selbst20230704150033

Investitionstrick: Miba kauft sich selbst

4. Juli 2023
Investitionstrick: Miba kauft sich selbst Ein neuer Skandal bei Miba/BHW: Aus einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli geht hervor, dass die Miba Firmen von sich selbst gekauft hat und dies als Investition ausgegeben hatte. Vic...
„Land hat den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs verschlafen“20230703154335

„Land hat den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs verschlafen“

3. Juli 2023
„Land hat den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs verschlafen“ Laut eines Berichtes des Bundesverkehrsministeriums stellt das Land Niedersachsen für den öffentlichen Nahverkehr vergleichsweise wenig Geld zur Verfügung. Nur 9 Pro...
Späte Nachbesserung bei Erstorientierungskursen20230613161421

Späte Nachbesserung bei Erstorientierungskursen

13. Juni 2023
Bild: Pixabay.com Späte Nachbesserung bei Erstorientierungskursen Die starke Kürzung der Bundesmittel für Erstorientierungskursen führte bei den Trägern bundesweit zu Problemen. In Niedersachsen war die Lücke zwischen beantragten und vorhan...
„Ampelkoalition hat Krisenvorsorge für Kriegswaffen geplündert!“20230605170057

„Ampelkoalition hat Krisenvorsorge für Kriegswaffen geplündert!“

5. Juni 2023
Bild: Pixabay.com „Ampelkoalition hat Krisenvorsorge für Kriegswaffen geplündert!“ Im Zuge der Nachwirkungen der Corona-Pandemie und für die Ukraine-Krise wurde im Einzelplan 60 ein Titel mit dem Namen „Globale Mehrausgabe...
BHW/Miba: „Zustimmung zu Auslandsinvestitionen sind Krönung dieser skandalösen Ministererlaubnis“20230421140016

BHW/Miba: „Zustimmung zu Auslandsinvestitionen sind Krönung dieser skandalösen Ministererlaubnis“

21. April 2023
Bild: Braunschweiger Hüttenwerk (BHW Plain Bearings GmbH & Co. KG in Braunschweig) by TeWeBs, CC-BY-SA-4.0 BHW/Miba: „Zustimmung zu Auslandsinvestitionen sind die Krönung dieser durch und durch skandalösen Ministererlaubnis“...
Neuer Bericht zur LNG-Infrastruktur20230304163014

Neuer Bericht zur LNG-Infrastruktur

4. März 2023
Bild: LNG Carrier Fuji Lng/ Symbolbild by Ken Hodge, wikicommons, CC BY 2.0 m PM: Neuer Bericht zur LNG-Infrastruktur Das BMWK hat einen neuen Berichtes zur LNG-Infrastruktur veröffentlicht. In diesem plant das Ministerium in den Zahlen jet...
Ausbau des Stichkanals Salzgitter muss vorangehen20230131134814

Ausbau des Stichkanals Salzgitter muss vorangehen

31. Januar 2023
Bild: Pixabay.com Pressestatement Ausbau des Stichkanals Salzgitter muss vorangehen Seit Jahren zieht sich der Ausbau des Stichkanals Salzgitter, der den Hafen in Salzgitter mit dem Mittellandkanal verbindet und daher große Bedeutung für di...
Kosten für LNG-Terminals sind ein Fass ohne Boden20230126123005

Kosten für LNG-Terminals sind ein Fass ohne Boden

26. Januar 2023
Pressestatement Kosten für LNG-Terminals sind ein Fass ohne Boden Die Kosten für den rasch vorangetriebenen Ausbau von LNG-Terminals explodieren weiterhin. Victor Perli, Mitglied des Haushaltsausschusses und dort Mitberichterstatter für das...
Abzocke bei Tank & Rast20230124121246

Abzocke bei Tank & Rast

24. Januar 2023
Pressestatement Abzocke bei Tank & Rast Der Raststättenbetreiber Tank & Rast verdient Millionen mit teuren Preisen an Autobahnraststätten. Das Nachsehen haben die Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der Staat, der jedes Jahr viel...
2022 nur 2 Bewilligungen für Funkmasten20230120163049

2022 nur 2 Bewilligungen für Funkmasten

20. Januar 2023
Bild: Pixabay.com Bundesweit 2022 nur 2 Bewilligungen für Funkmasten Eine Anfrage von mir hat aufgedeckt: Die MIG (Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft) hat im Jahr 2022 30 Mio. Euro Verwaltungskosten verbraucht, aber nur zwei Bewilligungen f...