Anfrage deckt auf: Lindner hat enge Kontakte zu Porsche-Chef Blume20220805165301
Anfrage deckt auf: Lindner hat enge Kontakte zu Porsche-Chef Blume
5. August 2022
Anfrage deckt auf: Lindner hat enge Kontakte zu Porsche-Chef Blume Bundesfinanzminister Christian Lindner kann seine engen Kontakte zu Porsche nicht mehr leugnen. Laut einer Anfrage von mir hatte Lindner, entgegen eigener Darstellung, nach ...
A20 wird noch teurer20220714160023
A20 wird noch teurer
14. Juli 2022
Bild: Pixabay.com, Symbolbild A20 wird noch teurer Der Ausbau der A20 wird wesentlich teurer als geplant. Dies geht aus einer Aufrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli (DIE LINKE) hervor. Demnach rechnet das Bundesverkehrsministerium ...
A20 wird teurer20220713150753
A20 wird teurer
13. Juli 2022
Pressestatement A20 wird teurer Der Ausbau der A20 wird wesentlich teurer als geplant. Dies geht aus einer Aufrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli (DIE LINKE) hervor. Victor Perli, Mitglied im Haushaltsausschuss, kommentiert die Kos...
Gescheiterte PKW-Maut kostet mehr als erwartet20220616150106
Gescheiterte PKW-Maut kostet mehr als erwartet
16. Juni 2022
Pressestatement Gescheiterte PKW-Maut kostet mehr als erwartet Der ehemalige Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wollte die PKW-Maut mit aller Macht durchsetzen. Das Vorhaben scheiterte jedoch und viele Betreiber klagen auf Schadensersat...
Alle 350 Jahre eine Mindestlohnkontrolle20220614160044
Alle 350 Jahre eine Mindestlohnkontrolle
14. Juni 2022
Alle 350 Jahre eine Mindestlohnkontrolle Eine Anfrage von mir deckt auf: In der Spargelsaison 2022 gibt es noch weniger Mindestlohn-Kontrollen als im Vorjahr! Das ist ein Skandal und muss endlich angegangen werden. Jahrelang hat DIE LINKE z...
Krisengewinner höher besteuern20220610152755
Krisengewinner höher besteuern
10. Juni 2022
Pressestatement Krisengewinner höher besteuern Seitdem der Tankrabatt eingeführt wurde, sind die Preise an den Tankstellen nur kurzfristig gesunken. Nun ziehen die Preise für Sprit wieder stark an und mit ihnen auch die Gewinne der Ölkonzer...
FDP lehnt Energiepauschale für Rentner ab20220607131225
FDP lehnt Energiepauschale für Rentner ab
7. Juni 2022
Pressestatement FDP lehnt Energiepauschale für Rentner ab Im Rahmen des Entlastungspaketes erhalten im Herbst einkommensteuerpflichtige Erwerbstätige eine Energiepauschale von 300 Euro. Studierende sowie Rentnerinnen und Rentner schauen jed...
Weiterhin Schneckentempo bei der Schiene20220523133111
Weiterhin Schneckentempo bei der Schiene
23. Mai 2022
Pressestatement Weiterhin Schneckentempo bei der Schiene Im Bundestag wurde in der alljährlichen Bereinigungssitzung 36,1 Millionen Euro für den Verkehrsetat beschlossen. Von einem verkehrspolitischen Aufbruchssignal kann jedoch nicht die R...
Reaktivierung Bahnstrecken20220509154057
Reaktivierung Bahnstrecken
9. Mai 2022
Pressestatement Reaktivierung Bahnstrecken Die Ampelkoalition plant mit weniger Geld für den Erhalt und Ausbau der Bahnstrecken als die Vorgängerregierung. Victor Perli MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss und dort Mitberichterstatter für da...
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Scheuer20220503152633
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Scheuer
3. Mai 2022
Pressestatement Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Scheuer Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und den früheren Staatssekretär Gerhard Schulz eingeleitet. ...
Mehr Mittel für das Eisenbahn-Bundesamt20220502174050
Mehr Mittel für das Eisenbahn-Bundesamt
2. Mai 2022
Pressestatement Mehr Mittel für das Eisenbahn-Bundesamt Die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Schienenverkehr ist gefährdet, da die Bundesregierung dem dafür zuständigen Eisenbahn-Bundesamt (EBA) keine zusätzlichen Mittel genehmig...
Ampel trickst bei Investitionen in Schiene und Straße20220419154703
Ampel trickst bei Investitionen in Schiene und Straße
19. April 2022
Bild: Pixabay.com Ampel-Regierung trickst bei Investitionen in Schiene und Straße Im Entwurf für den Bundeshaushalt sind als „Ausgaben für Investitionen“ bei den Bundesfernstraßen über 8,5 Milliarden Euro als Soll für 2022 angesetzt, bei de...