LINKE zu Staatshilfen für die Meyer-Werft20200512150012

LINKE zu Staatshilfen für die Meyer-Werft

12. Mai 2020
Bild: Pixabay.com LINKE zu Staatshilfen für die Meyer-Werft Zu möglichen Hilfen des Bundes und des Landes für die Meyer-Werft erklären die LINKEN-Vertreter Victor Perli MdB, niedersächsisches Haushaltsausschuss-Mitglied im Bundestag, und Fr...
Geld für das Gesundheitssystem statt für Atombomber20200511164039

Geld für das Gesundheitssystem statt für Atombomber

11. Mai 2020
Bild: Pixabay.com Geld für das Gesundheitssystem statt für Atombomber Die Corona-Krise muss zum Anlass genommen werden, die staatlichen Ausgaben für das Gesundheitswesen zu erhöhen und die Rüstungsausgaben zu senken. Das hat die Fraktion DI...
Der 600-Milliarden-Ausschuss – oder: Keine Geschenke für Konzerne!20200506150042

Der 600-Milliarden-Ausschuss – oder: Keine Geschenke für Konzerne!

6. Mai 2020
Der 600-Milliarden-Ausschuss – oder: Keine Geschenke für Konzerne! Öffentliches Geld muss zu öffentlichem Eigentum und öffentlicher Einflussnahme führen! Ich bin einer von nur drei Oppositionsvertretern, die im parlamentarischen Kontrollgre...
Die Corona-Krise als Schockzustand – wer bezahlt die Krise?20200421140009

Die Corona-Krise als Schockzustand – wer bezahlt die Krise?

21. April 2020
Die Corona-Krise als Schockzustand – wer bezahlt die Krise? Politik bedeutet ein „starkes langsames Bohren von harten Brettern“, meinte einst der Soziologe Max Weber. Manchmal überschlagen sich die Ereignisse aber und werfen Grundsätzliches...
„In der Corona-Krise niemanden fallen lassen!“20200330100009

„In der Corona-Krise niemanden fallen lassen!“

30. März 2020
„In der Corona-Krise niemanden fallen lassen!“ Berlin/Wolfenbüttel. „Erst gab es stehenden Applaus für alle, die mit ihrem Einsatz, ob im Krankenhaus, an der Supermarktkasse, im Handwerk und vielen Orten mehr unser tägliches Leben am Laufen...
Milliardenschweres Solidaritätspaket zur Bewältigung der Corona-Krise20200324150432

Milliardenschweres Solidaritätspaket zur Bewältigung der Corona-Krise

24. März 2020
Milliardenschweres Solidaritätspaket zur Bewältigung der Corona-Krise Wolfenbüttel/Berlin. „Die Corona-Pandemie ist die größte gesellschaftliche Herausforderung seit den Nachkriegsjahren. Bund und Länder sind in der Pflicht, alles Notwendig...
Hilfsmaßnahmen in Zeiten von Corona – Corona stellt die Systemfrage20200323130044

Hilfsmaßnahmen in Zeiten von Corona – Corona stellt die Systemfrage

23. März 2020
Bild: Pixabay.com Hilfsmaßnahmen in Zeiten von Corona – Corona stellt die Systemfrage Viele Menschen sind wegen der Corona-Krise verunsichert und fragen sich, wie es weitergehen und wer ihnen durch diese Krise helfen wird. Unmittelbar und k...
DIE LINKE will Zukunftsinvestitionen statt maroder Infrastruktur20191212144851

DIE LINKE will Zukunftsinvestitionen statt maroder Infrastruktur

12. Dezember 2019
Bild: Pixabay.com DIE LINKE will Zukunftsinvestitionen statt maroder Infrastruktur Der enorme Investitions- und Sanierungsstau in Deutschland war in dieser Woche ein Schwerpunkt der Debatten im Bundestag. Zuvor hatte der Deutsche Gewerkscha...
LINKE will mehr in Soziales und Gesundheit investieren20191129134344

LINKE will mehr in Soziales und Gesundheit investieren

29. November 2019
LINKE will mehr in Soziales und Gesundheit investierenBegleitet von scharfer Kritik wurde in dieser Woche der Bundeshaushalt für 2020 beschlossen. Doch nicht nur die „schwarze Null“ und der damit einhergehende Investitionsstau, sondern auch...
Pkw-Maut: Strafanzeige gegen Scheuer wegen Untreue20191126144234

Pkw-Maut: Strafanzeige gegen Scheuer wegen Untreue

26. November 2019
Pkw-Maut: Strafanzeige gegen Scheuer wegen Untreue Victor Perli und Fabio De Masi erhöhen im Skandal um die Pkw-Maut den Druck auf den umstrittenen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Die beiden Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im B...
Bundeshaushalt 2020: LINKE will Gemeinden stärken20190911165036

Bundeshaushalt 2020: LINKE will Gemeinden stärken

11. September 2019
Bundeshaushalt 2020: LINKE will Gemeinden stärken Der Bundestag hat diese Woche mit Beratungen über den Haushalt für das kommende Jahr begonnen. Die Regierung hat einen Entwurf für die geplanten Einnahmen und Ausgaben vorgelegt. Von der Opp...
Tank & Rast zurück in öffentliche Hand!20190717114517

Tank & Rast zurück in öffentliche Hand!

17. Juli 2019
Tank & Rast zurück in öffentliche Hand! Gerade in der Ferienzeit ist es ein Ärgernis – vollkommen überzogene Preise für Sprit und Verpflegung an den Raststätten entlang der deutschen Autobahnen. Dass für den 24-Stunden-Service ein paar ...