Siemens Energy bittet um Staatshilfe20231031113008
Siemens Energy bittet um Staatshilfe
31. Oktober 2023
Siemens Energy bittet um Staatshilfe Zu den Forderungen des Dax-Konzerns Siemens Energy, das vor kurzem die Bundesregierung um Milliardengarantien gebeten hatte, äußert sich Victor Perli, Mitglied im Haushaltsausschuss wie folgt: „Hoc...
Rechtsstreit um Scheuers Pkw-Maut wird immer teurer20231018180004
Rechtsstreit um Scheuers Pkw-Maut wird immer teurer
18. Oktober 2023
Rechtsstreit um Scheuers Pkw-Maut wird immer teurer In einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli zur PKW-Maut sind unter anderem neue Kosten für die Rechtsstreitigkeiten aufgeführt. Aus der Antwort wird auch etwas besser ersicht...
Kürzungen bei der internationalen Klimafinanzierung20231012180006
Kürzungen bei der internationalen Klimafinanzierung
12. Oktober 2023
Kürzungen bei der internationalen Klimafinanzierung Laut einer Aufschlüsselung der Bundesregierung zur internationalen Klimafinanzierung wird die Bundesregierung auf Basis derzeitiger Prognosen nur einen gesicherten Beitrag von circa 5,1 Mr...
Friesenbrücke: Hiobsbotschaften reißen nicht ab20231009162958
Friesenbrücke: Hiobsbotschaften reißen nicht ab
9. Oktober 2023
Friesenbrücke: Hiobsbotschaften reißen nicht ab Die Friesenbrücke über die Ems bei Weener wurde 2015 durch ein Schiff stark beschädigt. Bis 2024 soll dort deshalb die größte Hub-Drehbrücke Europas gebaut werden. Das Hauptziel der Drehbrücke...
Mindestlohnbetrug in Erntesaison20231005155608
Mindestlohnbetrug in Erntesaison
5. Oktober 2023
Mindestlohnbetrug in Erntesaison In einer Anfrage des LINKEN-Bundestagsabgeordneten Victor Perli fragte er nach Mindestlohnbetrugsverstößen in der Landwirtschaft im 1. Halbjahr 2023. In der diesjährigen Erntesaison gab es etwas mehr Kontrol...
49€-Ticket: Bus und Bahn müssen günstiger werden, nicht noch teurer!20230919170104
49€-Ticket: Bus und Bahn müssen günstiger werden, nicht noch teurer!
19. September 2023
49€-Ticket: Bus und Bahn müssen günstiger werden, nicht noch teurer! Im Streit um die Weiterfinanzierung des Deutschlandtickets, droht der Preis von derzeit 49 Euro im kommenden Jahr auf auf 59 Euro erhöht zu werden. Diese Verteuerung komme...
Warntag: Mittel für Bevölkerungsschutz erhöhen statt kürzen!20230914164500
Warntag: Mittel für Bevölkerungsschutz erhöhen statt kürzen!
14. September 2023
Bild: Pixabay.com Aus Ahrtal lernen: Mittel für Bevölkerungsschutz erhöhen statt kürzen! Zum Warntag 2023 findet der zuständige Haushälter Victor Perli, DIE LINKE, deutliche Worte für die geplanten Kürzungen im Bereich Bevölkerungsschutz: „...
„Ampel lässt Stützpfeiler der Integrationsarbeit ausbluten!“20230913170014
„Ampel lässt Stützpfeiler der Integrationsarbeit ausbluten!“
13. September 2023
Bild: Pixabay.com „Ampel lässt Stützpfeiler der Integrationsarbeit ausbluten!“ Im laufenden Haushaltsjahr hatte die Bundesregierung nicht genügend Mittel bereitgestellt, um die wichtigen Erstorientierungskurse vollständig zu fin...
Bundeshaushalt 2024: LINKE kritisiert unsoziales Streichkonzert der Ampel-Regierung 20230908170002
Bundeshaushalt 2024: LINKE kritisiert unsoziales Streichkonzert der Ampel-Regierung
8. September 2023
Bundeshaushalt 2024: LINKE kritisiert unsoziales Streichkonzert der Ampel-Regierung Eine hitzige Debatte im Bundestag hat der Regierungsvorschlag für den Bundeshaushalt 2024 ausgelöst. Die Kürzungspläne der Ampel-Regierung sorgten für viel ...
„Verkehrsminister Wissing muss endlich für eine volle Kontrolle der Deutschen Bahn sorgen.“20230901170041
„Verkehrsminister Wissing muss endlich für eine volle Kontrolle der Deutschen Bahn sorgen.“
1. September 2023
„Verkehrsminister Wissing muss endlich für eine volle Kontrolle der Deutschen Bahn sorgen.“ Den Bundesrechnungshofbericht zu den Durchgriffs- und Kontrollrechten bei der DB AG kommentiert der Haushälter Victor Perli wie folgt: &...
Anfrage zu Insich-Käufen von Miba/ BHW20230801170022
Anfrage zu Insich-Käufen von Miba/ BHW
1. August 2023
Anfrage zu Insich-Käufen von Miba/ BHW Im Fall Miba/ BHW hat Victor Perli nachgefragt, welche Konsequenzen die Bundesregierung aus der Tatsache zieht, dass das Gemeinschaftsunternehmen der Miba AG und der Zollern GmbH & Co. KG Firmen de...
Neuer Skandal im Bundesverkehrsministerium20230801122719
Neuer Skandal im Bundesverkehrsministerium
1. August 2023
Bild: Pixabay.com Neuer Skandal im Bundesverkehrsministerium Bei der Vergabe von Fördermitteln für Wasserstoffprojekte im Bundesverkehrsministeriums soll es einen Interessenskonflikt gegeben haben. Der Leiter der Grundsatzabteilung im Bunde...