DIE LINKE will Zukunftsinvestitionen statt maroder Infrastruktur20191212144851

DIE LINKE will Zukunftsinvestitionen statt maroder Infrastruktur

12. Dezember 2019
DIE LINKE will Zukunftsinvestitionen statt maroder Infrastruktur Der enorme Investitions- und Sanierungsstau in Deutschland war in dieser Woche ein Schwerpunkt der Debatten im Bundestag. Zuvor hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund gemeinsam ...
LINKE will mehr in Soziales und Gesundheit investieren20191129134344

LINKE will mehr in Soziales und Gesundheit investieren

29. November 2019
LINKE will mehr in Soziales und Gesundheit investierenBegleitet von scharfer Kritik wurde in dieser Woche der Bundeshaushalt für 2020 beschlossen. Doch nicht nur die „schwarze Null“ und der damit einhergehende Investitionsstau, sondern auch...
Pkw-Maut: Strafanzeige gegen Scheuer wegen Untreue20191126144234

Pkw-Maut: Strafanzeige gegen Scheuer wegen Untreue

26. November 2019
Pkw-Maut: Strafanzeige gegen Scheuer wegen Untreue Victor Perli und Fabio De Masi erhöhen im Skandal um die Pkw-Maut den Druck auf den umstrittenen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Die beiden Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im B...
Bessere Arbeitsbedingungen für Paketzusteller durchsetzen20191121150452

Bessere Arbeitsbedingungen für Paketzusteller durchsetzen

21. November 2019
Bessere Arbeitsbedingungen für Paketzusteller durchsetzen Eine „gnadenlose Ausbeutung der Paketzusteller“ hat die Linksfraktion im Bundestag kritisiert. Große Paketdienstleister würden häufig mit Subunternehmen arbeiten, „die Mindestlöhne u...
Rüstungsexporte: Bundestag berät über schärfere Kontrollen20191115124445

Rüstungsexporte: Bundestag berät über schärfere Kontrollen

15. November 2019
Rüstungsexporte: Bundestag berät über schärfere Kontrollen Rüstungsunternehmen sollen stärker kontrolliert werden. Das fordern Linke und Grüne in einem gemeinsamen Antrag im Bundestag. Die Linksfraktion will zusätzlich, dass Waffenexporte i...
Nach Hartz IV–Urteil: LINKE fordert Ende der Sanktionen20191107103919

Nach Hartz IV–Urteil: LINKE fordert Ende der Sanktionen

7. November 2019
Nach Hartz IV–Urteil: LINKE fordert Ende der Sanktionen Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Anfang der Woche Teile der Hartz IV-Sanktionen für verfassungswidrig erklärt. Bisher war es möglich, Beziehenden bei wiederholtem Verstoß ...
Krieg in Nordsyrien: LINKE fordert Stopp der Waffenlieferungen20191025110641

Krieg in Nordsyrien: LINKE fordert Stopp der Waffenlieferungen

25. Oktober 2019
Krieg in Nordsyrien: LINKE fordert Stopp der Waffenlieferungen Der Bundestag hat in dieser Woche über die Angriffe der türkischen Regierung auf kurdische Gebiete in Nordsyrien debattiert. Die Fraktion DIE LINKE hatte hierzu eine aktuelle St...
„Scheuklappen ablegen“: LINKE fordert Maßnahmen gegen rechte Gewalt20191017111901

„Scheuklappen ablegen“: LINKE fordert Maßnahmen gegen rechte Gewalt

17. Oktober 2019
„Scheuklappen ablegen“: LINKE fordert Maßnahmen gegen rechte Gewalt Der Anschlag auf eine Synagoge und einen Dönerimbiss in Halle hat auch im Bundestag für große Betroffenheit gesorgt. Die Debatte wurde von Bundestagspräsident Wolfgang Schä...
ASSE II: Rückholung so sicher und schnell wie möglich20190927154843

ASSE II: Rückholung so sicher und schnell wie möglich

27. September 2019
ASSE II: Rückholung so sicher und schnell wie möglich Als Reaktion über auftretende Verzögerungen und Probleme bei der Rückholung der atomaren Abfälle im havarierten Atommülllager ASSE II und zur weiteren Stärkung der Öffentlichkeitsbeteili...
Mieten auch in Niedersachsen gestiegen: LINKE fordert Mietendeckel20190926113708

Mieten auch in Niedersachsen gestiegen: LINKE fordert Mietendeckel

26. September 2019
Mieten auch in Niedersachsen gestiegen: LINKE fordert Mietendeckel In vielen Städten und Gemeinden steigen die Angebotsmieten dramatisch an. Auch in Niedersachsen sind davon immer mehr Städte betroffen, wie eine Anfrage des niedersächsische...
Mietenexplosion auch in Niedersachsen20190917142417

Mietenexplosion auch in Niedersachsen

17. September 2019
Mietenexplosion auch in Niedersachsen Eine Schriftliche Frage von Victor Perli (DIE LINKE) bestätigt, dass auch in Niedersachsen die Angebotsmieten drastisch steigen. Als Bundestagsabgeordneter aus Niedersachsen unterstützte Perli den Aufta...
Bundeshaushalt 2020: LINKE will Gemeinden stärken20190911165036

Bundeshaushalt 2020: LINKE will Gemeinden stärken

11. September 2019
Bundeshaushalt 2020: LINKE will Gemeinden stärken Der Bundestag hat diese Woche mit Beratungen über den Haushalt für das kommende Jahr begonnen. Die Regierung hat einen Entwurf für die geplanten Einnahmen und Ausgaben vorgelegt. Von der Opp...