Überdimensionierte LNG-Terminals20221209131153

Überdimensionierte LNG-Terminals

9. Dezember 2022
Pressestatement Überdimensionierte LNG-Terminals In Deutschland sollen Flüssigerdgasterminals entstehen. Die Kosten für die Terminals sind nach Schätzung des Bundeswirtschaftsministeriums deutlich höher als bislang angenommen. Dabei sind di...
Warntag nur teilweise geglückt20221208135708

Warntag nur teilweise geglückt

8. Dezember 2022
Pressestatement Warntag nur teilweise geglückt Auch wenn der Warntag insgesamt als Erfolg gewertet wird, so bestehen immer noch gravierende Lücken im Bevölkerungsschutz. Victor Perli, für die Fraktion DIE LNKE Mitglied im Haushaltsausschuss...
Deutsche Exportgarantien für fossile Energieprojekte20221205122040

Deutsche Exportgarantien für fossile Energieprojekte

5. Dezember 2022
Pressestatement Deutsche Exportgarantien für fossile Energieprojekte Einer kleinen Anfrage der Linksfraktion zufolge prüft die Bundesregierung derzeit zehn Anträge für die Übernahme von Exportkreditgarantien in Höhe von rund einer Milliarde...
Unwürdiges Ringen um Weiterbau der Weddeler Schleife20221130121600

Unwürdiges Ringen um Weiterbau der Weddeler Schleife

30. November 2022
Pressestatement Unwürdiges Ringen um Weiterbau der Weddeler Schleife Die Finanzierungszusage für den Weiterbau der Weddeler Schleife steht weiterhin aus. Der Bund verweist auf einen noch fehlenden Wirtschaftlichkeitsnachweis. Haushaltsaussc...
Zusätzliche Milliardenausgaben für LNG-Gas-Terminals20221125113242

Zusätzliche Milliardenausgaben für LNG-Gas-Terminals

25. November 2022
Pressestatement Zusätzliche Milliardenausgaben für LNG-Gas-Terminals Beim Ersatz russischen Pipeline-Gases setzt Deutschland momentan stark auf Flüssigerdgas-Importe per Schiff. Die Kosten für schwimmende Flüssigerdgas-Terminals (FSRU), die...
PKW-Mautdesaster weiter ein Fass ohne Boden20221123112456

PKW-Mautdesaster weiter ein Fass ohne Boden

23. November 2022
Pressestatement PKW-Mautdesaster weiter ein Fass ohne Boden Nach wie vor haben die Steuerzahler für die Maut-Pleite von Ex-Verkehrsminister Scheuer zu zahlen. Im Etat des Verkehrsministeriums liegt allein die Summe für den Rechtsstreit mit ...
Enttäuschende Bilanz zum Klimagipfel20221121131421

Enttäuschende Bilanz zum Klimagipfel

21. November 2022
Pressestatement Enttäuschende Bilanz zum Klimagipfel Die 27. UN-Klimakonferenz (COP27) fand vom 7.-20. November 2022 statt. Victor Perli, Obmann der Linksfraktion im Unterausschuss für Internationale Klima- und Energiepolitik zeigte sich un...
Einschränkung von ÖPP im Koalitionsvertrag entpuppt sich als Nullnummer20221101144416

Einschränkung von ÖPP im Koalitionsvertrag entpuppt sich als Nullnummer

1. November 2022
Pressestatement Einschränkung von ÖPP im Koalitionsvertrag entpuppt sich als Nullnummer Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass nur „ausgewählte Einzelprojekte und Beschaffungen“ als öffentlich-private Partnerscha...
Ausbau Bahnverkehr in Niedersachsen schleppend20221022085223

Ausbau Bahnverkehr in Niedersachsen schleppend

22. Oktober 2022
Pressestatement Ausbau Bahnverkehr in Niedersachsen schleppend Lediglich um zwei Kilometer ist das Schienennetz in Niedersachsen seit 2020 gewachsen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums an mehrere Abgeordnete der Link...
Ernüchterung beim Schienenausbau20221018134647

Ernüchterung beim Schienenausbau

18. Oktober 2022
Pressestatement Ernüchterung beim Schienenausbau Bis 2030 sollten sich im Bereich des Zugverkehrs die Fahrgastzahlen verdoppeln und die Güterbahnen einen Marktanteil von 25 Prozent erreichen. Dies soll durch den Deutschlandtakt ermöglicht w...
Autobahn GmbH verschwendet Steuergelder20221017132236

Autobahn GmbH verschwendet Steuergelder

17. Oktober 2022
Pressestatement Autobahn GmbH verschwendet Steuergelder Die Autobahn GmbH wurde vor anderthalb Jahren vom Bund gegründet, um die Prozesse bei der Sanierung von Autobahnen zu vereinfachen und mehr Effizient und Tempo in die Planung zu bringe...
DIE LINKE Bundestagsfraktion unterstützt Fehntjer Bürgerverein20221005115516

DIE LINKE Bundestagsfraktion unterstützt Fehntjer Bürgerverein

5. Oktober 2022
DIE LINKE Bundestagsfraktion unterstützt Fehntjer Bürgerverein Mit einer 250-Euro-Spende unterstützt DIE LINKE im Bundestag den Fehntjer Bürgerverein. Den Spendenscheck des Fraktionsvereins überreichte der Bundestagsabgeordnete Victor Perli...