Weiterhin Schneckentempo bei der Schiene20220523133111
Weiterhin Schneckentempo bei der Schiene
23. Mai 2022
Pressestatement Weiterhin Schneckentempo bei der Schiene Im Bundestag wurde in der alljährlichen Bereinigungssitzung 36,1 Millionen Euro für den Verkehrsetat beschlossen. Von einem verkehrspolitischen Aufbruchssignal kann jedoch nicht die R...
Reaktivierung Bahnstrecken20220509154057
Reaktivierung Bahnstrecken
9. Mai 2022
Pressestatement Reaktivierung Bahnstrecken Die Ampelkoalition plant mit weniger Geld für den Erhalt und Ausbau der Bahnstrecken als die Vorgängerregierung. Victor Perli MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss und dort Mitberichterstatter für da...
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Scheuer20220503152633
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Scheuer
3. Mai 2022
Pressestatement Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Scheuer Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und den früheren Staatssekretär Gerhard Schulz eingeleitet. ...
Mehr Mittel für das Eisenbahn-Bundesamt20220502174050
Mehr Mittel für das Eisenbahn-Bundesamt
2. Mai 2022
Pressestatement Mehr Mittel für das Eisenbahn-Bundesamt Die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Schienenverkehr ist gefährdet, da die Bundesregierung dem dafür zuständigen Eisenbahn-Bundesamt (EBA) keine zusätzlichen Mittel genehmig...
Ampel trickst bei Investitionen in Schiene und Straße20220419154703
Ampel trickst bei Investitionen in Schiene und Straße
19. April 2022
Bild: Pixabay.com Ampel-Regierung trickst bei Investitionen in Schiene und Straße Im Entwurf für den Bundeshaushalt sind als „Ausgaben für Investitionen“ bei den Bundesfernstraßen über 8,5 Milliarden Euro als Soll für 2022 angesetzt, bei de...
Massive Verstöße im Transportgewerbe20220402144515
Massive Verstöße im Transportgewerbe
2. April 2022
Pressestatement Massive Verstöße im Transportgewerbe Im Transportgewerbe wurden vergangenes Jahr massive Verstöße gegen Arbeits- und Lenkvorschriften festgestellt. Bei rund 5600 Arbeitgeberprüfungen hat der Zoll mehr als 2570 Verstöße gegen...
Bundestagsfraktion spendet für das Zinnfigurenmuseum20220321140834
Bundestagsfraktion spendet für das Zinnfigurenmuseum
21. März 2022
Bundestagsfraktion spendet für das Zinnfigurenmuseum Der Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. spendet dem Zinnfigurenmuseum in Goslar 450 Euro für die Erstellung eines Faltblatts. Der Bundestagsabgeordnete Victor Perli überreichte d...
Kabinettentwurf des Bundeshaushalts 202220220316180042
Kabinettentwurf des Bundeshaushalts 2022
16. März 2022
Pressestatement Kabinettentwurf Bundeshaushalt 2022 Zum neuen Entwurf zum Bundeshaushalt 2022, der heute im Kabinett beschlossen wurde (s. Anhang die Kabinettsvorlage – letzte Änderungen sind aber nicht auszuschließen), erklärt Victor...
Öffentlich zugängliche Ladesäulen an Raststätten20220311180049
Öffentlich zugängliche Ladesäulen an Raststätten
11. März 2022
Pressestatement Öffentlich zugängliche Ladesäulen an Raststätten Die Antwort der von ihm gestellten Kleinen Anfrage zu öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektrofahrzeuge kommentiert Victor Perli wie folgt: „Auch mit dem neuen Ve...
Brückengipfel der Bundesregierung20220310180012
Brückengipfel der Bundesregierung
10. März 2022
Pressestatement Brückengipfel der Bundesregierung Zum heutigen Brückengipfel des BMDV erklärt Victor Perli MdB, Die Linke, Mitglied des Haushaltsausschusses und dort Mitberichterstatter für das BMDV: „Der massive Sanierungsstau bei Br...
Mangelnde Kontrollen bei Briefdienstleistern20220306083422
Mangelnde Kontrollen bei Briefdienstleistern
6. März 2022
Pressestatement Mangelnde Kontrollen bei Briefdienstleistern Der Mindestlohn bei Briefdienstleistern wird immer schlechter kontrolliert. Vergangenes Jahr hat die für die Kontrolle des Mindestlohns zuständige Finanzkontrolle Schwarzarbeit (F...
Kosten Microsoft-Lizenzen verfünffacht20220224180033
Kosten Microsoft-Lizenzen verfünffacht
24. Februar 2022
Bild: Pixabay.com Kosten der Microsoft-Lizenzen in den letzten fünf Jahren verfünffacht Die stark angestiegenen Kosten für die Microsoft-Lizenzen des Bundes und die Datenschutzverstöße beim Umgang mit Microsoftprodukten kommentiert Victor P...