15 Jahre Widerstand gegen Atommülllager Asse220181006222928
15 Jahre Widerstand gegen Atommülllager Asse2
6. Oktober 2018
Volles Haus in Remlingen am 6.10.! Ich habe der Bürgerinitiative AufpASSEn zum Jubiläum gratuliert. Seit nunmehr 15 Jahren leistet die Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger Widerstand gegen die „Flutung“ des Atommülllagers Asse2 bei Wol...
Teilprivatisierte Auftragsvergabe bei der A 49: Harsche Kritik des Bundesrechnungshofs muss Konsequenzen haben20181004112528
Teilprivatisierte Auftragsvergabe bei der A 49: Harsche Kritik des Bundesrechnungshofs muss Konsequenzen haben
4. Oktober 2018
Wiesbaden. Zu einem Bericht des Bundesrechnungshofes zur Planung des Lückenschlusses der A 49 im Bauabschnitt Schwalmstadt-Stadtallendorf, der zu dem Ergebnis kommt, dass die Risikobewertung durch das Bundesverkehrsministerium nicht ausreic...
Neueröffnung meines Bürgerbüros in Salzgitter!20180929115518
Neueröffnung meines Bürgerbüros in Salzgitter!
29. September 2018
Am 28. September haben der Kreisverband Salzgitter, die Linksjugend – Salzgitter und ich das LINKEN-Büro neueröffnet. Zur Feier des Tages kamen neben vielen Mitgliedern auch befreundete Initiativen und GewerkschafterInnen in die Berli...
„In Europa braucht es eine geeinte Linke – eine Spaltung wäre verheerend“20180927104132
„In Europa braucht es eine geeinte Linke – eine Spaltung wäre verheerend“
27. September 2018
Der italienischen Zeitung Il Manifesto habe ich langes Interview gegeben, das am 26.09. ganzseitig abgedruckt wurde. Ich habe darüber gesprochen, dass eine Spaltung der europäischen Linken fatal wäre und dass wir uns auf Kernthemen und Geme...
Global fair handeln – Aber wie?20180926163558
Global fair handeln – Aber wie?
26. September 2018
„Vom 01.11.18 – 02.11.18 findet meine nächste politische Besucherfahrt nach Berlin unter dem Motto „Global fair handeln – Aber wie?“ statt! Geplant sind unter anderem ein Workshop zum gerechten Welthandel in der Ros...
Meine Reden aus der Haushaltswoche zum Verkehrshaushalt20180917154004
Meine Reden aus der Haushaltswoche zum Verkehrshaushalt
17. September 2018
Der Verkehrshaushalt setzt einseitig auf Straße und Auto und viel zu wenig auf Radwege und Schiene. Die Bundesregierung muss jetzt die Kommunen unterstützen, mehr sauberen Nahverkehr zu schaffen. Die Bahn ist unpünktlich, weil sie für den u...
Nein zum Überwachungsstaat, nein zum Polizeigesetz20180907133201
Nein zum Überwachungsstaat, nein zum Polizeigesetz
7. September 2018
Niedersachsens Regierung aus SPD und CDU plant ein neues Polizeigesetz, das polizeiliche Befugnisse massiv ausweitet, sie mit Geheimdienstmethoden ausstattet und demokratische Grundrechte beschneidet. In Zukunft könnte auch dein Smartphone ...
Victor Perli unterstützt „Aufstehen gegen Rassismus“-Festival in Uelzen20180829152353
Victor Perli unterstützt „Aufstehen gegen Rassismus“-Festival in Uelzen
29. August 2018
Das AgR-Festival in Uelzen setzt ein Zeichen für Freiheit, Toleranz, Menschlichkeit und Solidarität. In Zeiten, in denen Rechtspopulismus und Antisemitismus zunehmen und Hass und Hetze an der Tagesordnung sind, gibt es dort, jetzt zum dritt...
Error404 – Regierung hat keinen Überblick über eigene Software-Lizenzen20180822155716
Error404 – Regierung hat keinen Überblick über eigene Software-Lizenzen
22. August 2018
Das Bundesinnenministerium (BMI) führt die Verhandlungen mit Microsoft und anderen Software-Herstellern über die Lizenzverträge mit dem Bund. Im Frühjahr wurde auf Anfrage von Victor Perli, Mitglied im Haushaltsausschuss und dort u.a. zustä...
Aufgedeckt: Verbraucherabzocke auf Autobahnraststätten wird vom Staat subventioniert20180809141019
Aufgedeckt: Verbraucherabzocke auf Autobahnraststätten wird vom Staat subventioniert
9. August 2018
Die Bundesregierung gerät wegen ihrer Politik bezüglich der deutschen Autobahn-Infrastruktur immer stärker in die Kritik. Nach immer neuen Skandalen um den privaten Mautbetreiber „Toll Collect“, gerät nun das deutsche Autobahnraststättensys...
Belohnungen für Hartz-IV-Sanktionen?20180802194721
Belohnungen für Hartz-IV-Sanktionen?
2. August 2018
Die Bundesagentur für Arbeit zahlt Prämien an besonders sparsame Jobcenter-Chefs – verrät aber nicht wie viel, an wen und anhand welcher konkreten Zielvorgaben. Soll damit nur die Statistik zu Lasten der Erwerbslosen geschönt werden? ...
Fahr mit nach Berlin!20180716143043
Fahr mit nach Berlin!
16. Juli 2018
Vom 20.09 – 21.09 findet meine nächste politische Besucherfahrt nach Berlin unter dem Motto „Klima oder Kapitalismus?“ statt. Geplant sind unter anderem ein Besuch des Tempelhofer Feldes, ein Workshop zum sozial-ökologischen Umbau bei der R...