Auf Vorschlag und mit Unterstützung aus den Kreisverbänden bewerbe ich mich für die Direktkandidatur im Wahlkreis Salzgitter/Wolfenbüttel und für ein generationenübergreifendes Spitzenquartett der niedersächsischen LINKEN bei der Bundestagswahl.
So wie es läuft, kann es nicht bleiben. Die gegenwärtige Krise droht die soziale Spaltung der Gesellschaft neoliberal und autoritär zu vertiefen. Aber Millionen Menschen wollen weder Neoliberalismus noch autoritären Kapitalismus. Sorgen wir deshalb gemeinsam dafür, dass unsere soziale Sicherheit und Demokratie nicht mehr „marktkonform“ (wie Merkel das nennt) den Interessen der Konzerne und Milliardäre untergeordnet werden.
Wir leben nicht nur, um zu arbeiten. Aber wir wollen, dass uns Arbeit ein gutes Leben ermöglicht, die Wirtschaft allen dient, der Sozialstaat solidarisch wird, unser Zusammenleben und die Außenpolitik friedlich. Sind das utopische Forderungen? Nein. In diesen Tagen ist überall zu lesen, dass Bernie Sanders die US-Präsidentschaftswahl gegen Trump wohl gewonnen hätte. Man kann sogar US-Präsident werden mit diesem Programm. Wenn sich die Arbeiter- und Mittelklassen verbünden für echte Demokratie, für Umverteilung und gegen die soziale Spaltung, dann haben die oben nichts mehr zu lachen.
Vor Ort treffe ich auf den Wahlkreisabgeordneten Sigmar Gabriel, einem der unglaubwürdigsten Vertreter der deutschen Politik. Der kann sich schon mal warm anziehen. Wer Befristungen, Leiharbeit und Armutsrenten zur Normalität werden lässt, wer sich mit CETA und Waffenexportrekorden als Interessenvertreter des großen Geldes profiliert, gehört zu denen, die abgewählt gehören. So jemand taugt nicht als Hoffnungsträger für Millionen.
Mit meiner Kandidatur für ein generationenübergreifendes Spitzenquartett will ich zu einem neuen Aufbruch der niedersächsischen LINKEN beitragen. Wir stehen vor einer gesellschaftlichen Richtungsentscheidung. Ich möchte möglichst viele Menschen motivieren, sich in diesem Wahlkampf und darüber hinaus zu engagieren. Auch die vielen Jüngeren, die als neue Wähler zu uns strömen.
Ich setze mich dafür ein, dass wir uns als Mitmachpartei aufstellen: einladend, pluralistisch, bündnis- und bewegungsorientiert. Es gilt die verschiedenen Kämpfe für gesellschaftlichen Fortschritt, gegen den sozialen, kulturellen und politischen Rollback zusammenzuführen. Nach innen stellen wir das uns Einende in den Vordergrund, nach außen suchen wir den Konflikt und die Polarisierung mit der Oberschicht und den neoliberalen Parteien. So kann es uns gelingen, rechten Zeitgeist und autoritären Kapitalismus zu besiegen. So kann es uns gelingen, im Kleinen wie im Großen, vor Ort und global, bessere Lebensbedingungen durchzusetzen.
Wer soll das machen, wenn nicht wir? Wann, wenn nicht jetzt?
Ich lade euch ein, daran mitzuwirken und freue mich über die Unterstützung meiner Kandidatur.