Wasserstoffaffäre: Kontrollversagen des Ministeriums20240216165103

Wasserstoffaffäre: Kontrollversagen des Ministeriums

16. Februar 2024
Wasserstoffaffäre: Kontrollversagen des Ministeriums Zur Entlassung des Abteilungsleiters Bonhoff im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), der eine E-Mail mit Förderanfragen befreundeter Lobbyisten an Fachreferate weitergeleit...
Wasserstoffaffäre im Verkehrsministerium20240213100649

Wasserstoffaffäre im Verkehrsministerium

13. Februar 2024
Wasserstoffaffäre im Verkehrsministerium Ein Abteilungsleiter im Verkehrsministerium hat eine E-Mail mit Förderanfragen befreundeter Lobbyisten an Fachreferate weitergeleitet. Den Interessenkonflikt zeigte er nicht an. Victor Perli, Mitglie...
Deutlich mehr Verstöße gegen Mindestlohngesetz im Jahr 202320240207135147

Deutlich mehr Verstöße gegen Mindestlohngesetz im Jahr 2023

7. Februar 2024
Deutlich mehr Verstöße gegen Mindestlohngesetz im Jahr 2023 Im vergangenen Jahr wurden bundesweit nur 42.631 Arbeitgeberprüfungen durchgeführt, rund 20 Prozent weniger als im Vorjahr. Allerdings stieg die Zahl der eingeleiteten Ermittlungsv...
Politische Berlin-Fahrten 202420240105135722

Politische Berlin-Fahrten 2024

5. Januar 2024
Politische Berlin-Fahrten 2024 Hast du Lust, mich im Bundestag besuchen zu kommen? Dann bist du herzlich eingeladen, an meinen Berlin-Fahrten im Mai, Juli und November teilzunehmen. Geplant ist für alle Fahrten ein spannendes Programm in de...
Fraktionsverein unterstützt den Verein „Das Boot“ zur Förderung seelischer Gesundheit e.V.20231221135840

Fraktionsverein unterstützt den Verein „Das Boot“ zur Förderung seelischer Gesundheit e.V.

21. Dezember 2023
Fraktionsverein unterstützt den Verein „Das Boot“ zur Förderung seelischer Gesundheit e.V. Die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Niedersachsen und Kreistagsmitglied im Landkreis Leer, Franziska Junker, und das Vorstandsmitglied der LI...
Es ist verantwortungslos ein minderwertiges Endlager zu akzeptieren!20231220095805

Es ist verantwortungslos ein minderwertiges Endlager zu akzeptieren!

20. Dezember 2023
Es ist verantwortungslos ein minderwertiges Endlager zu akzeptieren! Der niedersächsische Umweltminister Meyer (Bündnis90/Die Grünen) hat die beantragte Aufhebung der Genehmigung für Schacht KONRAD als Atommüll-Endlager abgelehnt. Dazu erkl...
„Haushaltsdeal der Ampel bedeutet eine noch massivere Teuerung für Normalbürger“20231214150015

„Haushaltsdeal der Ampel bedeutet eine noch massivere Teuerung für Normalbürger“

14. Dezember 2023
„Haushaltsdeal der Ampel bedeutet eine noch massivere Teuerung für Normalbürger“ Die aktuelle Einigung der Ampelkoalition in der Haushaltskrise kommentiert der Abgeordnete Victor Perli, der für DIE LINKE im Bundestag sitzt wie f...
Haushaltschaos: Ampel darf nicht noch mehr kürzen20231207120051

Haushaltschaos: Ampel darf nicht noch mehr kürzen

7. Dezember 2023
Haushaltschaos: Ampel darf nicht noch mehr kürzen Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Mitte November hat die Haushaltsplanungen der Ampel auf den Kopf gestellt. Nun sind die ersten Kürzungsvorhaben bekannt, doch einig sind sich FDP, SP...
Mehrwertsteuererhöhung in der Gastronomie: Teuerungspolitik der Ampel muss gestoppt werden20231124120125

Mehrwertsteuererhöhung in der Gastronomie: Teuerungspolitik der Ampel muss gestoppt werden

24. November 2023
Mehrwertsteuererhöhung in der Gastronomie: Teuerungspolitik der Ampel muss gestoppt werden Die Ampel-Koalition macht mit ihrer unsozialen Politik das Leben vieler Menschen immer teurer. Nicht nur Gas und Strom wird teurer, sondern auch die ...
Mangelnde Transparenz der Ampelkoalition20231110115723

Mangelnde Transparenz der Ampelkoalition

10. November 2023
Mangelnde Transparenz der Ampelkoalition Mehr Transparenz durch die Ampelkoalition? Von wegen, eher ist das Gegenteil der Fall! Die Bevölkerung ist unzufrieden wie nie mit einer Bundesregierung und viele, die diese Regierung kontrollieren w...
9. November: Kein Vergeben. Kein Vergessen.20231109115404

9. November: Kein Vergeben. Kein Vergessen.

9. November 2023
9. November: Kein Vergeben. Kein Vergessen. Am 9. November 1938 steckten Nazis in ganz Deutschland Synagogen in Brand, zerstörten tausende Geschäfte, Wohnungen und jüdische Friedhöfe. „Es ist geschehen und folglich kann es wieder geschehen“...
Halloween: Gruselkabinett Scholz20231103164141

Halloween: Gruselkabinett Scholz

3. November 2023
Gruselkabinett Scholz Angetreten als Zukunftskoalition hat sich die Ampelregierung als Gruselkabinett entpuppt. Denn wenn man in die politische Agenda schaut, bekommt man Gänsehaut: Deutschland ist die einzige große Volkswirtschaft, die sch...
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