Öffentlichen Nahverkehr ausbauen und Arbeitsbedingungen verbessern20200918114351
Öffentlichen Nahverkehr ausbauen und Arbeitsbedingungen verbessern
18. September 2020
Öffentlichen Nahverkehr ausbauen und Arbeitsbedingungen verbessern Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im ländlichen Raum muss gestärkt werden. Dazu gehören auch bessere Arbeitsbedingungen und eine gute Bezahlung für die Beschäftigten...
Pressestatement Absetzung BKK-Chef20200916210032
Pressestatement Absetzung BKK-Chef
16. September 2020
Pressestatement Herr Seehofer macht es sich mit der Absetzung des BKK-Chefs zu einfach Zur Absetzung des Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK) Christoph Unger erklärt Victor Perli MdB (Die Linke, Mit...
Pressestatement zur Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes20200916140001
Pressestatement zur Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes
16. September 2020
Pressestatement „Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft wird ein immer größeres Debakel für Minister Scheuer“ Der Bundesrechnungshof kritisierte die Pläne von Verkehrsminister Andreas Scheuer, zum Stopfen der Funklöcher eine Mob...
Pressestatement Sanierung kommunaler Einrichtungen20200909172711
Pressestatement Sanierung kommunaler Einrichtungen
9. September 2020
Pressestatement Fördergelder für Freibad und Sportanlage beschlossen Göttingen/Berlin. Gute Neuigkeiten für die Gemeinde Velpke und die Stadt Göttingen: Der Haushaltsausschuss der Bundestages beschloss heute für die Gemeinde Velpke rund ein...
Pressestatement Radschnellweg Braunschweig Wolfenbüttel20200908172525
Pressestatement Radschnellweg Braunschweig Wolfenbüttel
8. September 2020
Pressestatement „Radschnellwege sind ein wichtiger Beitrag zu klimafreundlicher Mobilität.“ Zum geplanten Radschnellweg zwischen Braunschweig und Wolfenbüttel mit einer Abzweigung nach Salzgitter sagt Victor Perli: „Ich be...
Pressestatement Corona-Soforthilfen20200902203024
Pressestatement Corona-Soforthilfen
2. September 2020
Pressestatement „Kleine Unternehmen und Solo-Selbstständige werden mit komplizierten Förderkriterien schikaniert“ Laut einem Bericht des Bundesfinanzministeriums sind nur zwei Drittel der Corona-Soforthilfen für Solo-Selbstständ...
Unterstützung des Streiks für einen Tarifvertrag bei Asklepios20200901140058
Unterstützung des Streiks für einen Tarifvertrag bei Asklepios
1. September 2020
Unterstützung des Streiks für einen Tarifvertrag bei Asklepios „DIE LINKE unterstützt den Streik der Kolleg*innen von Asklepios Seesen für einen Tarifvertrag und höhere Löhne. Der Krankenhauskonzern spart weiterhin beim Lohn der Besch...
Pressestatement zur Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft20200827200047
Pressestatement zur Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft
27. August 2020
Pressestatement „Das Ministerium mutiert zum GmbH-Gründungsministerium“ Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) gründen, um Funklöcher zu schließen. Der Bundesrechnungshof wirft ...
Für Arbeitszeitverkürzung!20200826131622
Für Arbeitszeitverkürzung!
26. August 2020
Für Arbeitszeitverkürzung! Vor über hundert Jahren galt für Arbeiter noch der 12-Stunden-Tag bis eine Arbeitszeitverkürzung mit Lohnausgleich politisch und gewerkschaftlich erkämpft worden ist. Es ist gut und richtig, dass die Arbeitszeitve...
Erneuerung sieht anders aus20200810152624
Erneuerung sieht anders aus
10. August 2020
Pressestatement Erneuerung sieht anders aus Die SPD hat Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten für die kommenden Wahlen im Jahr 2021 nominiert. Victor Perli kritisiert die Entscheidung der SPD: „Eine glaubwürdige Erneuerung sieht anders aus. Ola...
Krankenhaus in Peine wird rekommunalisiert20200810142238
Krankenhaus in Peine wird rekommunalisiert
10. August 2020
Pressestatement Krankenhaus in Peine wird rekommunalisiert Der Kreis und die Stadt machen die Privatisierung des Krankenhauses in Peine rückgängig. Der Betreiber, die AKH-Gruppe aus Celle, hatte im März Insolvenz angemeldet. Die Entscheidun...
Die Mietpreisbremse muss korrigiert werden – SPD und CDU lassen Mieter im Stich20200805180011
Die Mietpreisbremse muss korrigiert werden – SPD und CDU lassen Mieter im Stich
5. August 2020
Die Mietpreisbremse muss korrigiert werden – SPD und CDU lassen Mieter im Stich Die niedersächsische Landesregierung hat heute die neue Entwurfsfassung der Mietpreisbremse beschlossen. Dazu erklärt LINKEN-Landesvorsitzende Heidi Reich...