Anfrage deckt auf: Lindner hat enge Kontakte zu Porsche-Chef Blume20220805165301
Anfrage deckt auf: Lindner hat enge Kontakte zu Porsche-Chef Blume
5. August 2022
Anfrage deckt auf: Lindner hat enge Kontakte zu Porsche-Chef Blume Bundesfinanzminister Christian Lindner kann seine engen Kontakte zu Porsche nicht mehr leugnen. Laut einer Anfrage von mir hatte Lindner, entgegen eigener Darstellung, nach ...
A20 wird noch teurer20220714160023
A20 wird noch teurer
14. Juli 2022
Bild: Pixabay.com, Symbolbild A20 wird noch teurer Der Ausbau der A20 wird wesentlich teurer als geplant. Dies geht aus einer Aufrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli (DIE LINKE) hervor. Demnach rechnet das Bundesverkehrsministerium ...
Pressestatement: A20 wird teurer20220713150753
Pressestatement: A20 wird teurer
13. Juli 2022
Pressestatement A20 wird teurer Der Ausbau der A20 wird wesentlich teurer als geplant. Dies geht aus einer Aufrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli (DIE LINKE) hervor. Victor Perli, Mitglied im Haushaltsausschuss, kommentiert die Kos...
Pressestatement: Bundesumweltministerin verweigert Gespräche20220624102022
Pressestatement: Bundesumweltministerin verweigert Gespräche
24. Juni 2022
Pressestatement Bundesumweltministerin verweigert Gespräche Die Bundesumweltministerin Steffi Lemke weigert sich Gespräche mit der lokalen Politik und der Zivilgesellschaft zum geplanten Endlager Schacht Konrad zu führen. Victor Perli, Bund...
Pressestatement: Gescheiterte PKW-Maut kostet mehr als erwartet20220616150106
Pressestatement: Gescheiterte PKW-Maut kostet mehr als erwartet
16. Juni 2022
Pressestatement Gescheiterte PKW-Maut kostet mehr als erwartet Der ehemalige Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wollte die PKW-Maut mit aller Macht durchsetzen. Das Vorhaben scheiterte jedoch und viele Betreiber klagen auf Schadensersat...
Alle 350 Jahre eine Mindestlohnkontrolle20220614160044
Alle 350 Jahre eine Mindestlohnkontrolle
14. Juni 2022
Alle 350 Jahre eine Mindestlohnkontrolle Eine Anfrage von mir deckt auf: In der Spargelsaison 2022 gibt es noch weniger Mindestlohn-Kontrollen als im Vorjahr! Das ist ein Skandal und muss endlich angegangen werden. Jahrelang hat DIE LINKE z...
Pressestatement: Alle 350 Jahre eine Kontrolle20220614152234
Pressestatement: Alle 350 Jahre eine Kontrolle
14. Juni 2022
Pressestatement Alle 350 Jahre eine Kontrolle In der Spargelsaison 2022 gab es weniger Kontrollen als im Vorjahr. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung hervor. Dies ist besonders eklatant vor dem Hintergrund einer ohnehin sehr ger...
Pressestatement: Krisengewinner höher besteuern20220610152755
Pressestatement: Krisengewinner höher besteuern
10. Juni 2022
Pressestatement Krisengewinner höher besteuern Seitdem der Tankrabatt eingeführt wurde, sind die Preise an den Tankstellen nur kurzfristig gesunken. Nun ziehen die Preise für Sprit wieder stark an und mit ihnen auch die Gewinne der Ölkonzer...
Pressestatement: Bruch mit Asse-Begleitgruppe20220607152950
Pressestatement: Bruch mit Asse-Begleitgruppe
7. Juni 2022
Pressestatement Bruch mit Asse-Begleitgruppe Auch die neue Ampel-Koalition hält sich nicht an Absprachen mit der Asse 2-Begleitgruppe. Seit dem Herbst 2021 gibt es einen kritischen Expertenbericht zum fehlenden Standortvergleich bei der Zwi...
Pressestatement: FDP lehnt Energiepauschale für Rentner ab20220607131225
Pressestatement: FDP lehnt Energiepauschale für Rentner ab
7. Juni 2022
Pressestatement FDP lehnt Energiepauschale für Rentner ab Im Rahmen des Entlastungspaketes erhalten im Herbst einkommensteuerpflichtige Erwerbstätige eine Energiepauschale von 300 Euro. Studierende sowie Rentnerinnen und Rentner schauen jed...
Pressestatement: Mieten in Niedersachsen steigen weiter20220525125819
Pressestatement: Mieten in Niedersachsen steigen weiter
25. Mai 2022
Pressestatement Mieten in Niedersachsen stiegen weiter Die Mietpreise in Niedersachsen sind erneut deutlich gestiegen. In fast allen Landkreisen und Städten gibt es neue Höchststände. Dies geht aus eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Vi...
Pressestatement: Weiterhin Schneckentempo bei der Schiene20220523133111
Pressestatement: Weiterhin Schneckentempo bei der Schiene
23. Mai 2022
Pressestatement Weiterhin Schneckentempo bei der Schiene Im Bundestag wurde in der alljährlichen Bereinigungssitzung 36,1 Millionen Euro für den Verkehrsetat beschlossen. Von einem verkehrspolitischen Aufbruchssignal kann jedoch nicht die R...