Halloween: Gruselkabinett Scholz20231103164141

Halloween: Gruselkabinett Scholz

3. November 2023
Gruselkabinett Scholz Angetreten als Zukunftskoalition hat sich die Ampelregierung als Gruselkabinett entpuppt. Denn wenn man in die politische Agenda schaut, bekommt man Gänsehaut: Deutschland ist die einzige große Volkswirtschaft, die sch...
Siemens Energy bittet um Staatshilfe20231031113008

Siemens Energy bittet um Staatshilfe

31. Oktober 2023
Siemens Energy bittet um Staatshilfe Zu den Forderungen des Dax-Konzerns Siemens Energy, das vor kurzem die Bundesregierung um Milliardengarantien gebeten hatte, äußert sich Victor Perli, Mitglied im Haushaltsausschuss wie folgt: „Hoc...
Rechtsstreit um Scheuers Pkw-Maut wird immer teurer20231018180004

Rechtsstreit um Scheuers Pkw-Maut wird immer teurer

18. Oktober 2023
Rechtsstreit um Scheuers Pkw-Maut wird immer teurer In einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli zur PKW-Maut sind unter anderem neue Kosten für die Rechtsstreitigkeiten aufgeführt. Aus der Antwort wird auch etwas besser ersicht...
Kürzungen bei der internationalen Klimafinanzierung20231012180006

Kürzungen bei der internationalen Klimafinanzierung

12. Oktober 2023
Kürzungen bei der internationalen Klimafinanzierung Laut einer Aufschlüsselung der Bundesregierung zur internationalen Klimafinanzierung wird die Bundesregierung auf Basis derzeitiger Prognosen nur einen gesicherten Beitrag von circa 5,1 Mr...
Friesenbrücke: Hiobsbotschaften reißen nicht ab20231009162958

Friesenbrücke: Hiobsbotschaften reißen nicht ab

9. Oktober 2023
Friesenbrücke: Hiobsbotschaften reißen nicht ab Die Friesenbrücke über die Ems bei Weener wurde 2015 durch ein Schiff stark beschädigt. Bis 2024 soll dort deshalb die größte Hub-Drehbrücke Europas gebaut werden. Das Hauptziel der Drehbrücke...
Mindestlohnbetrug in Erntesaison20231005155608

Mindestlohnbetrug in Erntesaison

5. Oktober 2023
Mindestlohnbetrug in Erntesaison In einer Anfrage des LINKEN-Bundestagsabgeordneten Victor Perli fragte er nach Mindestlohnbetrugsverstößen in der Landwirtschaft im 1. Halbjahr 2023. In der diesjährigen Erntesaison gab es etwas mehr Kontrol...
49€-Ticket: Bus und Bahn müssen günstiger werden, nicht noch teurer!20230919170104

49€-Ticket: Bus und Bahn müssen günstiger werden, nicht noch teurer!

19. September 2023
49€-Ticket: Bus und Bahn müssen günstiger werden, nicht noch teurer! Im Streit um die Weiterfinanzierung des Deutschlandtickets, droht der Preis von derzeit 49 Euro im kommenden Jahr auf auf 59 Euro erhöht zu werden. Diese Verteuerung komme...
Warntag: Mittel für Bevölkerungsschutz erhöhen statt kürzen!20230914164500

Warntag: Mittel für Bevölkerungsschutz erhöhen statt kürzen!

14. September 2023
Bild: Pixabay.com Aus Ahrtal lernen: Mittel für Bevölkerungsschutz erhöhen statt kürzen! Zum Warntag 2023 findet der zuständige Haushälter Victor Perli, DIE LINKE, deutliche Worte für die geplanten Kürzungen im Bereich Bevölkerungsschutz: „...
„Ampel lässt Stützpfeiler der Integrationsarbeit ausbluten!“20230913170014

„Ampel lässt Stützpfeiler der Integrationsarbeit ausbluten!“

13. September 2023
Bild: Pixabay.com „Ampel lässt Stützpfeiler der Integrationsarbeit ausbluten!“ Im laufenden Haushaltsjahr hatte die Bundesregierung nicht genügend Mittel bereitgestellt, um die wichtigen Erstorientierungskurse vollständig zu fin...
Erinnern an: 50 Jahre Putsch in Chile20230911171911

Erinnern an: 50 Jahre Putsch in Chile

11. September 2023
Erinnern an: 50 Jahre Putsch in Chile Heute vor 50 Jahren, am 11. September 1973 stürzten Militärs mit Unterstützung der USA die sozialistische Regierung von Präsident Salvador Allende in Chile. Es ist wichtig zu erinnern: Sowohl an das Hof...
Bundeshaushalt 2024: LINKE kritisiert unsoziales Streichkonzert der Ampel-Regierung 20230908170002

Bundeshaushalt 2024: LINKE kritisiert unsoziales Streichkonzert der Ampel-Regierung 

8. September 2023
Bundeshaushalt 2024: LINKE kritisiert unsoziales Streichkonzert der Ampel-Regierung Eine hitzige Debatte im Bundestag hat der Regierungsvorschlag für den Bundeshaushalt 2024 ausgelöst. Die Kürzungspläne der Ampel-Regierung sorgten für viel ...
„Verkehrsminister Wissing muss endlich für eine volle Kontrolle der Deutschen Bahn sorgen.“20230901170041

„Verkehrsminister Wissing muss endlich für eine volle Kontrolle der Deutschen Bahn sorgen.“

1. September 2023
„Verkehrsminister Wissing muss endlich für eine volle Kontrolle der Deutschen Bahn sorgen.“ Den Bundesrechnungshofbericht zu den Durchgriffs- und Kontrollrechten bei der DB AG kommentiert der Haushälter Victor Perli wie folgt: &...
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