Wasserstoffaffäre: Kontrollversagen des Ministeriums20240216165103

Wasserstoffaffäre: Kontrollversagen des Ministeriums

16. Februar 2024
Wasserstoffaffäre: Kontrollversagen des Ministeriums Zur Entlassung des Abteilungsleiters Bonhoff im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), der eine E-Mail mit Förderanfragen befreundeter Lobbyisten an Fachreferate weitergeleit...
Wasserstoffaffäre im Verkehrsministerium20240213100649

Wasserstoffaffäre im Verkehrsministerium

13. Februar 2024
Wasserstoffaffäre im Verkehrsministerium Ein Abteilungsleiter im Verkehrsministerium hat eine E-Mail mit Förderanfragen befreundeter Lobbyisten an Fachreferate weitergeleitet. Den Interessenkonflikt zeigte er nicht an. Victor Perli, Mitglie...
Deutlich mehr Verstöße gegen Mindestlohngesetz im Jahr 202320240207135147

Deutlich mehr Verstöße gegen Mindestlohngesetz im Jahr 2023

7. Februar 2024
Deutlich mehr Verstöße gegen Mindestlohngesetz im Jahr 2023 Im vergangenen Jahr wurden bundesweit nur 42.631 Arbeitgeberprüfungen durchgeführt, rund 20 Prozent weniger als im Vorjahr. Allerdings stieg die Zahl der eingeleiteten Ermittlungsv...
Es ist verantwortungslos ein minderwertiges Endlager zu akzeptieren!20231220095805

Es ist verantwortungslos ein minderwertiges Endlager zu akzeptieren!

20. Dezember 2023
Es ist verantwortungslos ein minderwertiges Endlager zu akzeptieren! Der niedersächsische Umweltminister Meyer (Bündnis90/Die Grünen) hat die beantragte Aufhebung der Genehmigung für Schacht KONRAD als Atommüll-Endlager abgelehnt. Dazu erkl...
Haushaltsmittel für die Bahn bleiben hinter dem Bedarf zurück20230705095740

Haushaltsmittel für die Bahn bleiben hinter dem Bedarf zurück

5. Juli 2023
Bild: Pixabay.com Haushaltsmittel für die Bahn bleiben hinter dem Bedarf zurück Zum Kabinettsentwurf für den Haushalt 2024 erklärt Victor Perli als Mitglied des Haushaltsausschusses und dort Berichterstatter für das BMDV: „Die Mittel ...
Pressestatement: Demonstration gegen den Autobahn-Ausbau20210830140902

Pressestatement: Demonstration gegen den Autobahn-Ausbau

30. August 2021
Foto: Demonstration gegen die A20/A26 am 28.08.2021 in Stade Pressestatement Demonstration gegen den Autobahn-Ausbau Am vergangenen Samstag haben hunderte Menschen gegen den geplanten Ausbau der „Küstenautobahn“ A20 demonstriert, an der auc...
Pressestatement: Abzocke an den Autobahnen20210819110325

Pressestatement: Abzocke an den Autobahnen

19. August 2021
Pressestatement Abzocke an den Autobahnen Seit Jahren kostet der Sprit an den Autobahnraststätten deutlich mehr als an anderen Tankstellen. Tank & Rast ist Quasi-Monopolist. Das Unternehmen mit Sitz in Bonn hat in Deutschland für fast a...
Pressestatement: Schneckentempo bei der Digitalisierung der Bahn20210816134958

Pressestatement: Schneckentempo bei der Digitalisierung der Bahn

16. August 2021
Pressestatement Schneckentempo bei der Digitalisierung der Bahn Victor Perli, Mitglied im Haushaltsausschuss und dort Mitberichterstatter für das Verkehrsministerium, hat den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und den Bahn-Infrast...
Pressestatement: Tank und Rast20210621124611

Pressestatement: Tank und Rast

21. Juni 2021
Pressestatement Abzocke von Tank & Rast Die Antwort einer Kleinen Anfrage zum Thema „Privatisierte Autobahnraststätten der Tank & Rast“, im speziellen zu fehlende Grenze für Tank & Rast zum eigenen Betrieb von Rastst...
Pressestatement: Strukturhilfen für Kohleausstieg zu gering20210517180053

Pressestatement: Strukturhilfen für Kohleausstieg zu gering

17. Mai 2021
Pressestatement Strukturhilfen für Kohleausstieg zu gering Die geplanten Strukturhilfen für den Kohleausstieg der Kohleabbaustandorte in Niedersachsen kommentiert Victor Perli wie folgt: „Es ist richtig, dass es Strukturhilfen für den...
Pressestatement: Schienengipfel 202120210517110738

Pressestatement: Schienengipfel 2021

17. Mai 2021
Pressestatement Beim Ausbau der Schiene muss endlich gehandelt werden Zum Schienengipfel 2021 der Bundesregierung, zu dem das Bundesverkehrsministerium unter Andreas Scheuer eingeladen hatte, erklärt Victor Perli: „Ein Schienengipfel ...
Pressestatement: Kosten ÖPP bei Autobahnprojekten20210511170005

Pressestatement: Kosten ÖPP bei Autobahnprojekten

11. Mai 2021
Pressestatement Keine Vorteile bei öffentlich-privaten Partnerschaftsprojekten Zu einer Anfrage des Haushaltspolitikers Victor Perli zu den Vorteilen von öffentlich-privaten Partnerschaftsprojekten (ÖPP) kann das Bundesverkehrsministerium k...
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