2022 nur 2 Bewilligungen für Funkmasten20230120163049

2022 nur 2 Bewilligungen für Funkmasten

20. Januar 2023
Bild: Pixabay.com Bundesweit 2022 nur 2 Bewilligungen für Funkmasten Eine Anfrage von mir hat aufgedeckt: Die MIG (Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft) hat im Jahr 2022 30 Mio. Euro Verwaltungskosten verbraucht, aber nur zwei Bewilligungen f...
Bund stellt kaum über 60-Jährige ein20230116160013

Bund stellt kaum über 60-Jährige ein

16. Januar 2023
Bild: Pixabay.com Bund stellt kaum über 60-Jährige ein Die FDP und Kanzler Scholz wollen, dass Ältere noch länger arbeiten. Olaf Scholz forderte im Dezember letzten Jahres, die Menschen sollten nicht schon mit 63 oder 64 in Rente gehen. Die...
Ampelkoalition bricht Koalitionsversprechen und investiert mehr in Straßen als in Schiene20221222150026

Ampelkoalition bricht Koalitionsversprechen und investiert mehr in Straßen als in Schiene

22. Dezember 2022
Ampelkoalition bricht Koalitionsversprechen und investiert mehr in Straßen als in Schiene Auch mit dem Bundeshaushalt 2023 bricht die Ampel-Regierung wieder ihr Koalitionsversprechen und investiert mehr Geld in den Ausbau von Autobahnen und...
Immer weniger Tarifverträge in Niedersachsen20221212112504

Immer weniger Tarifverträge in Niedersachsen

12. Dezember 2022
Bild: Pixabay.com/ Symbolbild Immer weniger Tarifverträge in Niedersachsen Der Anteil der Beschäftigten ohne Tarifvertrag hat sich in Niedersachsen in den letzten 19 Jahren verdoppelt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine A...
Zu wenige Kontrollen bei Mindestlohnbetrug20221004153105

Zu wenige Kontrollen bei Mindestlohnbetrug

4. Oktober 2022
Zu wenige Kontrollen bei Mindestlohnbetrug Mit dem 1. Oktober stieg der Mindestlohn auf 12 Euro. Eigentlich ein Grund zur Freude, denn die Anhebung ist überfällig, aber nicht ausreichend. „Die Mindestlohnerhöhung ist bereits vor ihrer Umset...
3. Entlastungspaket hat den Namen nicht verdient20220909154146

3. Entlastungspaket hat den Namen nicht verdient

9. September 2022
Auch das dritte Entlastungspaket hat den Namen nicht verdient! Denn entlastet werden nicht die, die es dringend bräuchten. Spitzenverdiener bekommen zum Teil sogar mehr zurück als sie durch die Energiekosten zusätzlich belastet werden, wie ...
Anfrage deckt auf: Lindner hat enge Kontakte zu Porsche-Chef Blume20220805165301

Anfrage deckt auf: Lindner hat enge Kontakte zu Porsche-Chef Blume

5. August 2022
Anfrage deckt auf: Lindner hat enge Kontakte zu Porsche-Chef Blume Bundesfinanzminister Christian Lindner kann seine engen Kontakte zu Porsche nicht mehr leugnen. Laut einer Anfrage von mir hatte Lindner, entgegen eigener Darstellung, nach ...
A20 wird noch teurer20220714160023

A20 wird noch teurer

14. Juli 2022
Bild: Pixabay.com, Symbolbild A20 wird noch teurer Der Ausbau der A20 wird wesentlich teurer als geplant. Dies geht aus einer Aufrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli (DIE LINKE) hervor. Demnach rechnet das Bundesverkehrsministerium ...
Alle 350 Jahre eine Mindestlohnkontrolle20220614160044

Alle 350 Jahre eine Mindestlohnkontrolle

14. Juni 2022
Alle 350 Jahre eine Mindestlohnkontrolle Eine Anfrage von mir deckt auf: In der Spargelsaison 2022 gibt es noch weniger Mindestlohn-Kontrollen als im Vorjahr! Das ist ein Skandal und muss endlich angegangen werden. Jahrelang hat DIE LINKE z...
Ampel trickst bei Investitionen in Schiene und Straße20220419154703

Ampel trickst bei Investitionen in Schiene und Straße

19. April 2022
Bild: Pixabay.com Ampel-Regierung trickst bei Investitionen in Schiene und Straße Im Entwurf für den Bundeshaushalt sind als „Ausgaben für Investitionen“ bei den Bundesfernstraßen über 8,5 Milliarden Euro als Soll für 2022 angesetzt, bei de...
Kosten Microsoft-Lizenzen verfünffacht20220224180033

Kosten Microsoft-Lizenzen verfünffacht

24. Februar 2022
Bild: Pixabay.com Kosten der Microsoft-Lizenzen in den letzten fünf Jahren verfünffacht Die stark angestiegenen Kosten für die Microsoft-Lizenzen des Bundes und die Datenschutzverstöße beim Umgang mit Microsoftprodukten kommentiert Victor P...
Bundestag wählt Perli erneut ins Bundesfinanzierungsgremium20220113180024

Bundestag wählt Perli erneut ins Bundesfinanzierungsgremium

13. Januar 2022
Bundestag wählt Perli erneut ins Bundesfinanzierungsgremium Der Bundestagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) aus Wolfenbüttel ist vom Deutschen Bundestag am Donnerstag erneut in das Bundesfinanzierungsgremium gewählt worden. Perli erhielt...
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