Atommüll-Transport wegen Pandemie absagen20201014132528
Atommüll-Transport wegen Pandemie absagen
14. Oktober 2020
Atommüll-Transport wegen Pandemie absagen Die Partei DIE LINKE fordert die Absage des vom 26.10. bis 04.11. geplanten CASTOR-Transports mit hochradioaktiven Brennelementen aus Sellafield durch Niedersachsen nach Biblis. „Die Corona-Fallzah...
Öffentlichen Nahverkehr ausbauen und Arbeitsbedingungen verbessern20200918114351
Öffentlichen Nahverkehr ausbauen und Arbeitsbedingungen verbessern
18. September 2020
Öffentlichen Nahverkehr ausbauen und Arbeitsbedingungen verbessern Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im ländlichen Raum muss gestärkt werden. Dazu gehören auch bessere Arbeitsbedingungen und eine gute Bezahlung für die Beschäftigten...
Unterstützung des Streiks für einen Tarifvertrag bei Asklepios20200901140051
Unterstützung des Streiks für einen Tarifvertrag bei Asklepios
1. September 2020
Unterstützung des Streiks für einen Tarifvertrag bei Asklepios „DIE LINKE unterstützt den Streik der Kolleg*innen von Asklepios Seesen für einen Tarifvertrag und höhere Löhne. Der Krankenhauskonzern spart weiterhin beim Lohn der Besch...
Krankenhaus in Peine wird rekommunalisiert20200810142238
Krankenhaus in Peine wird rekommunalisiert
10. August 2020
Pressestatement Krankenhaus in Peine wird rekommunalisiert Der Kreis und die Stadt machen die Privatisierung des Krankenhauses in Peine rückgängig. Der Betreiber, die AKH-Gruppe aus Celle, hatte im März Insolvenz angemeldet. Die Entscheidun...
Politik muss Ausbeutung in der Fleischindustrie beenden20200706163506
Politik muss Ausbeutung in der Fleischindustrie beenden
6. Juli 2020
Politik muss Ausbeutung in der Fleischindustrie beenden Die Beschäftigten in der Fleischindustrie müssen vor der brutalen Ausbeutung in den Schlachthöfen geschützt werden. Das will die Fraktion DIE LINKE im Bundestag durchsetzen. Dazu seien...
10 Millionen Menschen profitieren von höherem Mindestlohn20200618163158
10 Millionen Menschen profitieren von höherem Mindestlohn
18. Juni 2020
10 Millionen Menschen profitieren von höherem Mindestlohn Der Mindestlohn von derzeit 9,35 Euro pro Stunde soll auf 12 Euro steigen. Über diese Forderung der Fraktion DIE LINKE hat jetzt der Bundestag beraten. Hintergrund ist, dass die Mind...
Deutlich höhere Kosten bei der Corona-Warn-App20200617154236
Deutlich höhere Kosten bei der Corona-Warn-App
17. Juni 2020
Kosten der Corona-Warn-App Die Bundesregierung fragte ich nach den Kosten der Corona-Warn-App. Aus der Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage geht hervor, dass die Corona-Warn-App deutlich mehr kostet als bislang bekannt. Im Fokus st...
Meyer-Werft: Ja zu Staatshilfen, aber mit Bedingungen20200617132901
Meyer-Werft: Ja zu Staatshilfen, aber mit Bedingungen
17. Juni 2020
Meyer-Werft: Ja zu Staatshilfen, aber mit Bedingungen Die niedersächsische LINKE fordert anlässlich der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des LINKEN-Bundestagsabgeordneten Victor Perli zu staatlichen Hilfen für die ...
Niedersachsen baut kaum Sozialwohnungen20200612155000
Niedersachsen baut kaum Sozialwohnungen
12. Juni 2020
Niedersachsen baut kaum Sozialwohnungen Hannover/Berlin. In Niedersachsen werden immer weniger Sozialwohnungen gebaut. Laut einem Bericht des Bundesinnenministeriums sank die Zahl der in 2019 neu gebauten Sozialwohnungen im Vergleich zum Vo...
Eine solidarische Mindestrente gegen Altersarmut20200528171329
Eine solidarische Mindestrente gegen Altersarmut
28. Mai 2020
Tauziehen in der Rentenpolitik: Eine solidarische Mindestrente gegen Altersarmut Die gesetzliche Rente muss wieder den Lebensstandard sichern und vor Armut schützen. Das fordert DIE LINKE im Bundestag. „Es darf nicht hingenommen werden, das...
Lufthansa-Einigung: „Viel Steuergeld für minimalen Einfluss und das Risiko eines Milliardenverlusts“20200522145531
Lufthansa-Einigung: „Viel Steuergeld für minimalen Einfluss und das Risiko eines Milliardenverlusts“
22. Mai 2020
Lufthansa-Einigung: „Viel Steuergeld für minimalen Einfluss und das Risiko eines Milliardenverlusts“ Zur sich abzeichnenden Einigung zwischen der Bundesregierung und dem von der Insolvenz bedrohten Lufthansa-Konzern über staatliche Rettungs...
LINKE zu Staatshilfen für die Meyer-Werft20200512150012
LINKE zu Staatshilfen für die Meyer-Werft
12. Mai 2020
LINKE zu Staatshilfen für die Meyer-Werft Zu möglichen Hilfen des Bundes und des Landes für die Meyer-Werft erklären die LINKEN-Vertreter Victor Perli MdB, niedersächsisches Haushaltsausschuss-Mitglied im Bundestag, und Franziska Junker, La...