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Aus Ahrtal lernen: Mittel für Bevölkerungsschutz erhöhen statt kürzen!

Zum Warntag 2023 findet der zuständige Haushälter Victor Perli, DIE LINKE, deutliche Worte für die geplanten Kürzungen im Bereich Bevölkerungsschutz:

„Der Warntag 2023 steht unter keinem guten Stern: Während die Sirenen heulen, kürzt die Ampel heftig beim Bevölkerungsschutz und dem Technischen Hilfswerk. SPD, FDP und Grüne haben offenbar nichts aus der Katastrophe im Ahrtal 2021 gelernt. Gute und schnelle Hilfe in Krisensituationen setzt eine auskömmliche Krisenvorsorge voraus. In diesen Zeiten beim Bevölkerungsschutz zu kürzen, anstatt die Mittel zu erhöhen, ist unverantwortlich.“

Hintergrund sind zahlreiche Kürzungen im Entwurf des Bundeshaushalts 2024, der derzeit im Bundestag beraten wird, beim Technischen Hilfswerk und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). So werden im Kapitel 0628 (BBK) insgesamt 49 Millionen € gekürzt und beim Kapitel 0629 (THW) 42 Millionen €. Im Anhang finden Sie die entsprechenden Seiten im Regierungsentwurf.