„Ampel lässt Stützpfeiler der Integrationsarbeit ausbluten!“20230913170014

„Ampel lässt Stützpfeiler der Integrationsarbeit ausbluten!“

13. September 2023
Bild: Pixabay.com „Ampel lässt Stützpfeiler der Integrationsarbeit ausbluten!“ Im laufenden Haushaltsjahr hatte die Bundesregierung nicht genügend Mittel bereitgestellt, um die wichtigen Erstorientierungskurse vollständig zu fin...
Erinnern an: 50 Jahre Putsch in Chile20230911171911

Erinnern an: 50 Jahre Putsch in Chile

11. September 2023
Erinnern an: 50 Jahre Putsch in Chile Heute vor 50 Jahren, am 11. September 1973 stürzten Militärs mit Unterstützung der USA die sozialistische Regierung von Präsident Salvador Allende in Chile. Es ist wichtig zu erinnern: Sowohl an das Hof...
Bundeshaushalt 2024: LINKE kritisiert unsoziales Streichkonzert der Ampel-Regierung 20230908170002

Bundeshaushalt 2024: LINKE kritisiert unsoziales Streichkonzert der Ampel-Regierung 

8. September 2023
Bundeshaushalt 2024: LINKE kritisiert unsoziales Streichkonzert der Ampel-Regierung Eine hitzige Debatte im Bundestag hat der Regierungsvorschlag für den Bundeshaushalt 2024 ausgelöst. Die Kürzungspläne der Ampel-Regierung sorgten für viel ...
„Verkehrsminister Wissing muss endlich für eine volle Kontrolle der Deutschen Bahn sorgen.“20230901170041

„Verkehrsminister Wissing muss endlich für eine volle Kontrolle der Deutschen Bahn sorgen.“

1. September 2023
„Verkehrsminister Wissing muss endlich für eine volle Kontrolle der Deutschen Bahn sorgen.“ Den Bundesrechnungshofbericht zu den Durchgriffs- und Kontrollrechten bei der DB AG kommentiert der Haushälter Victor Perli wie folgt: &...
Bundeshaushalt 2024: Fast jeder fünfte Euro fließt in die Rüstungsausgaben20230901165541

Bundeshaushalt 2024: Fast jeder fünfte Euro fließt in die Rüstungsausgaben

1. September 2023
Bundeshaushalt 2024: Fast jeder fünfte Euro fließt in die Rüstungsausgaben Das sollte jeder wissen: Mit dem krassesten Kürzungshaushalt seit langer Zeit kommt auch die massivste Aufrüstung seit der Gründung der Bundesrepublik: Die Ampel wil...
Anfrage zu Insich-Käufen von Miba/ BHW20230801170022

Anfrage zu Insich-Käufen von Miba/ BHW

1. August 2023
Anfrage zu Insich-Käufen von Miba/ BHW Im Fall Miba/ BHW hat Victor Perli nachgefragt, welche Konsequenzen die Bundesregierung aus der Tatsache zieht, dass das Gemeinschaftsunternehmen der Miba AG und der Zollern GmbH & Co. KG Firmen de...
Neuer Skandal im Bundesverkehrsministerium20230801122719

Neuer Skandal im Bundesverkehrsministerium

1. August 2023
Bild: Pixabay.com Neuer Skandal im Bundesverkehrsministerium Bei der Vergabe von Fördermitteln für Wasserstoffprojekte im Bundesverkehrsministeriums soll es einen Interessenskonflikt gegeben haben. Der Leiter der Grundsatzabteilung im Bunde...
DIE LINKE Bundestagsfraktion unterstützt Wiekenverein e.V.20230720121059

DIE LINKE Bundestagsfraktion unterstützt Wiekenverein e.V.

20. Juli 2023
DIE LINKE Bundestagsfraktion unterstützt Wiekenverein e.V. Mit einer 500-Euro-Spende unterstützt DIE LINKE im Bundestag den Wiekenverein e.V. Den Spendenscheck des Fraktionsvereins überreichte der Bundestagsabgeordnete Victor Perli im Beise...
Schadensersatz PKW-Maut: Die Ampel-Koalition hat nicht gut verhandelt20230705160014

Schadensersatz PKW-Maut: Die Ampel-Koalition hat nicht gut verhandelt

5. Juli 2023
Schadensersatz PKW-Maut: Die Ampel-Koalition hat nicht gut verhandelt Die Einigung mit der Betreiberfirma der gescheiterten PKW-Maut zur Höhe des Schadenersatzes kommentiert Victor Perli, Mitglied im Haushaltsausschuss für DIE LINKE im Bund...
Haushaltsmittel für die Bahn bleiben hinter dem Bedarf zurück20230705095740

Haushaltsmittel für die Bahn bleiben hinter dem Bedarf zurück

5. Juli 2023
Bild: Pixabay.com Haushaltsmittel für die Bahn bleiben hinter dem Bedarf zurück Zum Kabinettsentwurf für den Haushalt 2024 erklärt Victor Perli als Mitglied des Haushaltsausschusses und dort Berichterstatter für das BMDV: „Die Mittel ...
Investitionstrick: Miba kauft sich selbst20230704150033

Investitionstrick: Miba kauft sich selbst

4. Juli 2023
Investitionstrick: Miba kauft sich selbst Ein neuer Skandal bei Miba/BHW: Aus einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli geht hervor, dass die Miba Firmen von sich selbst gekauft hat und dies als Investition ausgegeben hatte. Vic...
„Land hat den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs verschlafen“20230703154335

„Land hat den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs verschlafen“

3. Juli 2023
„Land hat den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs verschlafen“ Laut eines Berichtes des Bundesverkehrsministeriums stellt das Land Niedersachsen für den öffentlichen Nahverkehr vergleichsweise wenig Geld zur Verfügung. Nur 9 Pro...