Hinter den Kulissen – Der Haushaltsausschuss

Die Ausschüssen des Bundestages, in denen neue Beschlüsse und Gesetze beraten und vorbereitet werden, tagen nicht öffentlich. Die Fraktion DIE LINKE hat direkt zu Beginn der Wahlperiode im Oktober 2017 beantragt, dass die Ausschüsse öffentlich tagen sollen. Dieser Antrag wurde mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen und der FDP abgelehnt.

Vieles bleibt daher verborgen vor den Augen der Öffentlichkeit. Die Linksfraktion möchte deshalb Licht ins Dunkle bringen und einen Blick hinter die Kulissen des Bundestages auf die Ausschussarbeit werfen. Mit Gesine Lötzsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, sprach ich deshalb über meine Arbeit im Haushaltsausschuss , über die gescheiterte PKW-Maut, die Funklöcher in Deutschland und warum vieles, was man in der Politik wirksam umsetzen möchte, mit Geld zu tun hat.