Pressestatement

Erneuerung sieht anders aus

Die SPD hat Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten für die kommenden Wahlen im Jahr 2021 nominiert. Victor Perli kritisiert die Entscheidung der SPD:

„Eine glaubwürdige Erneuerung sieht anders aus. Olaf Scholz steht für eine Politik, mit der die SPD eine Bundestagswahl nach der anderen verloren hat. Er steht der CDU viel näher als einem Mitte-Links-Bündnis und will die Sozialkürzungen der Agenda 2010 nicht zurücknehmen. Viele Arbeitnehmer und Rentner wünschen sich eine sozialere Politik. Der Sozialstaat muss wieder stark werden und die Friedenspolitik an Willy Brandt anschließen. Die Linke will diese Ziele mehrheitsfähig machen, die Scholz-SPD müsste sich dafür aber neu erfinden.“