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Investitionsoffensive für Bahn erforderlich

Die Ampel-Koalition rechnet mit einem Investitionsbedarf von 88 Milliarden Euro für die Bahn bis 2027. Dies geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli (DIE LINKE) hervor. Die Frage, wie dies finanziert werden solle, blieb mit dem Hinweis auf das laufende Haushaltsaufstellungsverfahren, unbeantwortet. Bislang sind lediglich 43 Milliarden Euro in der Fianzplanung berücksichtigt.

Victor Perli, Mitglied im Haushaltsausschuss und dort Berichterstatter für das BMDV führt aus: „Die Ausbauziele für die Bahn sind komplett unterfinanziert. Die Ampelkoalition verabschiedet sich still und heimlich von ihrem Koalitionsversprechen, den Personenverkehr bis 2030 zu verdoppeln und ein Viertel Güterverkehr auf die Schiene zu bringen. Um diese Ziele noch zu erreichen, müsste die Ampel bis 2027 doppelt so viel in die Bahn investieren wie bisher von Verkehrsminister Wissing vorgesehen. Diese milliardenschwere Investitionsoffensive muss sofort eingeleitet werden. Die Bahn muss vor allem in ländlicheren Regionen attraktiver und zu einer Altrernative zum PKW werden. Darauf sollte auch die Bahn ihre Prioritäten setzen statt auf unsinnige, teure Prestigeprojekte wie Stuttgart 21.“