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Späte Nachbesserung bei Erstorientierungskursen

Die starke Kürzung der Bundesmittel für Erstorientierungskursen führte bei den Trägern bundesweit zu Problemen. In Niedersachsen war die Lücke zwischen beantragten und vorhandenen Mitteln am größten, wie eine Anfrage von Victor Perli, MdB und Mitglied im Haushaltsausschuss, zeigte. Nun reagiert die Bundesregierung auf den politischen Druck und schießt Geld nach.

Perli fordert: „Die monatelange Hängepartie bei den Erstorientierungskursen darf sich nicht wiederholen! Die Bundesregierung hat erst viel zu spät und nach enormem Druck von Verbänden und LINKEN nachgebessert. Das ist besser als nichts, aber mit dem Zeitspiel hat die Ampel große Schäden an der Integrationsarbeit zu verantworten. In vielen Ländern mussten Kurse eingestellt werden. Lehrkräfte konnten nicht rechtzeitig verlängert werden und haben sich dann beruflich umorientiert. SPD, FDP und Grüne hätten das vor Monaten verhindern können, als die Verbände die Notlage frühzeitig kommuniziert haben. Die Streithahnkoalition muss daraus lernen. Wir fordern als LINKE, dass im kommenden Haushalt diesmal sofort die notwendigen Mittel für 2024 eingestellt werden!“