Erwartungen an meine Bundestagsarbeit

26. Oktober 2017  Bundestagswahl

Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

der neu gewählte Bundestag hat sich konstituiert. Für mich beginnt damit eine neue Herausforderung. Ich werde hier über mein Engagement berichten, mich in die Meinungsbildung einbringen und selbstverständlich ansprechbar sein.

Mich interessiert, welche Erwartungen, Hoffnungen und Wünsche ihr bzw. Sie mit meiner parlamentarischen und außerparlamentarischen Arbeit verbinden und lade euch und Sie dazu ein, mir diese hier mit auf den Weg zu geben.

Es ist natürlich klar, dass die politischen Aufgaben in dieser Wahlperiode nicht kleiner werden mit Blick auf die zunehmende soziale Spaltung, internationalen Konflikte und die Zäsur, dass eine extrem rechte, autoritäre Partei eingezogen ist. Auch darauf bezogen freue ich mich natürlich über Anregungen.

Wahl in den Bundestag

25. September 2017  Bundestagswahl

DANKE! Das Ergebnis ist jetzt endlich gefestigt: Ich bin dank eurer Unterstützung in den neuen Bundestag gewählt worden.

Ich bin glücklich, aber vor allem hochmotiviert: Dieses Ergebnis und dieser Rechtsruck in diesem Land können so nicht stehen bleiben.

Wir leben in Zeiten, in denen wieder das Engagement vieler gefragt ist. Unsere Zukunft steht auf dem Spiel. Es geht um dem Sozialstaat, es geht um den Frieden und es geht um die Demokratie in diesem Land. Dafür werde ich mich im Bundestag, und mit aller Kraft auch außerhalb einsetzen. Ich bin nicht bereit, uns und unsere Zukunft den Marktradikalen, den Rechten und den Mauern in den Köpfen zu überlassen. Alle sind eingeladen, für eine Zukunft ohne Angst, Hetze und Aufrüstung aufzustehen. Wir könnten am Wahlabend bereits rund 50 neue Mitglieder im Landesverband begrüßen.

In Niedersachsen haben wir 6,9% geholt, ein großer Schritt auf dem Weg in den Landtag am 15. Oktober. Im Wahlkreis Salzgitter-Wolfenbüttel haben wir rund 2% auf 7,2 % dazu gewonnen. Wir haben im Landkreis Wolfenbüttel 7,1% (+2,2%), in der Stadt Wolfenbüttel 7,5% (+2,4%) und in der Samtgemeinde Sickte sogar 7,9% (+2,6%) geholt. In vielen Orten im Landkreis war DIE LINKE noch nie so stark wie jetzt.

SZ/WF: Aufruf von über 80 Gewerkschafter/innen „Wählt DIE LINKE“

23. September 2017  Bundestagswahl

Über 80 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus meinem Wahlkreis Salzgitter/Wolfenbüttel/Vorharz rufen zur Wahl der LINKEN auf. Darunter dutzende Betriebsräte und Vertrauensleute, Betriebsratsvorsitzende (u.a. von VW, MAN und Salzgitter AG), Gewerkschaftssekretäre, der 1. Bevollmächtigte der IG Metall und örtliche DGB-Vorsitzende. Der Aufruf erscheint in mehreren Zeitungen.

Diese Stimmung – „Gewerkschafter wählen links“ – hatte sich bereits bei der DGB-Diskussion vor 500 KollegInnen abgezeichnet, bei der sich der SPD-Kandidat und Vizekanzler geschlagen geben musste.

„DIE LINKE wählen, damit endlich Altersarmut, Pflege-Notstand, Ärztemangel, Leiharbeit und grundlose Befristung bekämpft werden“

22. September 2017  Bundestagswahl, Fragen + Antworten

Im Wahlkreis 49 Salzgitter-Wolfenbüttel hat die Goslarsche Zeitung die sechs Kandidaten/in gebeten, sich kurz vor Ende des Wahlkampfes zu fünf Fragen zu äußern. Dabei haben wir Satzanfänge vorgegeben, die sie im knappen 140 Zeichen-Twitter-Format (ohne Leerzeichen) zu Ende formulieren sollten. Die Beiträge lesen Sie auf dieser Doppelseite, ebenso die Entgegnung auf eine von uns formulierte leicht provokante These über die Partei.

Quelle: https://www.goslarsche.de/gz-plus/portalseite-bundestags-und-landtagswahl-2017/bundestagswahl-2017/bundestagswahl-2017%3A-wahlkreis-49_artikel,-Kandidaten-erwarten-Ihr-Kreuz-_arid,1320006.html

Deutschland muss Gerechtigkeit und somit DIE LINKE wählen, damit endlich Altersarmut, Pflege-Notstand, Ärztemangel, Leiharbeit und grundlose Befristung bekämpft werden.

Deutschlands künftige Rolle in Europa ist mit der LINKEN geprägt vom Einsatz für Sozialstandards und Demokratisierung, nicht mehr vom Lobbyismus für Konzerne und Steuerflüchtlinge.

Deutschlands Arbeitsmarkt ist gekennzeichnet durch gesunkene Reallöhne, Tarifflucht und einen skandalösen Niedriglohnsektor, der Altersarmut und Abstiegsängste der Mittelschicht befördert.

Deutschlands Nachwuchs hat beste Chancen, wenn Arbeit ein gutes Leben ermöglicht, die Wirtschaft allen dient, der Sozialstaat solidarisch wird und unser Zusammenleben friedlich.

Deutschland nimmt so viele Flüchtlinge auf wie die verschärften Asylgesetze es noch zulassen und schafft mit Krieg, Billigfleisch- und Waffenexporten auf üble Weise neue Fluchtursachen.

Goslarsche-These: „Gysis Erben – Richtungsstreit statt Geschlossenheit.“
Perli-Antwort: Das wünschen sich manche, tatsächlich ist DIE LINKE geeint und kompetent wie nie zuvor. Ergebnis: 5500 Neueintritte und gute Umfragewerte.

Mit Bernd Riexinger in Salzgitter-Lebenstedt

16. September 2017  Bundestagswahl

Am Dienstag, 19. September von 16 bis 18 Uhr kommt unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger mit dem LINKE-Wahlkampftruck nach Salzgitter-Lebenstedt. Außerdem sind unsere niedersächsische Spitzenkandidatin Pia Zimmermann und Victor Perli (Salzgitter/Wolfenbüttel, Landeslistenplatz 4) dabei. Die Veranstaltung findet vor der WEVG (City-Carree) statt.

Es gibt eine große Tombola bei der Reisen nach Brüssel und Berlin zu gewinnen sind. Außerdem Talks, Musik und kurze politische Reden.

Brief an die Bürgerinnen und Bürger

16. September 2017  Bundestagswahl

Aus unserer Region in den Bundestag. Mit Ihrer Zweitstimme für DIE LINKE.

Liebe Mitbürgerin, lieber Mitbürger,
Angela Merkel behauptet, es ginge allen gut. Doch Sie und ich wissen es besser. Ich trete zur Bundestagswahl an, weil ich mit den Verhältnissen in diesem Land nicht einverstanden bin. Union, SPD, Grüne und FDP haben vielen Menschen in den letzten 20 Jahren Verschlechterungen beschert, sei es bei der Arbeit, bei der Rente, bei Gesundheit oder Pflege.

In unserer Region fehlt vielerorts Geld – zum Beispiel für öffentliche Investitionen in Bildung, Gesundheit, Nahverkehr, Wohnungen und schnelles Internet. Zugleich sind die Gewinne großer Konzerne und die Vermögenszuwächse der Milliardäre explodiert. Heute besitzen die 36 Reichsten so viel wie die Hälfte der Bevölkerung. Wir wollen die Arbeiter- und Mittelschichten entlasten, Konzerne und Superreiche stärker besteuern. Ganzen Beitrag lesen »

Soziale Gerechtigkeit steht im Mittelpunkt

14. September 2017  Allgemein

Gastbeitrag in der Goslarschen Zeitung vom 14.09.2017

Angela Merkel behauptet, es ginge allen gut. Doch Sie und ich wissen es besser. Ich trete zur Bundestagswahl an, weil ich mit der Entwicklung in unserem Land nicht einverstanden bin.

Obwohl die Wirtschaft brummt, profitiert die Mehrheit nicht davon. Es ist Realität, dass die Politik der letzten 20 Jahre vielen Menschen soziale Verschlechterungen beschert hat – bei der Arbeit, bei der Rente, bei Gesundheit oder Pflege. Ganzen Beitrag lesen »

Antwort zur Forderung: „Sichere Versorgung durch mehr Krankenhauspersonal per Gesetz“

30. August 2017  Fragen + Antworten

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus der Region haben sich mit der Forderung nach mehr Krankenhauspersonal per Gesetz an mich gewandt – vielen Dank! Ich kann die Kritik an der herrschenden Gesundheits- und Pflegepolitik gut nachvollziehen und habe diesen Bereich als einen meiner drei Themenschwerpunkte benannt:

Aus meiner Antwort:
DIE LINKE unterstützt Ihre Forderungen bereits seit langem. So hat meine Partei das Thema Personalmangel in Pflege und Gesundheit zu einem Schwerpunkt ihrer Kampagne „Das muss drin sein“ gemacht und in den letzten beiden Jahren immer wieder auf die fehlenden Pflegekräfte in deutschen Krankenhäusern hingewiesen. Dabei haben wir vor Ort auch immer wieder Aktionen der Pflegerinnen und Pfleger und ihrer Gewerkschaft ver.di unterstützt. Letztlich braucht es jedoch eine gesetzliche Regelung für eine bedarfsgerechte Personalbemessung. DIE LINKE hat dies bereits vor zwei Jahren im Bundestag gefordert (Drucksache 18/5369) und wir werden diese Forderung auch im nächsten Bundestag mit Nachdruck vertreten. Ganzen Beitrag lesen »

Antworten zur Aktion „Aufbruch 2017“ von Campact

30. August 2017  Fragen + Antworten

In den letzten Monaten haben tausende Menschen beim „Aufbruch 2017“ der „Campact“-Aktion in Wohnzimmern, Cafés und unter freiem Himmel darüber diskutiert, welche Aufgaben eine neue Bundesregierung angehen muss. Über 75.000 haben über die Ergebnisse dieser Diskussionen abgestimmt, herausgekommen ist ein Kompass mit 10 Forderungen für demokratischen, sozialen und ökologischen Fortschritt.

Ich habe dazu viele Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern erhalten. Wir stimmen allen 10 Forderungen zu. Hier meine Antwort zu den 10 Punkten:

1. Das Gesundheitssystem nachhaltig und gerecht gestalten. Eine umfassende Bürgerversicherung muss unsere Gesundheitsversorgung auf eine tragfähige Grundlage stellen und die Zwei-Klassen-Medizin beenden.

Die Position der LINKEN: Ganzen Beitrag lesen »

Faktencheck: Waffenexporte unter Sigmar Gabriel (SPD)

24. August 2017  Bundestagswahl

In einer Diskussionsrunde des Gymnasiums Salzgitter-Bad waren Sigmar Gabriel und ich einer Meinung, dass das Zwei-Prozent-Ziel der NATO bei den Rüstungsausgaben (2% des Bruttoinlandsprodukts sollen für Rüstung ausgegeben werden), für das sich CDU, CSU und Teile der SPD stark machen, „Wahnsinn“ ist. Es muss verhindert werden, dass sich die deutschen Rüstungsausgaben fast verdoppeln. Unterschiedlicher Meinung waren wir aber über die Rüstungsexporte der Bundesregierung. Ich habe mich in meiner Kritik an seiner Politik auf den Artikel der ZEIT „Sigmar Gabriel: Der Rüstungsminister“ vom 7. August 2017 bezogen und habe den Schülerinnen und Schüler nach seinem Hinweis, das stimme alle nicht, versprochen, diesen als Faktencheck hier zu dokumentieren:

Der Rüstungsminister

Als Wirtschaftsminister hatte Sigmar Gabriel versprochen, die Waffenausfuhren zu bremsen: weniger Kleinwaffen, weniger heikle Deals. Die Realität sieht anders aus.
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Presseecho: „Ringen um die Einführung einer Mindestrente“ (SZ-Zeitung)

20. August 2017  Bundestagswahl

Salzgitter-Zeitung, 17. August 2017, Bericht Michael Kothe

Ringen um die Einführung einer Mindestrente

Victor Perli (35), Politikwissenschaftler und Geschäftsführer in einem Familienbetrieb, ist umtriebiger Politiker. Der Linke arbeitete schon für die Europa-Abgeordnete Sahra Wagenknecht, schrieb ein Sachbuch über die Suche nach einem Endlager für Atommüll, war Landtagsabgeordneter und ist seit 2015 Vorsitzender der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung in Niedersachsen. Dass er über Platz 4 der Landesliste in den Bundestag einrücken könnte, ist nicht unwahrscheinlich.

So zeigte sich Perli im Leserforum selbstbewusst, beschlagen und rhetorisch gut in Form. „Es beschämt mich, dass Rentner in Müllcontainern nach Flaschen angeln, weil sie das Pfandgeld benötigen“, kritisierte er das Rentensystem. In Deutschland sei eine Mindestrente von monatlich 1050 Euro nötig. Perli sprach sich gegen ein festes Renteneintrittsalter aus: „Dachdecker oder Krankenschwestern können nicht erst mit 67 aufhören.“ Bei der Flüchtlingsfrage kritisierte Perli, dass die Wartezeiten für Integrationskurse zu lang seien. Um Kommunen bei der Integration zu unterstützen, sei über Fallpauschalen nachzudenken. Um die Asse-Problematik zu klären, sei ein „Kraftakt vieler Akteure“ nötig. Zweijährlich solle es Infoveranstaltungen geben.“

WF Zeitung: „Victor Perli startet mit Optimismus für sozialen Umbau“

17. August 2017  Bundestagswahl

Wolfenbütteler Zeitung, 16. August 2017

„Mit Optimismus für sozialen Umbau“

Victor Perli tritt im Wahlkreis 49 (Salzgitter/Wolfenbüttel) für die Linke an. Von Kai-Uwe Ruf

Victor Perli ist ein Optimist. „Ich habe eine reelle Chance“, sagt der Bundestagskandidat der Linken für den Wahlkreis Salzgitter/Wolfenbüttel/Vorharz gleich zu Anfang des Gesprächs. Auf Listenplatz vier stehe er in Niedersachsen. „Man muss optimistisch sein, wenn man sich politisch engagiert“, meint er kurz darauf, als es um eines seiner Schwerpunktthemen geht: Frieden und Sicherheit. Eine neue Entspannungspolitik im Stile Willy Brandts wünscht er sich. „Kriege beenden“ nennt er als eines seiner Ziele. Kriege hätten nicht zu mehr Sicherheit beigetragen. Im Gegenteil: „Die Sicherheitslage wurde immer schlechter.“ Schluss sein müsse auch mit den Waffenexporten: „Sie führen zu Not, Leid und Flucht.“ Perlis Alternative: Man müsse die UN stärken, damit sie ernstgenommen werde und eine große Friedenskonferenz einberufen, die sich mit der Region des Nahen Ostens befasse. „So lange es Verlierer gibt, drohen diese neue Ungerechtigkeiten zu produzieren“, sagt der 35-Jährige. „Die Vorstellung einer gerechten und friedlichen Welt ist für mich eine gute Vorstellung.“

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