Pressestatement zum Bundeshaushalt 202120200923100013

Pressestatement zum Bundeshaushalt 2021

23. September 2020
Pressestatement Bundeshaushalt 2021: Für ÖPP-Projekte explodieren die Kosten Zu dem Entwurf des Bundeshaushalt 2021 kritisiert Victor Perli die gestiegenen Kosten für Öffentlich-private Partnerschaften: „Öffentlich-private Partnerschaften s...
Pressestatement Stromverkäufe und Kritik Bundesrechnungshof20200921180048

Pressestatement Stromverkäufe und Kritik Bundesrechnungshof

21. September 2020
Pressestatement „Die Bahn lässt den Bundesrechnungshof immer wieder auflaufen“ Der Bundesrechnungshof (BRH) kritisiert, dass der Bund die Deutschen Bahn AG zu wenig kontrolliere und das Verkehrsministerium wichtige Auskünfte dem...
Öffentlichen Nahverkehr ausbauen und Arbeitsbedingungen verbessern20200918114351

Öffentlichen Nahverkehr ausbauen und Arbeitsbedingungen verbessern

18. September 2020
Öffentlichen Nahverkehr ausbauen und Arbeitsbedingungen verbessern Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im ländlichen Raum muss gestärkt werden. Dazu gehören auch bessere Arbeitsbedingungen und eine gute Bezahlung für die Beschäftigten...
Pressestatement Absetzung BKK-Chef20200916210032

Pressestatement Absetzung BKK-Chef

16. September 2020
Pressestatement Herr Seehofer macht es sich mit der Absetzung des BKK-Chefs zu einfach Zur Absetzung des Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK) Christoph Unger erklärt Victor Perli MdB (Die Linke, Mit...
Pressestatement zur Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes20200916140001

Pressestatement zur Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes

16. September 2020
Pressestatement „Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft wird ein immer größeres Debakel für Minister Scheuer“ Der Bundesrechnungshof kritisierte die Pläne von Verkehrsminister Andreas Scheuer, zum Stopfen der Funklöcher eine Mob...
Pressestatement Sanierung kommunaler Einrichtungen20200909172711

Pressestatement Sanierung kommunaler Einrichtungen

9. September 2020
Pressestatement Fördergelder für Freibad und Sportanlage beschlossen Göttingen/Berlin. Gute Neuigkeiten für die Gemeinde Velpke und die Stadt Göttingen: Der Haushaltsausschuss der Bundestages beschloss heute für die Gemeinde Velpke rund ein...
Pressestatement Radschnellweg Braunschweig Wolfenbüttel20200908172525

Pressestatement Radschnellweg Braunschweig Wolfenbüttel

8. September 2020
Pressestatement „Radschnellwege sind ein wichtiger Beitrag zu klimafreundlicher Mobilität.“ Zum geplanten Radschnellweg zwischen Braunschweig und Wolfenbüttel mit einer Abzweigung nach Salzgitter sagt Victor Perli: „Ich be...
Pressestatement Corona-Soforthilfen20200902203024

Pressestatement Corona-Soforthilfen

2. September 2020
Pressestatement „Kleine Unternehmen und Solo-Selbstständige werden mit komplizierten Förderkriterien schikaniert“ Laut einem Bericht des Bundesfinanzministeriums sind nur zwei Drittel der Corona-Soforthilfen für Solo-Selbstständ...
Pressestatement zur Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft20200827200047

Pressestatement zur Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft

27. August 2020
Pressestatement „Das Ministerium mutiert zum GmbH-Gründungsministerium“ Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) gründen, um Funklöcher zu schließen. Der Bundesrechnungshof wirft ...
Die Mietpreisbremse muss korrigiert werden – SPD und CDU lassen Mieter im Stich20200805180011

Die Mietpreisbremse muss korrigiert werden – SPD und CDU lassen Mieter im Stich

5. August 2020
Die Mietpreisbremse muss korrigiert werden – SPD und CDU lassen Mieter im Stich Die niedersächsische Landesregierung hat heute die neue Entwurfsfassung der Mietpreisbremse beschlossen. Dazu erklärt LINKEN-Landesvorsitzende Heidi Reich...
Eine linke Bahnreform für Leute, Land und Klima20200731142039

Eine linke Bahnreform für Leute, Land und Klima

31. Juli 2020
Eine linke Bahnreform für Leute, Land und Klima Gastartikel im Ossietzky – Zweiwochenschrift für Politik/ Kultur/ Wirtschaft Schon vor der aktuellen Krise war die Bahn in keinem guten Zustand. Unfassbare 6500 Kilometer Bahnstrecken wu...
Politik muss Ausbeutung in der Fleischindustrie beenden20200706163506

Politik muss Ausbeutung in der Fleischindustrie beenden

6. Juli 2020
Politik muss Ausbeutung in der Fleischindustrie beenden Die Beschäftigten in der Fleischindustrie müssen vor der brutalen Ausbeutung in den Schlachthöfen geschützt werden. Das will die Fraktion DIE LINKE im Bundestag durchsetzen. Dazu seien...
Vorheriger Beitrag
1237
Nächster Beitrag