DIE LINKE fordert Weihnachtsgeld für arme Familien20201218141159
DIE LINKE fordert Weihnachtsgeld für arme Familien
18. Dezember 2020
Bild: Pixabay.com DIE LINKE fordert Weihnachtsgeld für arme Familien Der Staat soll ärmere Familie mit einer Weihnachtssonderzahlung unterstützen, um sozialen Härten entgegenzuwirken. Das hat die Fraktion DIE LINKE im Bundestag gefordert. S...
Pressestatement: Privatisierung Bahn und falsche Ausgaben20201218135329
Pressestatement: Privatisierung Bahn und falsche Ausgaben
18. Dezember 2020
Pressestatement „Die Umwandlung der Bahn in ein privatrechtliches Unternehmen war ein Riesenfehler“ Victor Perli, der im Haushaltsausschuss die Ausgaben der Bahn AG kontrolliert, zu den Kapitalhilfen für Deutsche Bahn: „Di...
Risikogeschäft ÖPP-Autobahnen20201216153340
Risikogeschäft ÖPP-Autobahnen
16. Dezember 2020
Bild: Pixabay.com Risikogeschäft ÖPP-Autobahnen Privatisierte Autobahnen stellen für den Staat immer häufiger ein großes finanzielles Risiko dar. Wie eine Auswertung von mir zeigt, sind die Ausgaben für die 15 sogenannten öffentlich-private...
LINKE fordert Vermögensabgabe statt Kürzungshammer20201214082002
LINKE fordert Vermögensabgabe statt Kürzungshammer
14. Dezember 2020
Bild: Pixabay.com LINKE fordert Vermögensabgabe statt Kürzungshammer „Die Große Koalition nimmt viel Geld in die Hand, aber sie sorgt damit nicht für soziale Gerechtigkeit, für Abrüstung und die umweltfreundliche Modernisierung unseres Land...
Pressestatement: „Die Ticketpreise müssen sinken, nicht steigen!“20201211162211
Pressestatement: „Die Ticketpreise müssen sinken, nicht steigen!“
11. Dezember 2020
Pressestatement „Die Ticketpreise müssen sinken, nicht steigen!“ Zur Fahrpreiserhöhung der Deutschen Bahn zum Fahrplanwechsel am 13. Dezember erklärt der Linken-Abgeordnete Victor Perli, Berichterstatter zur Bahn im Haushaltsaus...
Teures ÖPP-Desaster bei Autobahn in Niedersachsen20201211131028
Teures ÖPP-Desaster bei Autobahn in Niedersachsen
11. Dezember 2020
Teures ÖPP-Desaster bei Autobahn in Niedersachsen Eine Anfrage der LINKEN im Bundestag hat aufgedeckt, dass im September 2020 beim Autobahnabschnitt Göttingen-Bockenem ein Schlichtungsverfahren durch den privaten Betreiber, die Via Niedersa...
Pressestatement: Einführung neuer Nachtzüge20201208162932
Pressestatement: Einführung neuer Nachtzüge
8. Dezember 2020
Pressestatement „Endlich korrigiert die Bahn ihren Fehler, die Nachtzüge aufzugeben“ Zur vom BMVI angekündigten Kooperation vier europäischer Bahnunternehmen zur Einführung neuer Nachtzüge erklärt der Bundestagsabgeordnete Victo...
Der Autobahn GmbH fehlen tausende Stellen20201204151436
Der Autobahn GmbH fehlen tausende Stellen
4. Dezember 2020
Bild: Pixabay.com Der Autobahn GmbH fehlen tausende Stellen Ab dem 1. Januar 2021 soll die Autobahn GmbH Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und Verwaltung der Autobahnen in Deutschland von den Ländern übernehmen. Doch die größte...
Mieter müssen vor Kündigung und Abzocke geschützt werden!20201127112836
Mieter müssen vor Kündigung und Abzocke geschützt werden!
27. November 2020
Bild: Pixabay.com Mieter müssen vor Kündigung und Abzocke geschützt werden! Die Corona-Krise verschärft die Sorgen vieler Mieterinnen und Mieter. Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit führen zu sinkenden Einkommen. Der Bundestag hat jetzt über Vo...
Pressestatement Scheuer hat nach Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen20201125142144
Pressestatement Scheuer hat nach Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen
25. November 2020
Pressestatement „Scheuer hat nach Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen“ In dem Fall der gescheiterte PKW-Maut gibt es neue Vorwürfe gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer. Dieser soll nach Recherchen des SWR der Öffentlichkeit ...
Koalition muss Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen aufstocken20201125140832
Koalition muss Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen aufstocken
25. November 2020
Bild: Pixabay.com „2,8-Milliarden-Euro-Hilfeschrei“ – Koalition muss Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen deutlich aufstocken „CDU/CSU und SPD müssen auf den Hilfeschrei der Kommunen reagieren. Die Städte und Gemeinde...
DIE LINKE kritisiert Coronapolitik der Bundesregierung20201120114314
DIE LINKE kritisiert Coronapolitik der Bundesregierung
20. November 2020
DIE LINKE kritisiert Coronapolitik der Bundesregierung Der Bundestag und die Länderparlamente müssen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie der zentrale Ort der Debatten und Entscheidungen sein. Das fordert die Partei DIE LINKE. Sie hat das...