USA-Iran-Konflikt: Deeskalation ist das Gebot der Stunde20200116122755
USA-Iran-Konflikt: Deeskalation ist das Gebot der Stunde
16. Januar 2020
USA-Iran-Konflikt: Deeskalation ist das Gebot der Stunde Die Bundesregierung soll aktiv zur Deeskalation und Abrüstung im Konflikt zwischen den USA und dem Iran beitragen und Waffenexporte in die Region untersagen. Das forderte die Linksfra...
Bund verweigert Salzgitter Mittel für Demokratieförderung – Scharfe Kritik der LINKEN20200110164800
Bund verweigert Salzgitter Mittel für Demokratieförderung – Scharfe Kritik der LINKEN
10. Januar 2020
Bund verweigert Salzgitter Mittel für Demokratieförderung – Scharfe Kritik der LINKEN Salzgitter/Berlin. Die Stadt Salzgitter bekommt in den nächsten fünf Jahren keine Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundesfamili...
Bundestag debattiert über Erhöhung des Elterngeldes20191220104209
Bundestag debattiert über Erhöhung des Elterngeldes
20. Dezember 2019
Bild: Pixabay.com Bundestag debattiert über Erhöhung des Elterngeldes Das Elterngeld soll auf einen Mindestbetrag von 400 Euro erhöht werden. Das fordert ein Antrag der Linken im Bundestag. „Es ist an der Zeit das Elterngeld zu erhöhen, um ...
Atommüll in der ASSE II: Was geht bei der Rückholung?20191217113824
Atommüll in der ASSE II: Was geht bei der Rückholung?
17. Dezember 2019
Auch der Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Hubertus Zdebel tadelt die Bundesgesellschaft: „Weil die BGE wieder einmal nicht Wort hält, fordere ich jetzt Aufklärung vom Bundesumweltministerium (BMU), warum es...
DIE LINKE will Zukunftsinvestitionen statt maroder Infrastruktur20191212144851
DIE LINKE will Zukunftsinvestitionen statt maroder Infrastruktur
12. Dezember 2019
Bild: Pixabay.com DIE LINKE will Zukunftsinvestitionen statt maroder Infrastruktur Der enorme Investitions- und Sanierungsstau in Deutschland war in dieser Woche ein Schwerpunkt der Debatten im Bundestag. Zuvor hatte der Deutsche Gewerkscha...
LINKE will mehr in Soziales und Gesundheit investieren20191129134344
LINKE will mehr in Soziales und Gesundheit investieren
29. November 2019
LINKE will mehr in Soziales und Gesundheit investierenBegleitet von scharfer Kritik wurde in dieser Woche der Bundeshaushalt für 2020 beschlossen. Doch nicht nur die „schwarze Null“ und der damit einhergehende Investitionsstau, sondern auch...
Pkw-Maut: Strafanzeige gegen Scheuer wegen Untreue20191126144234
Pkw-Maut: Strafanzeige gegen Scheuer wegen Untreue
26. November 2019
Pkw-Maut: Strafanzeige gegen Scheuer wegen Untreue Victor Perli und Fabio De Masi erhöhen im Skandal um die Pkw-Maut den Druck auf den umstrittenen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Die beiden Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im B...
Bessere Arbeitsbedingungen für Paketzusteller durchsetzen20191121150452
Bessere Arbeitsbedingungen für Paketzusteller durchsetzen
21. November 2019
Bild: Pixabay.com Bessere Arbeitsbedingungen für Paketzusteller durchsetzen Eine „gnadenlose Ausbeutung der Paketzusteller“ hat die Linksfraktion im Bundestag kritisiert. Große Paketdienstleister würden häufig mit Subunternehmen arbeiten, „...
Rüstungsexporte: Bundestag berät über schärfere Kontrollen20191115124445
Rüstungsexporte: Bundestag berät über schärfere Kontrollen
15. November 2019
Bild: Pixabay.com Rüstungsexporte: Bundestag berät über schärfere Kontrollen Rüstungsunternehmen sollen stärker kontrolliert werden. Das fordern Linke und Grüne in einem gemeinsamen Antrag im Bundestag. Die Linksfraktion will zusätzlich, da...
Nach Hartz IV–Urteil: LINKE fordert Ende der Sanktionen20191107103919
Nach Hartz IV–Urteil: LINKE fordert Ende der Sanktionen
7. November 2019
Bild: Pixabay.com Nach Hartz IV–Urteil: LINKE fordert Ende der Sanktionen Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Anfang der Woche Teile der Hartz IV-Sanktionen für verfassungswidrig erklärt. Bisher war es möglich, Beziehenden bei wie...
Protestzelten gegen den Mietenwahnsinn20191105152751
Protestzelten gegen den Mietenwahnsinn
5. November 2019
Victor Perli mit Janine Burkhardt (Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes DIE LINKE Lüneburg), Christoph Podstawa (Landesgeschäftsführer DIE LINKE Niedersachsen), Thorben Peters (stellvertretender Landesvorsitzender) Protestzelten gegen de...
Krieg in Nordsyrien: LINKE fordert Stopp der Waffenlieferungen20191025110641
Krieg in Nordsyrien: LINKE fordert Stopp der Waffenlieferungen
25. Oktober 2019
Krieg in Nordsyrien: LINKE fordert Stopp der Waffenlieferungen Der Bundestag hat in dieser Woche über die Angriffe der türkischen Regierung auf kurdische Gebiete in Nordsyrien debattiert. Die Fraktion DIE LINKE hatte hierzu eine aktuelle St...