Kabinettentwurf des Bundeshaushalts 202220220316180042
Kabinettentwurf des Bundeshaushalts 2022
16. März 2022
Pressestatement Kabinettentwurf Bundeshaushalt 2022 Zum neuen Entwurf zum Bundeshaushalt 2022, der heute im Kabinett beschlossen wurde (s. Anhang die Kabinettsvorlage – letzte Änderungen sind aber nicht auszuschließen), erklärt Victor...
Öffentlich zugängliche Ladesäulen an Raststätten20220311180049
Öffentlich zugängliche Ladesäulen an Raststätten
11. März 2022
Pressestatement Öffentlich zugängliche Ladesäulen an Raststätten Die Antwort der von ihm gestellten Kleinen Anfrage zu öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektrofahrzeuge kommentiert Victor Perli wie folgt: „Auch mit dem neuen Ve...
Brückengipfel der Bundesregierung20220310180012
Brückengipfel der Bundesregierung
10. März 2022
Pressestatement Brückengipfel der Bundesregierung Zum heutigen Brückengipfel des BMDV erklärt Victor Perli MdB, Die Linke, Mitglied des Haushaltsausschusses und dort Mitberichterstatter für das BMDV: „Der massive Sanierungsstau bei Br...
Kosten Microsoft-Lizenzen verfünffacht20220224180033
Kosten Microsoft-Lizenzen verfünffacht
24. Februar 2022
Bild: Pixabay.com Kosten der Microsoft-Lizenzen in den letzten fünf Jahren verfünffacht Die stark angestiegenen Kosten für die Microsoft-Lizenzen des Bundes und die Datenschutzverstöße beim Umgang mit Microsoftprodukten kommentiert Victor P...
Subventionen für Glasfaserausbau/ Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft20220214180018
Subventionen für Glasfaserausbau/ Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft
14. Februar 2022
Pressestatement Subventionen für Glasfaserausbau/ Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft Von den Haushaltsmitteln, die zur Unterstützung des Mobilfunkausbaus der privaten Betreiber eingeplant waren, ist nichts abgeflossen. Das gesamte Budget fü...
EEG-Umlage streichen!20220125151334
EEG-Umlage streichen!
25. Januar 2022
Pressestatement EEG-Umlage streichen! Angesichts der hohen Strompreise denkt die Ampelkoalition darüber nach, die EEG-Umlage auf den Stromtarif noch in diesem Jahr abzuschaffen. Ursprünglich war geplant, dass diese Umlage erst im kommenden ...
Marode Brücken in Deutschland20220114113749
Marode Brücken in Deutschland
14. Januar 2022
Pressestatement Marode Brücken in Deutschland Eine interne Untersuchung der Autobahngesellschaft von bundesweit 28.000 Brücken zeigt einen massiven Sanierungsbedarf. Schon jetzt sei absehbar, dass viele Brücken, die vor 1985 gebaut wurden, ...
Bundestag wählt Perli erneut ins Bundesfinanzierungsgremium20220113180024
Bundestag wählt Perli erneut ins Bundesfinanzierungsgremium
13. Januar 2022
Bundestag wählt Perli erneut ins Bundesfinanzierungsgremium Der Bundestagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) aus Wolfenbüttel ist vom Deutschen Bundestag am Donnerstag erneut in das Bundesfinanzierungsgremium gewählt worden. Perli erhielt...
Unterstützung der Angestellten der MV Werften20220113155525
Unterstützung der Angestellten der MV Werften
13. Januar 2022
Pressestatement Unterstützung der Angestellten der MV Werften Infolge der Coronapandemie ist für die MV Werften Insolvenz beantragt worden. Für die Standorte müssen nun Lösungsideen entwickelt werden. Der Bundestagsabgeordnete Victor Perli ...
Die Tücken liberal-grüner Verkehrspolitik – Bewertung des Ampel-Koalitionsvertrags20211214165443
Die Tücken liberal-grüner Verkehrspolitik – Bewertung des Ampel-Koalitionsvertrags
14. Dezember 2021
Bild: unsplash.com/Tsvetoslav Hristov Die Tücken liberal-grüner Verkehrspolitik – Bewertung des Ampel-Koalitionsvertrags Beim Verkehr lässt die Ampel-Koalition wenig Gutes erwarten. Nicht nur, dass der neue liberale Verkehrsminister Volker ...
Korruptionsverwürfe gegen die Bahn AG20211127121057
Korruptionsverwürfe gegen die Bahn AG
27. November 2021
Pressestatement Korruptionsverwürfe gegen die Bahn AG Gegen die Bahn AG sind schwere Vorwürfe erhoben worden. Unter anderem wird der Konzernspitze ein eklatantes Missmanagement, welches zu Korruption geführt habe, vorgeworfen. So seien unnö...
Kosten für die A7 steigen massiv20211116121742
Kosten für die A7 steigen massiv
16. November 2021
Pressestatement Kosten für die A7 steigen massiv Das ÖPP-Projekt (Öffentlich-Private Partnerschaft) der A7 hätte eigentlich schon abgeschlossen sein müssen. Die Kosten für das Projekt steigen nun um 65 Millionen Euro auf 1,065 Milliarden Eu...