Risikogeschäft ÖPP-Autobahnen20201216153340
Risikogeschäft ÖPP-Autobahnen
16. Dezember 2020
Bild: Pixabay.com Risikogeschäft ÖPP-Autobahnen Privatisierte Autobahnen stellen für den Staat immer häufiger ein großes finanzielles Risiko dar. Wie eine Auswertung von mir zeigt, sind die Ausgaben für die 15 sogenannten öffentlich-private...
Pressestatement: „Die Ticketpreise müssen sinken, nicht steigen!“20201211162211
Pressestatement: „Die Ticketpreise müssen sinken, nicht steigen!“
11. Dezember 2020
Pressestatement „Die Ticketpreise müssen sinken, nicht steigen!“ Zur Fahrpreiserhöhung der Deutschen Bahn zum Fahrplanwechsel am 13. Dezember erklärt der Linken-Abgeordnete Victor Perli, Berichterstatter zur Bahn im Haushaltsaus...
Pressestatement: Einführung neuer Nachtzüge20201208162932
Pressestatement: Einführung neuer Nachtzüge
8. Dezember 2020
Pressestatement „Endlich korrigiert die Bahn ihren Fehler, die Nachtzüge aufzugeben“ Zur vom BMVI angekündigten Kooperation vier europäischer Bahnunternehmen zur Einführung neuer Nachtzüge erklärt der Bundestagsabgeordnete Victo...
Der Autobahn GmbH fehlen tausende Stellen20201204151436
Der Autobahn GmbH fehlen tausende Stellen
4. Dezember 2020
Bild: Pixabay.com Der Autobahn GmbH fehlen tausende Stellen Ab dem 1. Januar 2021 soll die Autobahn GmbH Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und Verwaltung der Autobahnen in Deutschland von den Ländern übernehmen. Doch die größte...
Mieter müssen vor Kündigung und Abzocke geschützt werden!20201127112836
Mieter müssen vor Kündigung und Abzocke geschützt werden!
27. November 2020
Bild: Pixabay.com Mieter müssen vor Kündigung und Abzocke geschützt werden! Die Corona-Krise verschärft die Sorgen vieler Mieterinnen und Mieter. Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit führen zu sinkenden Einkommen. Der Bundestag hat jetzt über Vo...
Pressestatement Scheuer hat nach Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen20201125142144
Pressestatement Scheuer hat nach Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen
25. November 2020
Pressestatement „Scheuer hat nach Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen“ In dem Fall der gescheiterte PKW-Maut gibt es neue Vorwürfe gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer. Dieser soll nach Recherchen des SWR der Öffentlichkeit ...
Koalition muss Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen aufstocken20201125140832
Koalition muss Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen aufstocken
25. November 2020
Bild: Pixabay.com „2,8-Milliarden-Euro-Hilfeschrei“ – Koalition muss Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen deutlich aufstocken „CDU/CSU und SPD müssen auf den Hilfeschrei der Kommunen reagieren. Die Städte und Gemeinde...
Infektionsschutzgesetz: Parlamentarische Kontrolle auch in der Pandemie20201118200058
Infektionsschutzgesetz: Parlamentarische Kontrolle auch in der Pandemie
18. November 2020
Parlamentarische Kontrolle auch in der Pandemie DIE LINKE hat das Infektionsschutzgesetz abgelehnt. Wir kritisieren, dass die Parlamente bei der Pandemiebekämpfung nicht im Zentrum der Debatten und Entscheidungen stehen. Jeder Eingriff in d...
Niedersachsen muss bezahlbare Wohnungen bauen20201116173557
Niedersachsen muss bezahlbare Wohnungen bauen
16. November 2020
Bild: Pixabay.com Niedersachsen muss bezahlbare Wohnungen bauen Pressemitteilung Hannover. Seit 2014 ist die Zahl der Sozialwohnungen in Niedersachsen um 26.000 auf 67.000 gesunken. Nun verschärft auch noch die Coronakrise die Probleme für ...
Pressestatement Unterstützung öffentlicher Nahverkehr20201113160050
Pressestatement Unterstützung öffentlicher Nahverkehr
13. November 2020
Pressestatement Der öffentliche Nahverkehr braucht 2021 zusätzliche Unterstützung Aus Medienberichten geht hervor, dass der Verband deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) beim öffentlichen Personennahverkehr 2021 mit Ausfällen von rund 3,5 Mrd...
Überfüllte Busse in Corona-Zeiten verhindern20201109155923
Überfüllte Busse in Corona-Zeiten verhindern
9. November 2020
Überfüllte Busse in Corona-Zeiten verhindern Niedersachsens Landesregierung soll sich für Sofortmaßnahmen einsetzen, die überfüllte Busse während der Corona-Pandemie verhindern. Das fordert die Partei DIE LINKE. Sie schlägt ein gemeinsames ...
Krisenprofiteure in die Verantwortung nehmen!20201102100018
Krisenprofiteure in die Verantwortung nehmen!
2. November 2020
Krisenprofiteure in die Verantwortung nehmen! Unzählige Menschen leiden wirtschaftlich unter der Corona-Krise: Sie haben weniger oder gar kein Einkommen, sind entlassen worden oder in Kurzarbeit, wissen nicht, wie sie ihre Miete bezahlen od...